Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01)

Olaf Wegner zur finanziellen Unterstützung der Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern

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Donnerstag, 3. Juli 2014

Top 14. Gesetz zur finanziellen Beteiligung an den Schulkosten für die Ausbildung von Altenpflegerinnen und Altenpflegern und über die Berufsausübung der Gesundheitsfachberufe

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6092
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung

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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Und vor allem: Liebe Altenpflegerinnen und Altenpfleger! Liebe Landesregierung, liebe Frau Steffens, ich kann ja viele Ihrer Sachzwänge verstehen, nur finde ich Ihre Überlegungen manchmal doch etwas zu einfach. Ich habe das Gefühl, Sie sind gar nicht auf die wirklich bestehenden Probleme eingegangen. Weiterlesen »

Daniel Schwerd zur Stärkung der Freien Berufe

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Donnerstag, 3. Juli 2014

Top 9. Freie Berufe in Nordrhein-Westfalen stärken: Europäisches Semester kritisch begleiten

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/6134
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Bombis.  Für die Piratenfraktion spricht nun Herr Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und an den Bildschirmen! Es ist noch gar nicht so furchtbar lange her, da haben wir hier an dieser Stelle über einen ganz ähnlichen Fall debattiert. Die EU-Kommission wollte in einer Transparenzinitiative überprüfen lassen, ob im deutschen Handwerk der Meisterzwang auch heute noch seine Berechtigung hat  oder anders gewendet  oder ob die Qualität und der Erhalt von Ausbildungsplätzen vielleicht auch mit etwas weniger strikten Vorgaben zu erreichen sind. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur Änderung des Bestattungsgesetzes

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Mittwoch, 2. Juli 2014

 

Top 6. Gesetz zur Änderung des Bestattungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/2723
Unser Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Schneider.  Für die Fraktion der Piraten spricht der Kollege Wegner.

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Die Menschen haben viele unterschiedliche Wünsche und Vorstellungen darüber, was mit ihrem Körper geschehen soll, nachdem sie gestorben sind. Mindestens genauso viele unterschiedliche Arten gibt es, wie Menschen trauern und sich von Verstorbenen verabschieden und ihrer gedenken. Weiterlesen »

Auch Flüchtlinge sollen arbeiten dürfen

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Anhörung „Arbeitsverbote für Flüchtlinge abschaffen – Arbeitsmarktzugang sicherstellen“

Zur heutigen Anhörung sagt Torsten Sommer, Arbeitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Die Experten waren sich einig: Arbeitsverbote und eine Vorrangprüfung für Flüchtlinge machen keinen Sinn; weder für die Flüchtlinge, noch für die Wirtschaft, erst recht nicht für unsere gesamte Gesellschaft. Aus humanitären Gründen und internationalen Verträgen (UN-Sozialpakt) muss es allen Menschen möglich sein, ihr Recht auf Arbeit wahr zu nehmen. Weiterlesen »

Entschließungsantrag: Möglichkeiten der Ehrenamtlichen Jugendhilfe nach dem Sonderurlaubsgesetz zeitlich und räumlich ausdehnen

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Entschließungsanträge, Olaf Wegner.

04.06.2014

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5757

Möglichkeiten der Ehrenamtlichen Jugendhilfe nach dem Sonderurlaubsgesetz zeitlich und räumlich ausdehnen

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-6034.pdf

Kurzübersicht:

Ausweitung des Anspruchs Ehrenamtlicher auf insgesamt 15 Arbeitstage nach dem Sonderurlaubsgesetz; Gewährung des vollen oder teilweisen Ausgleichs des Verdienstausfalls auch an Arbeitgeber aus dem gesamten EU-Gebiet bei ehrenamtlicher Tätigkeit in Nordrhein-Westfalen; Absenkung der Altersgrenze zur Inanspruchnahme von Sonderurlaub auf das Alter von 15 Jahren

Stefan Fricke zur Unterrichtung durch die Landesregierung zu Inklusion in NRW

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Reden, Stefan Fricke.

Mittwoch, 4. Juni 2014

 

Top 2. Unterrichtung durch die Landesregierung

Aktionsplan der Landesregierung: „Eine Gesellschaft für alle – NRW inklusiv“
Vorlage 16/679
Unser Redner: Stefan Fricke

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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Kollegin Grochowiak-Schmieding.  Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Kollege Fricke.

Stefan Fricke (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ganz besonders liebe Bürgerinnen und Bürger  egal ob mit oder ohne Behinderung! Heute geht es um den vor knapp zwei Jahren beschlossenen Inklusionsplan der Landesregierung. Sie fragen sich nun vielleicht, warum ausgerechnet ich mich mit diesem Thema beschäftige und nicht ein im Fachbereich Soziales aktiver Kollege. Sollte das zutreffen, frage ich zurück: Wer, glauben Sie, könnte besser für dieses Thema geeignet sein als ein Mensch, der nicht nur selbst betroffen, sondern auch in den legislativen Prozess miteingebunden ist? Tatsächlich war es mir ein großes Anliegen, mich intensiv mit diesem Thema zu beschäftigen und aus dieser Doppelrolle heraus dazu Stellung zu nehmen. Sonst werden die Betroffenen ja eher selten gefragt. Weiterlesen »

Lukas Lamla zur Sicherung von Ehrenamtlichen Strukturen im Rettungsdienst

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Lukas Lamla, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 13. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen muss jetzt die Bereichsausnahme für den Rettungsdienst schaffen – Ehrenamtliche Strukturen im Rettungsdienst sichern!

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5759 – direkte Abstimmung

Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung:
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Protokoll der Rede von  Lukas Lamla

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Lamla.

Lukas Lamla (PIRATEN): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich habe ein Déjàvu, auch ich habe das Gefühl, schon einmal darüber gesprochen zu haben. Und ich habe auch das Gefühl, alles wurde schon gesagt.

Ich möchte jedoch die Gelegenheit nutzen, trotzdem noch meine Kritik an dem jetzigen System zu äußern. Herr Lürbke sagte es eben ganz richtig: Das System, so, wie wir es jetzt haben, ist halt jahrzehntealt, und es ist bei Weitem nicht gut. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach über Guten Nichtraucherschutz durch Toleranz und Akzeptanz

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kai Schmalenbach, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 5. Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5753 – direkte Abstimmung

 Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser Änderungsantrag: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Schmalenbach das Wort.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! „Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast!“  Das ist wohl der treffendste Satz, wenn es um Umfragen und Statistiken zum Nichtraucherschutzgesetz geht. Emotional aufgeladen, hoch manipulativ ist quasi alles, was man dazu vernehmen kann. So geht die DEHOGA mit ihren Zahlen zu ihren Umfragen und Statistiken hausieren ebenso wie es die Grünen mit einer Umfrage von infratest dimap tun, die zu einem komplett gegenteiligen Ergebnis kommen. Man kommt nicht umhin, zu der Erkenntnis zu gelangen: alles Quatsch! Weiterlesen »

Immer noch keine Anerkennung von PCB als Grund für Berufskrankheit

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage.

Lehrkräften, die jahrelang in PCB verunreinigten Gebäuden gearbeitet haben und berufskrank sind, wurde bisher keine PCB-bedingte Berufskrankheit anerkannt – unter anderem wegen nicht veröffentlichter Informationen über die PCB-belastete Arbeitsumgebung. Das hat eine Kleine Anfrage der Piratenfraktion für den Zeitraum 2008-2014 ergeben. Unklar bleibt die Dunkelziffer der Fälle vor 2008, da hierzu vom Ministerium für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen keine Zahlen gemeldet werden können. PCB wurde bis ins Jahr 1989 auch in Schulgebäuden verbaut. Weiterlesen »

Antrag: Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen!

Veröffentlicht am von unter Anträge, Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Lukas Lamla.

06.05.2014

Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen!

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5744.pdf

 

Drucksache wurde nach Beratung durch die von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung mit folgendem Ergebnis abgelehnt. Abgegebene Stimmen: 220; Ja: 17; Nein: 139; Enthaltungen: 64