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Plenarrede: Joachim Paul zu 60 Jahren Bundesvertriebenengesetz

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Integration (A19), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 12.   60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus   Erinnern an die Opfer von Flucht,   Vertreibung und Deportation

Antrag der Fraktion der CDU

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner: Joachim Paul

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Herr Jostmeier, damit Sie mich wirklich nicht falsch verstehen, möchte ich Folgendes vorwegschicken: Vor Ihnen steht ein Beute-Rheinländer, ein ethnischer Mix aus Ober- und Niederschlesien, dessen Eltern – der Vater von 1909 und die Mutter von 1914 – das volle Programm mitgemacht haben: Weltkrieg I in der Kindheit und Weltkrieg II als Beteiligte, er als Unteroffizier bei der Artillerie im Afrikakorps und anschließend als amerikanischer und französischer Kriegsgefangener, sie als Krankenschwester in einem Kriegslazarett, beide als Heimatvertriebene, die sich nach dem Krieg in Köln kennengelernt haben. Köln hat sehr viele Schlesier aufgenommen. Weiterlesen »

Plenarrede: Nico Kern zu Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien im Zusammenhang mit „Tempora“

Veröffentlicht am von unter Europa und Eine Welt (A06), Nico Kern, Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 7. Britisches Überwachungsprogramm „Tempora“   ist unionsrechtswidrig:   Vertragsverletzungsverfahren gegen Großbritannien   einleiten!

Antrag der Fraktion der   PIRATEN

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern

Wortprotokoll zur Rede von Nico Kern

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause! Der Auftrag der Stasi im Unrechtsstaat DDR war simpel: alles zu wissen – die Totalüberwachung aller gesellschaftlichen und politischen Abläufe.

Dabei wähnte man sich natürlich im Recht. Ich zitiere: „Wir haben versucht, nach der Ver-fassung und den bestehenden Gesetzen einwandfrei zu arbeiten.“ Das sagte einst Stasi-Chef Erich Mielke über die Arbeit seines Ministeriums. Weiterlesen »

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wirtschaftswachstum in NRW

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

6a. Nordrhein-Westfalen verliert kontinuierlich   an Wirtschaftskraft – Landesregierung muss endlich Wachstumsbremse lösen!

Antrag der Fraktion der  CDU
Block I
in Verbindung mit

6b.  Wohlstand sichern und ausbauen –  Landesregierung soll  Wachstumsinitiativen ergreifen und die Rahmenbedingungen  für  Beschäftigung und Investitionen verbessern

Antrag der Fraktion der  FDP
Unsere Abstimmungsempfehlung zu 6a: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unsere Abstimmungsempfehlung zu 6b: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner: Daniel Schwerd

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Zweifellos stehen wir in Nordrhein-Westfalen vor

wirtschaftspolitischen Herausforderungen. Das hat die in den Anträgen zitierte Studie einer Unternehmensberatung erneut aufgezeigt. Vergleichsregionen wie Bayern oder die Niederlande konnten uns in den letzten 20 Jahren wirtschaftlich überholen. Weiterlesen »

Plenarrede: Torsten Sommer zu neuer Ausrichtung der Arbeitslosenversicherung

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer.

Mittwoch, 10. Juli 2013

TOP 4. Gute Arbeit für alle, Arbeitslosigkeit vermeiden und verkürzen, Arbeitslosenversicherung neu ausrichten

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Block I
Direkte Abstimmung

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Unser Redner: Torsten Sommer

 

 

 

 

 

[Audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=48221b225c0ba212459e22e1545409dd&download]

Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer

Wortprotokoll zur Rede von Torsten Sommer:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich auch im Li-vestream! Auch wenn draußen die Wolken ein bisschen aufziehen, habe ich es trotzdem geschafft, in den letzten Tagen meinem Namen alle Ehre zu machen, hoffe ich. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Beamtenbesoldung

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 3. Gesetz   zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und  Finanzausschusses

2. Lesung

Block II

Unser 2. Redner:  Dietmar Schulz

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und zu Hause!

Das war eine wunderbare Vorstellung. Man kann nur eines sagen: Die Vorschläge, die Herr Kollege Witzel gerade angedeutet hat, hatte ich im Haushalts- und Finanzausschuss vonseiten der Piratenfraktion etwas konkretisiert. Das Gesetz kostet das Land Nordrhein-Westfalen in diesem Jahr 166 Millionen €, im nächsten Jahr 340 Millionen € und danach insgesamt 410 Millionen € pro Jahr – bezogen auf die Gruppen, die hier bedacht werden, also bis A12. Weiterlesen »

Plenarrede: Joachim Paul zu Beamtenbesoldung

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 3. Gesetz   zur Anpassung der Dienst- und Versorgungsbezüge 2013/2014 sowie zur Änderung weiterer dienstrechtlicher Vorschriften im Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und  Finanzausschusses

2. Lesung

Block II

Unser 1. Redner: Joachim Paul

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

 

 

Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Vielen Dank, Herr Präsident. – Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuschauer auf der Tribüne und daheim! Lieber Herr Minister Walter-Borjans, Sie legen uns einen Gesetzentwurf vor, der behauptet, alternativlos zu sein. Sie brechen das Wort, das die Landesregierung im letzten Jahr erst gegeben hat. Weiterlesen »

Plenarrede: Daniel Schwerd zu Überwachungsprogrammen Tempora und PRISM

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Innenausschuss (A09), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 2. O tempora, o mores – wider die Aushöhlung von Grundrechten, Demokratie und digitaler Kultur durch zügellose Überwachung!

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Block I
Direkte Abstimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

(Einzelabstimmung)

Entschließungsanträge:
von CDU: Drucksache 16/3521
von FDP: Drucksache 16/3522
von SPD und Bünding90/Die Grüne: Drucksache 16/3512

Unsere Abstimmungsempfehlungen:

Antrag von CDU insgesamt: Ablehnung
Bei Einzelabstimmung: 1 Zustimmung, 2 Ablehnung, 3 Enthaltung/Ablehnung, 4 Zustimmung
Antrag von FDP: Zustimmung
Bei Einzelabstimmung: Römisch I komplett zustimmen; Römisch II 1 ablehnen, II 2 zustimmen, II 3 zustimmen
Antrag von SPD und Bündnis90/Grünen: Zustimmung
Bei Einzelabstimmung: allen Punkten zustimmenUnser Redner:  Daniel Schwerd

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Wortprotokoll zur Rede von Daniel Schwerd:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kolle-gen! Liebe Menschen auf der Tribüne und an den Glasfaserkabeln. Und allen voran: Liebe Geheimdienstler und Sicherheitspolitiker! O tempora, o mores – wie lange, liebe Geheimdienstler und Sicherheitspolitiker, wollt ihr unsere Geduld noch missbrauchen? Wie lange noch werdet ihr uns mit eurem Wahnsinn, eurer Paranoia und eurem Misstrauen belästigen? Bis zu welchen Punkt wird sich die zügellose Frechheit eurer sogenannten Sicherheitspolitik noch vorwagen? Weiterlesen »

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Datteln IV

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 10. Juli 2013

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Entscheidungen zu Datteln IV   und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung   übernehmen

Aktuelle   Stunde
auf Antrag der Fraktion   der CDU

in Verbindung damit

Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt Entscheidung des RVR –   Zielabweichungsverfahren zügig durchführen

Eilantrag auf Antrag der Fraktion   der FDP

Drucksache 16/3503 

Unser 2. Redner:  Hanns-Jörg RohwedderUnsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Datteln IV

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 10. Juli 2013

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Entscheidungen zu Datteln IV   und BoAPlus – Landesregierung muss industriepolitische Verantwortung   übernehmen

Aktuelle   Stunde
auf Antrag der Fraktion   der CDU
in Verbindung damit

Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt Entscheidung des RVR –   Zielabweichungsverfahren zügig durchführen

Eilantrag auf Antrag der Fraktion   der FDP

Drucksache 16/3503 

Unser 1. Redner: Kai SchmalenbachUnsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach:

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Liebe Opposition!

(Christof Rasche [FDP]: Liebe Regierung!)

Datteln 4 – schon wieder! Ich weiß nicht, wie oft wir darüber noch reden wollen. Seit 2010 – kurz nach dem Verwaltungsgerichtsurteil – schlagen hierzu die Anträge von FDP und CDU im System auf. Ich habe das einmal recherchiert; ich weiß gar nicht, wie viele es tatsächlich waren. Weiterlesen »