Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01)

Keimzelle NRW

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Ministerin Steffens steuert auf die Katastrophe zu

Zum Thema Krankenhaushygiene sagt Olaf Wegner, Gesundheitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Ministerin Steffens muss endlich aufhören, die MRSA-Situation im Land NRW zu bagatellisieren. Was muss denn noch geschehen, dass sie endlich handelt? Sie hat das Schutzkonzept in NRW deutlich gegen die Wand gefahren – und zwar mit Anlauf. Immer wieder hört man von ihr nur, dass die MRSA-Situation gar nicht so schlimm sei und wir in NRW auf einem guten Weg seien. Nichts dergleichen stimmt! Der Weg führt schnurstracks auf den Abgrund zu – der aktuelle Hygienestandard in NRW ist eine Katastrophe.

Wir fordern eine umfassende Aufklärung der Bevölkerung und einen wirksamen Kampf gegen die MRSA-Bakterien vor Ort. Weiterlesen »

Olaf Wegner über zukunftsfeste Rente

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

 Freitag, 31. Januar 2014

 

Top 2. Rente generationengerecht und zukunftsfest machen – keine Rentenexperimente auf Kosten der Beitrags- und Steuerzahler
Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4821
Direkte Abstimmung

Unser Redner: Olaf Wegner

Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download

 

Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Maaßen. Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Herr Alda, ich muss sagen, ich habe mich schon sehr, sehr gewundert, dass Sie vorhin Herrn Schneider, den Vorsitzenden des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, mit angeführt haben. Im Gegensatz zu Ihnen sehe ich bei ihm zumindest auch ganz klare Konzepte, wie wir es demnächst machen könnten. Wenn Sie sich diesen Konzepten anschließen können, bin ich direkt wieder bei Ihnen. Aber ich schätze, dazwischen liegen Welten. Weiterlesen »

Veröffentlichung der PCB-Studie abgelehnt

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Pressemitteilungen.

Nichts sehen, nichts hören und nichts sagen

Mal wieder ein Fall, in dem der Antrag von der „falschen“ Fraktion kam: SPD, CDU, Grüne und FDP haben unseren Antrag abgelehnt, mit dem wir eine flächendeckende PCB-Untersuchung in NRW fordern.

Unser Ziel ist die Veröffentlichung der systematischen Untersuchung über die Gesundheitsgefahren durch PCB in öffentlichen Gebäuden, vorrangig Kitas, Schulen und Sporthallen, vor allem aus den 1960er und 1970er Jahren. Die Messungen sollen dafür – sofern noch nicht geschehen – zeitnah und verbindlich durchgeführt werden. Soweit unsere Forderung – aber die anderen Parteien verschließen lieber die Augen, als sich mit dem Thema auseinanderzusetzen.

„Dabei verstehe ich nicht, warum!“, sagt Lukas Lamla, Mitglied im Gesundheitsausschuss, „immerhin ist die Landesregierung Dienstherr aller Lehrerinnen und Lehrer in NRW und steht damit auch in der Fürsorgepflicht. Anscheinend hat man Angst vor den Ergebnissen! Weiterlesen »

Entschließungsantrag: Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln

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22.01.2014

Entschließungsantrag SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/1620

Die Lebensqualität von schwerstkranken Kindern und ihren Familien verbessern – pädiatrische Palliativ- und Hospizversorgung in Nordrhein-Westfalen unterstützen und bedarfsgerecht weiterentwickeln

 

Urheber: SPD, CDU, GRÜNE, FDP, PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-4831.pdf

 

Annahme Drs 16/4831 mit den Stimmen aller Fraktionen

 

 

 

Diskutiert mit uns!

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Lust auf sozial/gesellschaftliche Themen?

Dann mach mit am Donnerstag, 23.01.14, ab 19 Uhr bei unserer Mumble-Sitzung des Fraktionsarbeitskreises 1. Wir besprechen die aktuellen parlamentarischen Anträge, die die anderen Fraktionen in die bevorstehenden Plenarsitzungen (29.-31. Januar 2014) eingebracht haben. Zentrale Frage dabei ist, wie wir Piraten uns zu diesen Anträgen verhalten und wie wir abstimmen. Während der Sitzung stellen wir diese Anträge im Detail vor. Dabei freuen wir uns auf eure Fragen, Hinweise und Vorschläge!

Vorab könnt ihr hier schauen, über was wir diskutieren: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/epl/p/r.l3MROviLxsuFMSek Weiterlesen »

Torsten Sommer zur Etablieren einer Arbeitserlaubnis für Flüchtlinge

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Torsten Sommer.

Donnerstag 19.12.2013

 

Top 11. Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen – Arbeitsmarktzugang sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4590

Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Reden sind zu Protokoll gegeben.

 

 

Protokoll der Rede von Torsten Sommer (folgt)

Olaf Wegner zum Verhindern von Masernerkrankungen durch Impfschutz

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Olaf Wegner, Reden.

Donnerstag 19.12.2013
Top 7. Masernerkrankungen verhindern, Aufklärung und Impfschutz für alle  Generationen verbessern!

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/4583

Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören

Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download


Protokoll der Rede von Olaf Wegner:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Ich möchte mich meinen Vorrednern anschließen. Auch ich bin froh, dass dieser Antrag hier ins Plenum eingebracht wurde, denn es geht um einen sehr wichtigen Aspekt der Gesundheit der Menschen in diesem Land. Weiterlesen »