Presse

Plenarrede: Schmalenbach zu Reform des Berggesetzes

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Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1618

Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Herr Brockes, es freut mich, dass der Ausschuss A18/1 anscheinend deutlich konstruktiver ist als zum Beispiel die Ausschüsse A17 und A18. Ich freue mich darauf, weil ich in diesen Ausschuss wechseln und demnächst auch an seinen Sitzungen teilnehmen werde.

(Beifall von Josef Hovenjürgen [CDU])

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Plenarrede: Brand zu Weihnachtsbaumanbau

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Plenarrede 18, 13. Dezember 2012

Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1621

Mitschnitt der Rede von Simone Brand

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! O weh, was waren das für schreckliche dunkle Zeiten vor 2007, als traurige Kinder in grauen Stuben ohne Weihnachtsbaum das Weihnachtsfest begehen mussten!

(Heiterkeit von den PIRATEN und den GRÜNEN)

Doch dann kam Kyrill und brachte die Wende.

(Heiterkeit und Beifall von den PIRATEN, der SPD, den GRÜNEN und Karl-Josef Laumann [CDU])

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Plenarrede: Schatz über Änderung des Polizeigesetzes NRW

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Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1183

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 16/1582

2. Lesung

Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Ich möchte zu Beginn meiner Rede zunächst einmal etwas Grundsätzliches zu diesem Thema sagen. Selbstverständlich – und ich behaupte, jetzt spreche ich im Namen aller Abgeordneten dieses Landtags – muss Rechtsextremismus – und dies gilt insbesondere für den gewaltbezogenen Rechtsextremismus – intensiv bekämpft werden.

(Beifall von den PIRATEN)

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Plenarrede: Lamla zum Ausschluss der homosexuellen Männer von der Blutspende

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Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben –  Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1627

Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer zu Hause! Unsere moderne medizinische Versorgung ist auf Blutspenden angewiesen – Punkt.

Leider kann man Blut nicht künstlich herstellen. Daher ist man tagtäglich auf das Engagement Tausender freiwilliger Blutspender angewiesen.

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Bürgerbeteiligung muss keine leere Floskel sein

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Der Piratenfraktion ist es gelungen, einen Vorschlag ihrer Partei-Basis in den Gesetzgebungsprozess zum Mittelstandsförderungsgesetz einzubringen. „Wir haben heute gezeigt, dass Bürgerbeteiligung keine leere Floskel sein muss. Sie kann in der täglichen Politik funktionieren“, kommentiert Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, die Abstimmung zum Mittelstandsförderungsgesetz im Landtag. Weiterlesen »

Plenarrede: Schwerd zu Förderung des Mittelstandes

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Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/126 (Neudruck)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk / Drucksache 16/1643

2. Lesung

Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Redeprotokoll:

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Vorhersagen sind bekanntlich schwierig, vor allem wenn sie sich auf die Zukunft beziehen.

Wenn wir gleich im Plenum über unseren Änderungsantrag abstimmen, dann – befürchte ich – werden Sie Zeuge, wie die Fraktionen der Opposition für Transparenz und Nachhaltigkeit stimmen werden, die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen jedoch dagegen. Das wird jedenfalls dann so passieren, wenn die Fraktionen im Plenum genauso abstimmen, wie sie es bereits in der Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 5. Dezember dieses Jahres taten.

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Plenarrede: Pieper zu Bildungsrepublik Deutschland

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Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1622

Mitschnitt der Rede von Monika Pieper

Redeprotokoll:

Danke sehr. – Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen, Kollegen und Zuschauer! In unserem Antrag geht es mal wieder um das liebe Geld und um ein schwieriges Erbe aus der Vergangenheit, die Föderalismusreform.

Mit dem Kooperationsverbot wollte man den Wettbewerb unter den Ländern entfachen. Bei der Bildung geht es allerdings nicht um Güter, die man beliebig in der Gegend herumschieben kann, sondern um junge Menschen, Kinder und ihre Eltern. Die wenigsten können mal eben von Mecklenburg-Vorpommern nach Bayern ziehen, weil dort gerade die Schulen besser sind.

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Plenarrede: Schulz zum Sparkassengesetz

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Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1628

Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf den Tribünen und zu Hause am Stream! Im Prinzip reicht die Redezeit nicht aus. Wir haben jeweils fünf Minuten Zeit für eine Debatte über eine Gesetzesänderung. Nicht anders kann man das verstehen, was SPD und Bündnis 90/Die Grünen mit dem Antrag verfolgen. Es ist bereits eine Gesetzesänderung, die letztendlich nur noch mal eben abgenickt werden soll. Denn darauf läuft es hinaus.

(Stefan Zimkeit [SPD]: Blödsinn!)

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Plenarrede: Sommer zur Wiedereinführung der Kurzarbeiterregelung

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Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1629

Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Mitbürger auf den Tribünen und am Livestream! Die globale Wirtschaftskrise brachte für viele deutsche Unternehmen einen Nachfragerückgang, der zu einem massiven Anstieg der Arbeitslosigkeit hätte führen können. Die Ausweitung bestehender bzw. die Einführung neuer Formen der Arbeitszeitverkürzung, teilweise durch öffentliche Maßnahmen flankiert, führte aber dazu, dass viele Arbeitnehmer ihren Arbeitsplatz behalten konnten und Unternehmen keinen Verlust an Know‑how hinnehmen mussten. Somit kann Kurzarbeit als ein wichtiges Instrument zum Erhalt von Arbeitsplätzen angesehen werden.

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