Presse

Plenarrede: Sommer zum Fall der Staatsekretärin Kaykin

Veröffentlicht am 12.12.2012 von Yaroslav Dimont unter Reden, Reden, uncategorized.

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012

Schaden vom Land abwenden: Staatssekretärin muss entlassen werden! / Drucksache 16/1666

Eilantrag der Fraktion der CDU
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream! Sehr geehrter Herr Wittke, Sie waren mit Ihrer Rede, wie immer, äußerst zügig und auch ein bisschen rücksichtslos unterwegs.

(Zuruf von der SPD: Wie immer! Vor allen Dingen zügig!)

Plenarrede: Rohwedder zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltegesetzes

Veröffentlicht am 12.12.2012 von Yaroslav Dimont unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Reden, uncategorized.

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012

Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1286

Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Redeprotokoll:

Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf der Tribüne und draußen im Stream! Die Wasserentnahmegebühren aus dem Wasserentnahmeentgeltgesetz dienen der Sicherung einer guten und sicheren Wasserversorgung auch durch die Finanzierung von Wasserbewirtschaftungsplänen. Wasser, ganz besonders Trinkwasser, gehört zu den wichtigsten Gütern des Lebens. Wasser ist eine elementare und lebenswichtige Ressource und keine übliche Handelsware. Es ist Gemeingut.

DFL-Sicherheitskonzept ist Rückschlag für die Fans

Veröffentlicht am 12.12.2012 von Frank Herrmann unter Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Innenausschuss (A09), Pressemitteilungen.

Die Mitgliederversammlung der DFL hat dem überarbeiteten Strategiepapier „Sicheres Stadionerlebnis“ zugestimmt. Die Piratenfraktion NRW kritisiert diese Entscheidung, da die wenigen am Papier vorgenommenen Korrekturen die geforderten Einschnitte in diverse Grundrechte nicht zurücknehmen. Weiterlesen »

Piratenfraktion beantragt Gebärdensprachdolmetscher im Plenum

Veröffentlicht am 12.12.2012 von Piratenfraktion NRW unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen.

Wenn am Freitag der Landtag über die Unterstützung von gehörlosen Eltern debattiert, wird voraussichtlich ein Gebärdensprachdolmetscher die Reden der Fraktionen übersetzen. Auf Initiative der Piratenfraktion prüft das Präsidium diese Möglichkeit. Weiterlesen »

Joachim Paul zur ersten Lesung des Haushaltsgesetzes 2013

Veröffentlicht am 12.12.2012 von Piratenfraktion NRW unter Ausschuss für Haushaltskontrolle (A08), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Pressemitteilungen.

„Ohne politische Ambitionen verwaltet die Landesregierung den Status Quo. Sie schiebt das Thema Haushalt vor sich her wie ein Schneemobil die Schneemassen bei plötzlichen Wintereinbrüchen. Nur leider werden die Schneemassen dadurch nicht kleiner. Weiterlesen »