Presse

Plenarrede: Wegner zu Versorgung mit Frühen Hilfen und Familienhebammen

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Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012

NRW braucht eine transparente und flächendeckende Beteiligung bei  Frühen Hilfen und Familienhebammen. Belastende Situationen entstehen  nicht nur in SGB II-Familien!

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1616

Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen am Stream und auf der Tribüne! Junge Familien brauchen qualitativ hochwertige Hilfsangebote. Sie benötigen oft Unterstützung bei der Organisation und Planung ihres Tagesablaufs sowie bei Fragen rund um die Erziehung ihrer Kinder.

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Plenarrede: Rohwedder zu newPark

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Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012

Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1668

Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Redeprotokoll:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute von einem Industriepark in einem Naturschutzgebiet. Was ist denn das? Eigentlich ein schreiender Widerspruch. Industriestandorte werden nicht dadurch umweltfreundlich, dass wir sie in einem Naturschutzgebiet ansiedeln. Das ist kein Green New Deal mit Zukunftsarbeitsplätzen, der hier geplant ist.

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Plenarrede: Bayer zu newPark

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Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012

Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1668

Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Zuschauer! Liebe Kolleginnen und Kollegen, die noch da sind! Der Strukturwandel, demografische Effekte, kommunale Finanznot und ein großer struktureller Mangel an klassischen Jobs, der größer sein dürfte als in den Arbeitslosenstatistiken erkennbar, machen der gesamten Region nördlich der Ruhr schwer zu schaffen.

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Health-Claims-Verordnung geht nicht weit genug

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Für längst überfällig hält die Piratenfraktion im Landtag NRW die heute in Kraft tretende Health-Claims-Verordnung der EU. Die Verordnung verbietet es, auf Lebensmittelverpackungen weiter mit falschen und irreführenden Gesundheitsversprechen zu werben. „Dass Bezeichnungen wie cholesterinsenkende Margarine ab sofort der Vergangenheit angehören, ist ein Schritt in die richtige Richtung“, sagt Simone Brand, Sprecherin für Verbraucherschutz der Piratenfraktion NRW. Weiterlesen »

Plenarrede: Bayer zu Situation um die A1-Rheinbrücke

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Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Unterrichtung durch die Landesregierung

Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW

Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuschauer aller Welten! Danke, Herr Minister Groschek, für Ihre Unterrichtung. Hoffen wir, dass bei der Reparatur nicht Schneelast und Eis dazwischenkommen, die behindern. Die Horrorvorstellung ist: Lkws bleiben auf einer mit Schnee belasteten Brücke stecken, andere Lkws wollen überholen, und dann hat man gleich auch noch zwei Lkw-Spuren auf der Brücke. Das tut unseren Brücken nicht gut.

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Plenarrede: Fricke zu Situation um die A1-Rheinbrücke

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Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012
Unterrichtung durch die Landesregierung

Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW

Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Wertes Kollegium! Meine Damen und Herren! Wie Sie ja vielleicht wissen, wohne ich in Köln. Und obwohl ich regelmäßig zwischen den beiden durch eine herzliche Erbfeindschaft verbundenen Städten Köln und Düsseldorf pendle, bin ich bisher von Brückentrümmern verschont geblieben, nicht jedoch von Verkehrsstaus, Umleitungen und Verspätungen.

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Plenarrede: Schatz zu Dienstrechtsanspruchgesetz

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Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1625

Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer! Die Landesregierung hat sich mit der Reform des Dienstrechts die Aufgabe auferlegt, eine ganze Reihe von Veränderungen im öffentlichen Dienst des Landes vorzunehmen, um damit die Möglichkeiten, die ihr durch die Föderalismusreform gegeben wurden, auszunutzen.

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Plenarrede: Lamla zu Rauchmelderpflicht

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Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1624

Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Ich glaube, dass meine Vorredner zum Sachverhalt schon ausreichend etwas gesagt und aus den Rauchmelderkampagnen der Feuerwehrverbände zitiert haben. Das ist gut und richtig so.

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Plenarrede: Schwerd zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

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Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012

Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1572

1. Lesung

Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Redeprotokoll:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist erst zwei Wochen her, dass wir uns hier im Plenum mit den Ladenöffnungszeiten beschäftigt haben. Damals geschah dies auf Antrag der FDP. Zu diesem Zeitpunkt konnten sich bereits alle Parteien über ihre grundlegenden Positionen austauschen. Es gibt also keinen Grund, sich an dieser Stelle zu wiederholen, nur um die Zeit zu füllen.

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