Abgeordnete

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Atomtransporten über NRW

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 12. Transparenz von Transporten mit radioaktivem Material durch Nordrhein-Westfalen

Antrag PIRATEN
Block I
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
„Gebetsmühlenartig versichert die Regierung in den Antworten, sie wolle die Transporte minimieren, abschaffen, verhindern. Zu sehen ist nichts. Das Unterbinden von Atomtransporten ist ein wichtiger Schritt zum Ausstieg. Die Atomtransporte sind die Achillesferse der „friedlichen“ Nutzung der Atomenergie, das verbindende Glied, ohne das nichts mehr läuft. Wird bekannt und öffentlich diskutiert, wie viele Transporte es wirklich gibt, steigt der Druck, denn die Transporte sind ein Spiel mit dem Feuer.“
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung  an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft  und Verbraucherschutz; die abschließende Beratung und Abstimmung sollen  dort in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen.

 

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Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Förderung der Bürgerenergieprojekte

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 11. Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern

Antrag PIRATEN
Block I
Unser Redner: Kai Schmalenbach
„Die bisherigen Anstrengungen der Landesregierung auch in NRW die Voraussetzungen für die Beteiligung der Bürger an der Energiewende zu verbessern, reichen bei weitem nicht aus. Noch immer stellen sich viele Bürger die Fragen nach den Kosten, und wer daran verdient. Man kann die Menschen im Land für die Energiewende nur begeistern, wenn man sie informiert, keinerlei Daten verheimlicht und die Hürden für eine Beteiligung so gering wie nur irgend möglich hält. Jeder, der direkt beteiligt ist, identifiziert sich nicht nur mit seiner eigenen Anlage, er ist Teil des großen Gesellschaftsprojektes ‚Umbau der Energieversorgung‘.“

 

Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (federführend), sowie an den Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz überwiesen.

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Plenarrede: Simone Brand zu Kontrolle der Biolebensmittelproduktion

Veröffentlicht am von unter Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 10. Arbeit der Biokontrollstellen überprüfen. Lebensmittelsicherheit stärken

Antrag CDU
Block I

Direkte Abstimmung

Unsere Rednerin: Simone Brand

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

Bei Einzelabstimmung kann man dem letzten Punkt zustimmen, ansonsten abzulehnen

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand

 

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Plenarrede: Joachim Paul zu Hochschulfreiheit

Veröffentlicht am von unter Innovation, Wissenschaft, Forschung und Technologie (A10), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 19. Juni 2013

 

TOP 9. Rückabwicklung der Hochschulfreiheit: Kein Staatsdiktat am Parlament vorbei

Antrag FDP

Block I

Unser Redner: Joachim Paul

Direkte Abstimmung

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul: