Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Wirtschaftlichkeit der Energiewende

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 11. Juli 2013

TOP 2.  Mit mehr Marktwirtschaft die Energiewende aktiv gestalten – Verantwortung für den Energie- und Industriestandort  Nordrhein-Westfalen übernehmen

Antrag der Fraktion der FDP
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Unser Redner: Kai Schmalenbach

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

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Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Energieeffizienz in NRW

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 11. Juli 2013

TOP 1.A k t u e l l e  S t u n d e

Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW

Aktuelle   Stunde
auf Antrag
der Fraktion  der SPD und
der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Unser 2. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Plenarrede: Monika Pieper zu Arbeitnehmerweiterbildung

Veröffentlicht am von unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 9. Auszubildenden den Zugang zur Arbeitnehmerweiterbildung ermöglichen

Antrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Block I

Direkte Abstimmung

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

Unser Rednerin: Monika Pieper

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper

Wortprotokoll zur Rede von Monika Pieper:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Im Gegensatz zur CDU begrüßen wir den Antrag der Koalitionsfraktionen sehr.

(Beifall von den PIRATEN und der SPD)

Denn er ist nur die logische Schlussfolgerung aus der Empfehlung der Weiterbildungskonferenz.

Der Anspruch auf Arbeitnehmerweiterbildung ist auch für Auszubildende von großer bzw. ganz besonders großer Bedeutung. Gerade Jugendliche und junge Erwachsene befinden sich während der Ausbildung in einer wesentlichen Phase ihrer Persönlichkeitsentwicklung. Durch den verbesserten Zugang zur politischen Weiterbildung kann Interesse an gesellschaftlichen und politischen Zusammenhängen geweckt und erweitert werden.

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Plenarrede: Daniel Düngel zu Förderung der Fußballfanprojekte

Veröffentlicht am von unter Daniel Düngel, Reden, Sport (A16).

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 11. Größere Wertschätzung der Fankultur –   Fanprojekte nachhaltig fördern!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/3433

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner : Daniel Düngel

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Düngel

Wortprotokoll zur Rede von Daniel Düngel:

Ganz herzlichen Dank. – Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Fußballfans! Ich warte eigentlich noch auf die bengalischen Feuer, die oben auf der Tribüne entzündet werden sollten, aber das hat offenbar nicht geklappt. Egal!

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke:

Da sind wir aber alle sehr froh, Herr Kollege!

Daniel Düngel

(PIRATEN): Ja, ich auch!

(Heiterkeit)

Wir können uns ja noch steigern. Vielleicht kommt im Ausschuss später noch was.

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Plenarrede: Birgit Rydlewski zu „Wirtschaft“ als Schulfach

Veröffentlicht am von unter Birgit Rydlewski, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 5. Profilbildung des Realschulbildungsgangs stärken – Fach „Wirtschaft“ als verbindliches Schulfach einführen

Antrag der Fraktion der  FDP

Unser Rednerin: Birgit Rydlewski

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski

Wortprotokoll zur Rede von Birgit Rydlewski

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Damen und Herren! Aufgrund meiner eigenen Erfahrungen als Lehrerin an einem Berufskolleg mit allen Wirt-schaftsfächern darf ich sagen, dass ich den vorliegenden Antrag der FDP durchaus mit freudiger Überraschung zur Kenntnis nehme. Bereits dem einleitenden Satz kann ich zustimmen, was bei Anträgen der Kolleginnen und Kollegen der FDP nicht so oft vorkommt.

Ich zitiere mit Ihrer Erlaubnis:

„Untersuchungen belegen immer wieder, dass die ökonomischen Kenntnisse von Schülerinnen und Schülern oftmals sehr begrenzt sind.“

Ich darf ergänzen: Nicht nur aus Untersuchungen, sondern auch aus eigener Erfahrung kann ich diesen Satz bestätigen.

Schülerinnen wechseln mit ca. 16 Jahren ans Berufskolleg und bringen – übrigens egal, von welcher Schulform sie kommen – erschreckend wenige Grundlagenkenntnisse über wirtschaftliche Zusammenhänge mit.

Dabei geht es oft um Wirtschaftsvorgänge, die Schülerinnen unmittelbar betreffen, also der einfachsten Art: Darf ich mit 17 Jahren einen MP3-Player kaufen? Was mache ich, wenn dieses Gerät nach sechs Wochen nicht mehr funktioniert, welche Rechte habe ich dann? – Das fängt beim Girokonto an, führt über Handyverträge bis hin zum Kauf des ersten eigenen Autos.

In vielen Bereichen sind junge Menschen nicht darauf vorbereitet, verantwortliches wirtschaftliches Handeln zu zeigen. Wie Sie schon erwähnt haben, sind die finanziellen Folgen oftmals sehr unangenehm.

Diese mangelnde ökonomische Bildung vieler junger Menschen hat aber oft nicht nur desaströse Folgen für ihre persönliche finanzielle Situation, sie hat auch gravierende politische Auswirkungen. Wie soll ein junger Mensch, der schon im privaten Umfeld Probleme mit dem Bereich Wirtschaft hat, als Bürger ein solch komplexes System wie unser Wirtschaftssystem verstehen oder gar kritisch hinterfragen können? Wie soll er als Wähler wirtschaftspolitisch denken und handeln können? Wie soll er als Käufer auch nur ansatzweise die von ihm so oft geforderte global verantwortliche und ethische Kaufentscheidung treffen, und sei es nur bei vergleichsweise einfachen Entscheidungen wie dem Kauf des Frühstückseis oder der Jeans?

Dies gilt natürlich nicht nur für junge Menschen. Auch Erwachsene verstehen die Komplexität wirtschaftlicher Zusammenhänge oft nicht. Wir Politikerinnen und Politiker sollten uns selbst hinterfragen, ob wir immer in der Lage sind, komplexe wirtschafts- und finanzpolitische Zusammenhänge nachzuvollziehen. – Es gab von der ARD im Rahmen der Abstimmung über den Eurorettungsfonds dazu eine ziemlich erschreckende Analyse.

Wie bei so vielen anderen Problemen in unserer Gesellschaft ist das Schlimme auch hier, dass die Tatsache, dass diese Missstände bekannt sind, bisher eigentlich keine große Veränderung erbracht hat.

Daraus ergibt sich eine sehr unschöne Folgeproblematik: Zwar gibt es durchaus gute und verlässliche Unterrichtsmaterialien, oft aber erschließen sich diese nur den Lehrerinnen, die sich bereits in ihrer Ausbildung mit dem Fach Wirtschaft befasst haben. Alle anderen, die versuchen, im Rahmen des Unterrichts in anderen Fächern ihren Schülern diesbezüglich Wissen zu vermitteln, sind oft einer Flut von Materialien ausgeliefert, die ihnen vonseiten interessierter Lobbyverbände angeboten werden und die oft zwar didaktisch gut aufgebreitet, aus unserer Sicht aber inhaltlich fragwürdig sind.

All dies sind gute Gründe dafür, ein Fach Wirtschaft mit einem entsprechenden Kernlehrplan einzuführen.

Aus diesem Grund finden wir den vorliegenden Antrag der FDP grundsätzlich unterstützenswert.

So richtig wir das finden, würden wir uns allerdings wünschen, dass erst die Evaluation zu dem noch laufenden Modellversuch erfolgt. Es wäre vielleicht möglich, eine Zwischenevaluation zu fordern, sodass diese Ergebnisse mit in die Umsetzung eines Faches Wirtschaft einfließen könnten.

Ich unterstütze auch Frau Vogts Anmerkung zu den Lehrplänen des Berufskollegs. Es ist tatsächlich auch jetzt schon so, dass am Berufskolleg viele Schülerinnen und Schüler bestimmte Fachgebiete mehrfach durchlaufen und sich dann irgendwann langweilen. Sie lernen in der Handelsschule die Grundlagen der Volkswirtschaftslehre, dann erlernen sie einen kaufmännischen Beruf und fangen dort wieder an mit den Grundlagen der Volkswirtschaftslehre. Auch das könnte man einmal kritisch hinterfragen.

Ich teile nicht Frau Beers Einschätzung, dass es an der Stelle nur um Effizienz geht. Es kann sein, dass es der FDP nur um Effizienz geht. Ich jedoch wünsche mir ein Fach Wirt-schaft,

(Zuruf von Sigrid Beer [GRÜNE])

das genau diese Themen kritisch hinterfragt. Wenn man sich die Kernlehrpläne des Berufskollegs anguckt, dann sieht man, dass das auch der Fall ist.

Ich freue mich auf jeden Fall auf eine entsprechende Diskussion im Ausschuss und danke Ihnen.

(Beifall von den PIRATEN)

Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Energieeffizienz in NRW

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 11. Juli 2013

 

TOP 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Bundesregierung bedroht Investitionsmotor Energieeffizienz auch in NRW

Aktuelle   Stunde
auf Antrag
der Fraktion  der SPD und
der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache   16/3504

Unser 1 .Redner : Kai Schmalenbach

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Plenarrede: Robert Stein zu kommunalem Stärkungspakt

Veröffentlicht am von unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Robert Stein.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 17. Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kommunalpolitik
Drucksache 16/
2. Lesung
Block I
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung oder Enthaltung
Unser Redner: Robert Stein

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer – ich sehe noch drei Menschen auf der Tribüne – zuhause im Stream, falls da noch jemand zuschaut. Wir haben es gehört, die Daten sind fehlerhaft. Im Nachhinein können wir das nicht mehr ändern. Das ist in der Tat sehr ärgerlich, wie Herr Krüger gesagt hat. Weiterlesen »

Plenarrede: Robert Stein zu zentralem Personaleinsatzmanagement

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Robert Stein.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 15. Gesetz über die Errichtung  des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/2556
Beschlussempfehlung und Bericht
des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/
2. Lesung
Block I
i.V.m.

Zentrales Personaleinsatzmanagement wiedereinführen

Entschließungsantrag
der Fraktion der CDU
zum Gesetzentwurf der Landesregierung über die Errichtung des Landesamtes für Finanzen und zur Änderung weiterer Gesetze,
Drucksache 16/2556
Strukturen verändern
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Unser Redner: Robert Stein

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich kann mich kurz fassen. Wichtig ist, dass wir ein internes Personaleinsatzmanagement haben. Ob es nun PEM heißt oder Landesamt für Finanzen, ist zweitrangig. Vielleicht sind wir auch noch nicht lange genug dabei, um diese historische Debatte hier abschließend bewerten zu können. Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu sparkassenrechtlichen Vorschriften

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 14. Gesetz zur Änderung sparkassenrechtlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses

2. Lesung

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Eigener Änderungsantrag erwartet: Zustimmung

Unser Redner: Dietmar Schulz

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Audiomitschnitt der Abstimmung

 

Wortprotokoll zur Rede von Dietmar Schulz:

 

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Einige Zuschauer im Saal und natürlich zu Hause am Stream! Wir haben mehr oder weniger die klassische Situation der Ohnmacht der Opposition. Es ist egal, welche Argumente sie anbringt vor den Bestrebungen der von den regierungstragenden Fraktionen. Weiterlesen »

Plenarrede: Michele Marsching zu Abgeordnetengesetz

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 16. Neuntes Gesetz zur Änderung des Abgeordnetengesetzes

Gesetzentwurf der Fraktion der PIRATEN
Beschlussempfehlung und Bericht des Hauptausschusses
Drucksache 16/
2. Lesung
Block I
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Entschließungsantrag
der Fraktion der SPD
der Fraktion der CDU
der Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen und
der Fraktion der FDP
zum   Gesetzentwurf   der   Fraktion   der   PIRATEN   „Neuntes Gesetz   zur   Änderung   des Abgeordnetengesetzes“
Drucksache 16/2897
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser Redner: Michele Marsching

 

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren – zu Hause, hier ist ja niemand mehr!

(Unruhe)

Eigentlich wollte ich noch etwas zu unserem Antrag sagen und verteidigend darlegen, warum unser Vorschlag richtig und wichtig ist. Ich rede aber doch lieber kurz über den Entschließungsantrag.

Ich schicke vorweg, dass ich meiner Fraktion empfehle, diesem Antrag zuzustimmen. Ich gehe nämlich davon aus, dass Sie unseren Gesetzentwurf ablehnen werden. Von daher machen wir das mit Pragmatismus. Wir wollen einer weiteren Ausarbeitung natürlich nicht im Wege stehen. Weiterlesen »