Lukas Lamla (PIRATEN): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer hier auf der Tribüne und zu Hause! Kurze Frage an Sie vorab: Wer von Ihnen hat noch nie im Leben Cannabis konsumiert? Das sind jetzt nicht so viele. Vielen Dank für das eindeutige Statement! Weiterlesen »
Habt Ihr Interesse an sozialen und gesellschaftlichen Theman? Dann diskutiert mit uns bei Mumble.
Am morgigen Donnerstag, den 3. April ab 19 Uhr, besprechen wir bei unserem AK1-Mumble die aktuellen Anträge der anderen Fraktionen in unserem Themenbereich und wie wir uns dazu verhalten wollen.
Der Antrag wurde nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Arbeit, Gesundheit und Soziales – federführend -, an den Innenausschuss, an den Rechtsausschuss sowie an den Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.
Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider. Für die Piraten spricht Herr Kollege Wegner.
Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer im Stream und auf der Tribüne! Wir Piraten setzen uns dafür ein, dass jeder Mensch die medizinische Behandlung erhält, die er aufgrund seines Gesundheitszustands benötigt. Leider ist das in Nordrhein-Westfalen in manchen Bereichen der medizinischen Versorgung nicht immer der Fall. Egal, mit wem man spricht, ob mit Fachleuten aus dem IGES Institut, dem Institut für Arbeit und Technik, Vertretern der Landesarbeitsgemeinschaft Neurorehabilitation NRW oder Patientenvertretern alle kommen zu dem gleichen Ergebnis: Die Versorgung von Patienten der Frühreha im Bereich der Phase B ist in Nordrhein-Westfalen nicht ausreichend, man kann auch sagen mangelhaft. Insbesondere bestehen sehr große Probleme beim Übergang von der Akutversorgung zur Rehabilitation. Weiterlesen »
Zukunft der Geburtshilfe, der Vor- und Nachsorge für Mütter sowie ergänzende und unterstützende Angebote für Eltern und Familien durch Hebammen sichern – Wahlfreiheit für werdende Mütter erhalten
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner für die Piratenfraktion Herrn Abgeordneten Wegner das Wort.
Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Endlich beschäftigt sich der Landtag mit der beruflichen Situation der Hebammen. Nach uns sind auch noch SPD und Grüne sowie die FDP und heute auch noch die CDU aufgewacht. „Hebamme“ ein Beruf von Frauen, ausgeübt für Frauen. Ich möchte hier gar nicht so tun, als wüsste ich am besten, wie Frauen ihre Kinder zur Welt bringen sollen. Genau aus diesem Grund bin ich dafür, dass Frauen den Weg frei wählen können, den sie für ihre Schwangerschaft und für die Geburt ihrer Kinder am besten geeignet halten. Der Europäische Gerichtshof kommt im Jahre 2010 zu dem Ergebnis, dass die Wahl einer Schwangeren, sich für eine Hausgeburt zu entscheiden, nicht beschränkt werden darf. Die aktuelle Lage von freiberuflichen Hebammen wird bald dazu führen, dass dieses Wahlrecht von Frauen deutlich eingeschränkt wird, ja praktisch aufgehoben wird, wenn nicht bald etwas geschieht. Weiterlesen »
Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktion der FDP abgelehnt.
Zur Ankündigung von Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles, dass die Kosten für die Schulsozialarbeit nicht durch den Bund übernommen werden, sagt Olaf Wegner, Sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion NRW:
Mit der Aussage, die Kosten für die Schulsozialarbeit nicht zu übernehmen, hat Andrea Nahles den Ball vom Bund zurück an das Land NRW und die Kommunen gespielt. Jetzt muss die Landesregierung handeln und die finanziellen Mittel bereitstellen. Die Schulsozialarbeit in NRW darf nicht dem Rotstift zum Opfer fallen. Weiterlesen »
Der Antrag (Neudruck) wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt.
Das Verwaltungsgericht Köln hat der Klage eines Gastwirtes stattgegeben, der sich gegen das Verbot der eZigaretten in seiner Kneipe gewehrt hatte. Benutzt man die elektrische Zigarette, raucht man nicht – man dampft! Und deswegen greift das Rauchverbot auch nicht.
Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW:
„Das rot-grüne Nichtraucherschutzgesetz (NischG) ist und war eine Farce – die Entscheidung aber, die eZigaretten dort zu integrieren, setzte dem ganzen noch die Krone auf. Das Verwaltungsgericht hat bestätigt, was wir von Anfang an versucht haben, der Ministerin zu erklären: eine eZigarette verdampft Flüssigkeiten und verbrennt keinen Tabak.
Ministerin Steffens muss spätestens heute einsehen, dass sie mit ihrer Aggression gegen eZigaretten auf dem Holzweg ist. Sie demolierte vorsätzlich das Image der eZigaretten, sie schädigte die Unternehmen, deren Umsätze nach der Warnung in den Keller rasselten, sie bevormundet die Bürger – selbst die, die mit Blick auf ihre Mitmenschen dampfen, anstatt rauchen wollen. Weiterlesen »
Unser Redner: Lukas Lamla
