Marc ‚Grumpy‘ Olejak

Grumpys #Piraten Lesezeug vom 27.02.2014

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Alle Welt (in einer bestimmten Filterbubble) redet von irgendwelchen Gates; da geht gerne mal unter, dass vergangene Woche Plenum im Landtag NRW war. Ich habe da mal was vorbereitet… die erste Hälfte beschäftigt sich nur mit NRW-Themen, die gerade vakant sind. Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten.

YouTube: Der Tourist feat. Friedrich Liechtenstein – aber vorweg was Entspanntes – ich kann mir nicht helfen, ich sehe immer unseren Fraktionsvorsitzenden *kicher* Dieses Original finde ich sogar noch besser als die Adaption für eine große Supermarktkette, die gerade die Runde macht (welche aber auch entsprechend lustig ist, wenn man die Hintergründe kennt: „Tüte? Bon?“).

RP: Plagiatsvorwurf – Rot-Grün schreibt Oppositionsantrag ab – Copy, Remix, Share – gar kein Problem aus meiner Sicht (der @rwolupo hat da ein wenig was zu den Hintergründen der Antragsentstehung)- eine Quellenangabe wäre ganz schick, ist aber nicht nötig. Viel derber fand ich das Abstimmungsverhalten. So riefen die Oppositionsparteien CDU, FDP und wir Piraten durch Sprachrohr @toth23 dazu auf, sich unserem Antrag doch bitte wenigstens zu enthalten, nachdem ja klar war, dass sich der Ursprungsantrag der Opposition und der „wegweisende“ Vorschlag der Regierungsfraktionen gleichen wie zweieiige Zwillinge. Was macht Rot/Grün – stimmt gegen den Ursprungsantrag, während sich die Opposition im Gegenzug fairerweise enthält. Wie war das mit der „ausgestreckten Hand“? Mal wieder was abgeschlagen worden.

Radio Vest: Widerstand gegen teure Taschenrechner – Die Anschaffungskosten für die verpflichtenden „grafischen Taschenrechner“ verbleiben natürlich bei den Bürgern – und wenn sie sich das nicht leisten können, bei den Kommunen und wenn diese sich das nicht leisten können… ja dann… und wieder stehen die Kinder dumm da. Genau deswegen ist die Prüfung vorzugsweise Freier Software in Betracht zu ziehen. Nachtrag: Moni hat dazu auch was geschrieben – am 19.03.2014 findet zu dem Thema eine Öffentliche Anhörung im Bildungsausschuss statt.

bildungsklick.de: Rektorengehaltsliste – neuer Konflikt in NRW – Drehen wir das mal um – wenn die Piraten im Landtag NRW nicht nach einer Aufstellung der Gehälter gefragt hätten, wäre diese Liste als Grundlage gar nicht erst entstanden – genau: Piraten sind schuld. Ist natürlich Quatsch – alles, was aus Steuergeldern bezahlt wird, muß schlüssig veröffentlicht werden, okay?

RP: Düsseldorf: Auch Ministerin stellt in Gehälter-Affäre Strafanzeige – Anstatt wie üblich auf den Boten zu schiessen (ein Leak! ein Leak! Steinigt ihn!), fände ich es angebrachter, die gesetzliche Grundlage dahingehend zu ändern, dass solche Zahlen übersichtlich veröffentlicht werden. Dagegen hat ja noch nicht mal ein Großteil der Rektoren was – es fehlt lediglich die Grundlage. Das ginge sogar schneller, wenn die Regierung das mal verstehen und umsetzen würde. Hallo Transparenzoffensive *husthust* kommt die irgendwann? Nachtrag: Den informativsten Artikel in der Angelegenheit habe ich noch beim WDR gefunden – Sondersitzung zur Gehalts-Affäre: Wer hat die Rektoren-Gehälter verraten? Nachtrag2 (thx Hilmar): Ministerin Schulze knickt ein und verteidigt Rektorenbezüge – Hallo Grüne? Wollt Ihr Euch nicht mal so langsam äußern, distanzieren, Euch vor/hinter/auf die Ministerin werfen, irgendwas?

WAZ: Hygienemängel in Kliniken – Steffens unter Druck – Tja, auch hier fehlt es an der nötigen Einsicht, dass Transparenz bedeutet, solche Informationen direkt dem Bürger übersichtlich und verständlich aufbereitet zur Verfügung zu stellen. Und auch die Piratenfraktion weiß natürlich, dass Viren ungleich Bakterien sind 😉

General-Anzeiger: Schulen in NRW: Vertretung nicht gewährleistet – Riesige Datenerfassungsprojekte kein Thema – bis hin zur Vorratsdatenspeicherng, ache ne, die heißt ja nach Sicht des Innenministers jetzt Mindesspeicherfrist, aber die Erfassung von Fehlstunden in Schulen, ist laut Regierung zu teuer. Naja.

WAZ: Unendliche Geschichte: Die Inklusion und das liebe Geld – Um Moni zu zitieren: „Rot-Grün hat hier viel Vertrauen in der Sache verspielt.“

General-Anzeiger: Plan der NRW-Landesregierung: Kapazität des Rheins soll für den Güterverkehr erweitert werden – Netze und Netzstrukturen sind unsere Kernthemen – von daher ist die Folgerung, auch bei dieser Form des Ausbaus auch die möglichen Konsequenzen für die Umwelt zu beachten nur schlüssig. Kreon und Danebod werden da schon drauf achten – die Grünen können das ja schlecht mit Ihrem Koalitionspartner.

WDR: Klimaschutzplan – Bürger-Beteiligung im Netz – Das Umweltministerium hat die Frist für Kommentierung des Klimaschutzplans nochmals verlängert bis 31. März. Was die Regierung allerdings mit den Kommentaren der Bürger macht, ist ungewiss – immerhin gibt es die Möglichkeit.

Umweltministerium: Klimaschutz NRW | Online-Beteiligung – Zur besagten Kommentierungsmöglichkeit des Klimaschutzplans der Landesregierung NRW

heise: RSA-Boss: „Ja, wir haben mit der NSA zusammengearbeitet“ – Huhu, werte Landtagsverwaltung – sprecht doch einfach mal mit Euren IT-Einkaufs-Beratern, wieviel Geld sie von wem erhalten (alles sicher… alles töfte… supergeil…)

Vorgang Aktives Immobilienmanagement für Nordrhein-Westfalen Antrag CDU – ich fräse mich derweil durch alte Aktenberge für unser Portal zum Thema BLB.

Google-Suche: bei der Westdeutschen Zeitung – Ich schaue ja immer mal händisch nach einzelnen Erwähnungen, gerade auch diese Zusammenstellung hier… Na? Wann war die letzte Erwähnung der Piraten in der WZ? Da will doch niemand behaupten, die Themen, die hier erwähnt werden, seien nicht relevant, oder?

Halbzeitpause

Testspiel.de: Holländer raven zum Benny Hill Theme – ich rannte gestern den ganzen Tag mit dem Benny Hill Theme im Kopf auf der Klausurtagung rum und wußte nicht mal was von dem Clip hier…

netzpolitik.org: Unser Vermarktungsdilemma – Ich bin ja ein großer Fan von Netzpolitik und mag die Offenheit, mit der auch Probleme thematisiert werden. Mögen interessierte Werbetreibende doch mal bitte das Projekt mit unterstützen, danke. Wer noch bessere Ideen hat, Beckedahl freut sich bestimmt.

carta: Wie die deutsche Elite im Digitalen versagt – Abstiegsplatz für die Netzökonomie – In NRW redet die Politik ja immer noch vom „Industriestandort“ – so wird das nix. Ich unterstelle jetzt mal, das ist nicht nur hausgemacht – das ist gewollt. Und wenn Netzausbau, dann bitte auf Kosten der Netzneutralität und nur für den Konsum.

Stern: BVG kippt Drei-Prozent-Hürde: Ein Mensch, eine Stimme – das ist Demokratie! Prantl und der Witw… Verzeichung Nonnenmacher prophezeihen ja jetzt den Untergang des Europalandes. Um so irritierender ist es, den demokratisch offenen Kommentar von Hans Peter Schütz zu lesen (auch wenn die offizielle Abkürzung des Bundesverfassungsgerichts BVerfG lautet, denn die Berliner Verkehrsbetriebe hätten das mit der Sperrklausel bestimmt falsch verstanden)

Twitter / Europarl_DE: #EP2014: weltweit wird für .. – nettes Chart des Europäischen Parlaments, welches auch nochmal aufzeigt, welche Länder hier aufgrund fehlender Sperrklausel die Demokratie Europas gefährden – so Finnland, Estland, Spanien, Portugal, UK… wobei… bei UK bin ich mir mit der Gefährdung der Demokratie nicht so sicher – aber aus anderen Gründen – Sperrklauselvorschlag: 1,984%

ZEIT: Demokratie braucht keine Hürde – „Die Erfahrung zeigt zudem, dass viele Kleinparteien alsbald an sich selber scheitern, wie …zuletzt die Piraten.“ – das sehe ich längst nicht so fatalistisch – dafür sind die Grundsätze der Piraten aus meiner Sicht zu eindeutig – lassen wir die Wähler entscheiden. Trotzdem ein lesenswerter Kommentar.

Die Charta der digitalen Grundrechte – Genau das. Mindestens.

WePromise.EU – Die digitale Charta gelesen? Dann hier unterzeichnen – und Leute animieren und zur Europawahl wählen gehen!

abgeordnetenwatch: SPD-Abgeordnete live im TV: Ja, die Politik hat sich der Genmaislobby gebeugt – Schön, dass es mal offen von politischer Seite ausgesprochen wird – dann aber mit Enthaltung zu stimmen… Hauptsache man kann sagen, es wurde ja nicht dafür gestimmt.

Toleranzonline: Studieninhalte – Die jugendliche Toleranzstudie könnten sich auch so einige Piraten mal bestellen… *hüstel*

imgur.com: „Schämt Euch“ – Schöne Aktion … damals. Leute, wir haben genug vor den Kommunalwahlen und der Europawahl in NRW zu tun. Berlin alleine ist nicht die Bundesrepublik. Motiviert die Leute bitte zum Wählen (egal wen!).

 

Grumpys Lesezeug vom 11.02.2014

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Heute bitte am Tag des Europäischen Notrufs 112 NICHT über diese Rufnummer den Rettungsdiensten und Feuerwehren für ihre großartige Arbeit huldigen – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten.

accessnow.org: The day the world fought back – Es gibt ja angeblich in den USA und vielen anderen Ländern der Welt keine Leute, die sich Sorgen und Gedanken über den Zerfall des gesellschaftlichen Zusammenhalts durch die Geheimdienste machen – heute folgt der Aufschlag seitens vieler NGO, u.a. accessnow. Großartige Menschen übrigens (Katherine Maher durfte ich vergangenes Jahr zur „Freedom Not Fear“-Veranstaltung in Brüssel kennenlernen).

digitalcourage.de: Mitmachen bei der Strafanzeige gegen die Bundesregierung – Als bekennendes Mitglied des Vereins digitalcourage kann ich einfach nur bitten, bei dieser äusserst populistischen Aktion einfach mal mitzumachen. Passt ausserdem zum „Day we fought back“.

heise.de: Protesttag gegen NSA-Überwachung läuft an – heise hat auch was zum „The Day We Fight Back“.

EAID: Das Grundrecht, nicht bewertet zu werden – Privacy by Default – Peter Schaar ist nicht weg vom Fenster – zum Glück kann man ihn unter anderem bei der Europäischen Akademie für Informationsfreiheit und Datenschutz finden.

Tagesspiegel (proxy): Explodierende Mailboxen: „Stellen Sie das doch endlich ab!“ – ein Musterbeispiel in Sachen Medienkompetenz auch im journalistischen Sektor von Sonntag – und ehrlich – ich konnte herzlich lachen.

netzpolitik.org: Unions-Fraktion lädt uns zum Pressegespräch, wir scheitern an der Tür – hatte ich ja auch schon kommentiert – dieses Verhalten riecht definitiv nach Verwaltung zusammen mit dem Präsidium des Bundestags.

NZZ: Reaktionen auf Ja zur SVP-Initiative: Das verblödete Land am Alpenrand – Solange durch das FRONTEX-Prgramm der EU Menschen auf der Flucht vor den Küsten Europas ertrinken, Deutschland als sicheres Drittland eh kaum Leute aufnehmen braucht und das Aufnahmekontingent Deutschland geringer ist als das der Schweiz, denke ich, dass man mit der Kritik an einem souveränen Staat (wie ihn die Schweiz gegenüber allen Mitgliedsstaaten Europas darstellt), mehr als sparsam hantieren sollte – um es mal vorsichtig auszudrücken. Die genauen Folgen zu diesem Referendum wird die Schweizer Politik selber in aller Ruhe ausloten müssen – und ich bin mir sicher, sie werden es hinbekommen.

Martin Grandjean – Suisse : La votation sur l’immigration en un graphique – Schöne (geo)grafische Aufdröselung des Abstimmungsverhaltens der Schweizer Bürger am vergangenen Sonntag.

heise.de: Gericht: Domain-Registrar haftet für Urheberrechtsverletzungen auf einer registrierten Seite – Da geht noch was – nach Köln und Berlin legt Saarbrücken nach in Sachen digitaler Kompetenz…

Notizblog: De-Mail: Locken, drohen, täuschen – Ein totes Geschäftsmodell welches vom Kopf her seit Anbeginn stinkt, entsprechend den schlecht informierten Mitmenschen hintenrum andrehen. Hütchenspielerstyle. Geht bitte einfach sterben mit Eurem proprietären Scheiß.

Welt (via Proxy): ARD und ZDF : Das deutsche Rundfunksystem ist am Ende – Klar Herr Clauß – erst über „Marktöffnung“ private Verdummungssendungen als „Liberalisierung“ verkaufen und dann die öffentlich-rechtlichen Sender für kaputt erklären, wenn gleichzeitig keine „weitergehenden Inhalte“ gesetzlich geregelt erzeugt werden dürfen. TOTAL UNAUFÄLLIG!!!1!!11!

Focus: Bisher erst 540 syrische Flüchtlinge nach NRW eingereist – Reife Leistung der vergangenen Woche – Bürokratie verhindert Umsetzung von Menschenrechten.

WDR: IT-Sicherheit bei den Kommunen – auch schon ein paar Tage alt, einige haben es vielleicht trotzdem nicht mitbekommen: das System „Lernen durch Schmerzen“ erscheint mir momentan am effektivsten – und auf Landesebene sieht es IMHO nicht sonderlich besser aus mit der Sicherheit bei der IT.

heise.de: Bundesanwalt darf gegen NSA ermitteln – Fällt Euch was auf? Nicht? Der Generalbundesanwalt untersteht nicht dem Bundeskanzleramt, sondern einzig und allein dem Justizministerium – Befehlskette my ass.

 

Grumpys Lesezeug vom 07.02.2014

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Nicht so üppig wie sonst, aber trotzdem – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten.

„Kaffee bei mir?“ – Pressefreiheit im Bundestag? Nicht für Blogger – Gute Aktion von Frau Bunse – einfach mal beim Pressereferat des Bundestags nachgefragt und mit wirklich lächerlichen Scheinausreden abgespeist werden. In kurz – Frechheit.

kattascha.de: Das netzpolitische Abstimmungsverhalten des Martin Schulz – Die Tante SPD will ja jetzt das mit der Netzpolitik machen und so… Labern statt machen, links blinken, rechts abbiegen – in der Art. Was anderes habe ich von der SPD in diesem Punkt auch nicht erwartet.

ruhrbarone: Landesmediengesetz NRW: Kontrolle, Genossenfilz und ein Angriff auf die Freiheit der Medien – Relativ harscher Einstieg in den Entwurf – es lohnt sich also, sich mal den gesamten Entwurf zu Gemüte zu führen.

Abendzeitung München (dpa): Urteil: Koch-Mehrin muss Doktortitel abgeben – Politik – Da hat wohl jemand einen Pudel des Todes beim Doktorenkegeln geworfen…

Landtag NRW: Arbeitsprogramm der Verfassungskommission – am Rande fällt wahrscheinlich niemandem auf, dass ausserhalb des Plenarsaals ein Live-Stream angekündigt wird – unsere Ansprechpartner für die Verfassungskommission sind übrigens ToSo & der Marsching – also ebenfalls mit Popcornqualitäten.

Landtag NRW: Zur Zukunft des Landesparlamentarismis in Nordrhein-Westfalen [PDF] – Noch nicht genug zu lesen? 115 Seiten und ja, die Piratenpartei wird entsprechend gewürdigt 😉

Landtag NRW: Beteiligung von Kindern und Jugendlichen an Planungen auf Landesebene [PDF] – selber noch nicht gelesen, der Titel des Gutachtens klingt jedoch sehr vielversprechend.

Gödeckes Woche – Carina Gödecke Herrliches aus dem Google-Cache:

Übrigens muss die komplette Gruppe mehrere Zigaretten unmittelbar vor dem Eintritt in den Landtag – der ja komplett rauchfrei ist – auf Vorrat geraucht haben. Der „Duft“ war ausgesprochen intensiv und – ganz ehrlich – für Nichtraucher nur schwer zu ertragen.

Das nenne ich doch mal Bürgernähe. Aber stimmt auch – Rauch stinkt (sage ich als Raucher).

Astrodicticum Simplex: Masern, Impfung und Autismus – Ich denke mir ja auch immer, dass Darwin da schon irgendwo recht hatte – der Popcornfaktor in den Kommentaren ist übrigens ausgesprochen auf Rekordniveau… es gibt ernsthaft Menschen, die DDT und Polio in einen Zusammenhang setzen? Puh… Darwin, mach hin!

10 sichere Anzeichen dafür, dass du zu viel Zeit im „Internet“ verbringst.

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Irgendjemand muss mir heute Guarana in die Mate gekippt haben – ich kommentiere da nochmal kurz was in uncool (also ohne (kaum)) animierte GIFs – Lizenzen, you know?) – die übliche Warnung – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten.

t3n.de hat heute eine launige Übersicht der im Netz üblichen Top10-Dinge ausgepackt. Nicht schlecht, aber etwas… ultrakommerziell – hier also die freiere #FLOSS-Variante (in uncool, da es keine wundervollen pro-jeden-punkt-GIFSs gibt – da, wo es passt):

(Quelle liegt bei photobucket seit anodomini – oh – ein illegales GIF [vermutlich lizenzbehaftet])

Und los geht’s:

1. Du hörst ein Skype-Signal, obwohl du gar nicht am Rechner bist

Ähm, ne. Wenn überhaupt bimmeln ‚gajim‚ oder ‚jitsi‚ für Videokonferenzen – der Rest nennt sich „Phantomvibration„.

2. Du sprichst seit Monaten nur über Dinge, die du online erlebt hast

Nicht seit Monaten sondern seit Jahren, denn „das Netz“ steckt mittlerweile überall drin – egal ob in neuen Waffen oder auch alleine in jedem Telefonat, das geführt wird.

3. Wenn du im Internet bist, ist alles um dich herum Nebensache

Das würde bedeuten, das Internet ist Nebensache, denn fast alles was wir machen, machen wir mit diesem „Internet“ (gewollt & ungewollt – siehe Frage 2) – auch bekannt als diese „es umgibt uns, es durchdringt uns“-Nummer.

4. Du fliegst nie mit dem Flugzeug, weil du dort immer dein Smartphone ausschalten musst

Wieso? Ich schalte mein Telefon in den Flugmodus (also ohne GSM/UMTS/LTE) und benutze das an Board befindliche kostenfreie WLAN/WiFi – wie? Hat die Airline nicht? Dann beschwert Euch gefälligst.

5. Du nutzt Netzjargon wie „AFK“, „Dafuq“ und „Full ACK“, als ob es eine Weltsprache wäre

ROFLCOPTER, GTFO.

6. Deine größte Angst ist es, mit Rest-Akku unterwegs zu sein

Och Leute. Kauft Euch doch mal mobile Akkus zum Wiederaufladen und schmeißt sowieso mal Eure iPhones mit fest verlöteten Akkus weg, dann kann man Geräte nehmen, bei denen man den Akku tauschen kann.

7. Du musst ständig dein Smartphone nach Facebook-Likes checken

Was ist Facebook – oder Google+? Falls damit sowas dezentralisiertes und nichtkommerzielles wie GNUsocial, friendica, status.net, diaspora gemeint ist, die allesamt auch noch untereinander miteinander kommunizieren können, stimmt. Der Rest ist Schweinestall.

8. Du checkst immer als erstes, ob es WLAN gibt, wenn du ein Ferien-Hotel buchen willst

Dafür kaufte ich bereits auf dem Hinflug (während ich freies WLAN/WiFi im Flugzeug hatte – Frage 4) ohne Registrierung die vorbezahlte (Prepaid) SIM-Karte des Ziellandes.

9. Ohne Google Maps findest du nicht den Weg nach Hause

Doch – denn das per F-Droid verfügbare OSMAnd ist da um Längen besser, da die Karten detailgetreuer sind und das Programm sogar offline funktioniert ohne die Daten der NSA zur Verfügung zu stellen, während sie zwischendurch von der GCHQ abgeschnorchelt werden (der BND weiß eventuell überhaupt nicht, wovon ich hier rede).

10. Es gibt für dich nichts schöneres als morgens deinen Laptop aufzuklappen

Ihr B00ns – die Waffe ist egal – ob Laptop, Tablet, Smartphone – Hauptsache es ist befreit!

 

Grumpys Lesezeug vom 05.02.2014

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Dann doch mal wieder, das bunte Potpurri zum Feierabend – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten.

WAZ: Warum es in Düsseldorf Krach um den NRW-Tag gibt – Der Kommentarkasten ist das lesenswerte – ersetzt einfach mal Rat durch Landtag, SPD/Grüne durch CDU/FDP/Piraten, OB durch Regierungsfraktionen und CDU/FDP durch SPD/Grüne – nehmt irgendein Thema – SO geht das mit den Themen in der Politik. Dürfte auf den anderen Ebenen (Bund/EU any1?) nicht anders sein.

Wrecking Ball (Chatroulette Version) – Schon was älter, jedoch bin Ich nicht der einzige MdL, der als Nicht-Fan dieses Liedes nichtsdestotrotz durch das Video… *BilderInMeinemKopf* – ach ja – bei YT ist das Video aufgrund der GEMA natürlich gesperrt.

netzpolitik.org: NSA hörte Schröder ab, Überraschung – NEIN! Doch! Ohhhhhhh…

Serienjunkies.de: Utopia – Wem die NSA/GCHQ/DGSE/BND-Sachen, die ja beendet sind, noch nicht aluhutmäßig genug sind, der sollte sich mal überlegen, „Utopia“ käuflich zu erwerben – ich bin sicher, da geht es irgendwann hin.

netzwertig.com: Verstörende TV-Serie Utopia: Fürchtet euch vor der totalen Überwachung! Die ganz Harten lesen sich noch den Totalen-Überwachungs-Utopia-Artikel bei netzwertig.com durch und die Ultras unter Euch fragen vorher die Eltern, ob sie sich den dort eingebetteten Clip anschauen dürfen (auf eigene Gefahr).

wirres.net – fachblog für irrelevanz – könnte ich gut schreiben und/oder kommentieren und würde auch noch die Zeit finden, dies tun zu können, vielleicht, ja vielleicht wäre dann sowas wie wirres.net entstanden, welches ich prinzipiell zum Durchforsten empfehlen möchte. Nein, ich bin kein @diplix-Fanboy…

netzpolitik: Im Ernst: Polizeien der EU-Mitgliedstaaten sollen Vorratsdaten des belgischen Finanzdienstleisters SWIFT beim US-Finanzministerium abfragen – Hej, Mönsch, lasst uns doch alles direkt der NSA geben- vielleicht ist das GCHQ als Backup-Standort noch günstiger – dann könnten wir sogar aus reinen finanziellen Einsparungsmöglichkeiten heraus den BND auflösen und unseren eigenen Geheimdienst aussourcen.

halbtagsblog.de – Klingonisch im Abitur – ein äussert gewagter Plan, bei dieser NRW-Landesregierung – ich sehe es somit als voll unterstützenswert an.

wikia.com – tlhIngan Hol – Das klingonische Nachschlagewerk im Netz – nein, kein Scheiss.

golem.de: Andrea Voßhoff: „Datenschutz muss internettauglich werden“ – ein glatt merkelesker Auftritt der neuen Bundesdatenschützerin.

Europäische Kommission – Überprüfung der Regeln zum EU-Urheberrecht – Die Konsultation zum EU-Urheberrecht wurden nicht nur für alle Bürger geöffnet – die Frist wurde sogar bis 05.03.2014 verlängert! Wer also die komischen Download-/Abmahnungs-/Copyright-/GEMA-/Lizenzklamotten mal diskutiert sehen möchte: MACHT DA MIT-Punkt.

irights.info: „Fix Copyright”: EU-Konsultation leicht gemacht – wie man am besten bei der EU-Konsultation zum Urheberrecht mitmacht, erklärt dieser Ratgeber bei irights.info empfohlen.

FOSDEM-Videos: Index of /2014 – Wer nicht mehr warten möchte, und sich die LowRes-Versionen der einzelnen Panels der FOSDEM des vergangenen Wochenendes in Brüssel reinziehen möchte, der kann dies bereits jetzt tun, sollte aber auch den Zeitplan dazu haben.

Originaldokumente aus der NSA-Gruselwerkstatt – Kollege netnrd hat sich da mal hingesetzt und die einzelnen Projekte aus dem Skurrilitäten-Kabinett der NSA auseinandergedröselt – das HowTo der Wirtschaftsspionage.

zeit.de: Vorratsdatenspeicherung ist Datenschutz – aber klar doch! „Krieg ist Frieden, Freiheit ist Sklaverei Unwissenheit ist Stärke“ – Euer Ministerium für Wahrheit.

SPON: Jakob Augstein über den Einsatz von Soldaten der Bundeswehr im Ausland – Apropos „Krieg ist Frieden“ – Immer dann, wenn es irgendwo brenzlig wird, kann man mit Soldaten punkten, irgendwas mit Krieg… Verzeihung… Ressourcensicherung… Verzeihung… Menschenrechte – lenkt auf jeden Fall prima vom Abhörskandal ab und es schafft natürlich Arbeitsplätze, oder so.

Digitalcourage e.V. – Strafanzeige gegen die Bundesregierung – Als Mitglied bei Digitalcourage & Mitglied des ERFA-Kreises des CCC: Danke! Egal, was die Springers, etc. dazu sagen – und ja, ich bin da ganz Lobbyist.

WDR: Digitalistan – „Die Bundeskanzlerin ist keine Top-Terroristin“ – Constanze erläutert das nochmal mit der Anzeige gg. die Bundesregierung, was die Presse mal wieder gerne falsch verstehen möchte.

Internet-Law » Abmahnfalle Pixelio-Bilder – Das LG Köln seit RedTube wieder voll in seinem Element der rückgewandten Rechtsprechung – Kategorie ‚Double Facepalm‘.

carta: “Zu viele Blogger” wollen über den Bundestag berichten!? – Kaum gibt es de facto keine Opposition mehr im Bundestag, dreht die Verwaltung schon mal frei und legt die gesetzlichen Spielregeln der Berichterstattung rückwärtsgewandt aus. Da hat’s dann mal den Isarmatrosen erwischt.

netzpolitik.org: Pressestelle des Bundestages erklärt: Wir machen hier keine parlamentarische Berichterstattung – Und auch Großnetzpolitikmeister Beckedahl als ehemaliges Mitglied der EidG-Kommission ist ja nur noch ein Blogger und darf draussen bleiben… *wuffwuff*

Grumpys Lesezeug vom 06.12.2013

Veröffentlicht am von unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service.

Ich hoffe, Ihr wart alle unartig – mehr Rute, weniger Schoki – Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten.

anonymouse.org – es gibt ja immer wieder Diskussionen wie man Artikel verlinken sollte, könnte, verweigern müßte – gerade in Zeiten des Leistungsschutzrechts für „Verlage“ und der drohenden Verschärfung mittels kostenpflichtigen „Neutralitätszwangs“ unter der Großen Koalition für die innovationsbefreiten Verlage. Ein Proxy bietet sich da an – eventuell vergesse ich mal den einen oder anderen Link der LSR-Presse da durch zu jagen – dies möge man mir bitte verzeihen.

WAZ: Rot-Grün macht Weg frei für Kohlekraftwerk Datteln IV – Wahrscheinlich irgendwas mit parlamentarischen Zwängen zum Wohle des „Industriestandorts“ NRW, der Arbeitsplätze und natürlich dem EEG geschuldet, oder so. Ungefähr so wie bei der Vorratsdatenspeicherung, der Videoüberwachung im öffentlichen Raum oder dem Einsatz bezahlter Verbrecher als V-Leute. Die Grünen NRW können sich auch gerne in Triple-V umtaufen.

WAZ: Land NRW bleibt wohl auf Kosten für Essener Problemstollen sitzen – was beim Bergbau und der Bahn geht… das ist doch DIE Lösung auch für e.on & Datteln IV – rückwirkend nochmal alles zum Schwarzbau erklären und das Land übernimmt alle Kosten – bekommt Rot-Grün bestimmt hin.

WAZ: Wie im Actionfilm – So klingt die neue Sirene der Polizei NRW – ich hätte da direkt einen Imagevorschlag für den fehlgegangenen Hip-Hop Videoauftritt der NRW-Polizei – nehmt Euch doch Dänemark als Beispiel.

SPON: Goldene Runkelrübe: Schmähpreis für die schlechtesten Karriereseiten – Und nochmal die amtlichen Glückwunsche an das Ministerium für Inneres und Kommunales, die Polizei NRW und die Unterbezahlten, die sich das Ganze ausgedacht haben. Yo, brother, Sister – put your hands in the air!!! *woop-woop*

PCgames: Landeskriminalamt NRW will Internet-Kriminalität bekämpfen – Im Netz finden Verbrechen statt! NEIN WIRKLICH!!!! Lobenswert ist es natürlich, dass man irgendwann auch mal seine Arbeit macht. Dabei dann zufällig sogar über Verbrechen zu stolpern… es gelten übrigens mittlerweile mehr Gesetze für die Netzwelt als für den Fleischraum. Da niemand von den Piraten dort geladen war, können wir auch nicht sagen, ob die Flipcharts im Tagungsraum auch nur im Ansatz die Antikorruptionsrichtlinien der EU widergaben.

ZEIT: Automobilmarkt: GM zieht Chevrolet aus Europa zurück – Da weiß ich gar nicht, wo ich anfangen soll – das Konzept als billige Zweitverwertermarke veraltete Opel als Daewoo verkaufen zu wollen, welches dann als Chevrolet umgelabelet wurden, verstirbt zu Recht – General Motors gibt da jetzt alles vor allem im Bereich der Krisen-PR. Das jetzt als Rettungsgewinn für Opel hinzustellen, mit denen es ja sowieso auch am „Industriestandort NRW“ bergab geht… Dunning-Kruger – ein-deu-tig.

Handelsblatt: Freizügigkeit: Kritik von Sinti und Roma – Ich möchte nochmal festhalten – Deutschland hat unter IM Friedrich weder das von der EU-Kommission geforderte Integrationskonzept vorgelegt, noch die von der EU zur Verfügung stehenden Hilfsgelder zu Integrationsförderung beantragt – aber halt auf die Minderheiten einschlagen, das geht.

netzpolitik: SPD geht mit BKA gegen politischen Telefonstreich vor – Wird spannend bei der Argumentation, die durch die politischen Vertreter und öffentlichen Aussagen der Partei gegen eine satirische Gruppe strafrechtlich zu verwenden. Letztlich ein wunderschöner Spiegel, in den die Verantwortlichen der SPD (und deren Spin-Doktoren) da jetzt schauen dürfen.

taz: DDR-Bürgerrechtler gegen NSA: Halten wir die Demokratie am Leben! – Ganz ehrlich? E-N-D-L-I-C-H! Bin ja erstaunt, dass das so lange gedauert hat – können doch nicht nur alles Fans des Merkelismus sein – mehr davon!

law blog: Abmahnung gegen Stream-Nutzer – Wie zum Teufel (ausser über die NSA/GCHQ/BND…) sind die an die IP des Betrachters gekommen?

VOCER: Eine Plattform für Scharlatane – Schönes Schmierenstück, ne falsch – schönes Stück über die Schmierage im Qualitätsjournalismus am Beispiel des Schweizer Fernsehens – vermisse da noch die Globuli-Kuschler… muß man wissen.

EU Commission: Evaluierungsbericht zum TFTP-Abkommen (Englisch) – [PDF] Ist ja alles halb so schlimm meint die Kommission… gehen Sie bitte weiter, es gibt nichts zu sehen…

Evaluierungsbericht zum PNR-Abkommen (Englisch) – [PDF] … auch hier ist alles ja überhaupt nicht schlimm und aussetzungswürdig. Die paar Fluggastdaten – leider noch nichts zum neuen russischen Projekt des Austausches von Fluggastdaten mit der EU.

Kurz vor Schluss:

Julia Seeliger: Assange – Ja, Julian Assange mag ein Arschloch sein, auch gerne ein seelisch Versehrter für die Betrachter des gewählteren Ausdruckstons – nichtsdestotrotz ist seine Arbeit für Wikileaks im Gesamten zu würdigen. Ohne Wikileaks kein Snowden – damit das klar ist.

Twitter / photobix: An den schneepolitischen Sprecher … – mehr Lack saufen – dann gleitet man auch von alleine…

G! gutjahrs blog: Die Vorratsdaten-Verräter – Eigentlich Punktlandung – doch unterschlägt der von mir geschätzte G! die Tatsache, dass die SPD seit 2006 unter IM Schily mit Hilfe von Zypries die Vorratsdatenspeicherung zur gezielten Tötung kleiner Kätzchen einsetzen will. Die CDU ist da wenigstens resonanzbefreit und bleibt standhaft, während die SPD weiterhin versucht so zu tun, als wolle sie „irgendwas mit Bürgerrechten“… zertreten vielleicht?

PS: Abonnenten meines RSS-Feeds sind nach wie vor im zeitlichen Vorteil

 

Marc Grumpy Olejak zu Emanzipation in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Marc 'Grumpy' Olejak, Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

III. Einzelplan 15

Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter

b) Emanzipation

Unser Redner: Marc Grumpy Olejak
Audiomitschnitt der Rede von Marc Grumpy Olejak anhören

Audiomitschnitt der Rede von Marc Grumpy Olejak als Download


Protokoll der Rede von Marc Grumpy Olejak:

Sehr geehrte Frau Paul, damit fange ich mal direkt an. Werte Lesben, Schwule, Bisexuelle, Trans*, Eichhörnchen und heterosexuelle Mitmenschen hier, zu Hause und unterwegs! Sehr geehrte Frau Präsidentin! In unserem Ausschuss für Frauen, Gleichstellung und Emanzipation scheint es der Regierung oftmals an Ideen zu mangeln; da muss ich den Kolleginnen und Kollegen von CDU und FDPin Teilen recht geben. Denn ein Großteil der Arbeit im Ausschuss besteht aus vielen Informationen und Vorträgen, Anträge hingegen gibt es in dem Ausschuss relativ selten.

(Verena Schäffer [GRÜNE]: Sie können doch welche stellen!) Weiterlesen »

Steuervermeidungsstrategie „Lizenzbox“ vermeiden!

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Homepage, Marc 'Grumpy' Olejak, Nico Kern, Pressemitteilungen.

Piratenfraktion fordert Vorgehen gegen ruinöse Steuervermeidungsstrategie „Lizenzbox“ – Rot-Grün sieht keinen Handlungsbedarf!  

Die Piratenfraktion im Landtag NRW sagt aggressiven Steuersparmodellen den Kampf an. Sie forderte heute erneut im Haushalts- und Finanzausschuss ein klares Vorgehen der rot-grünen Landesregierung gegen die ruinöse Steuerprivilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten (sogenannte „Lizenzboxen“). Rot-Grün sieht keinen akuten Handlungsbedarf bei der unlauteren Gewinnverlagerung ins Ausland durch multinationale Konzerne und lehnte den Antrag ab. Weiterlesen »

Grumpys Lesezeug vom 19.11.2013

Veröffentlicht am von unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service.

Disclaimer – der folgende Text kann Spuren von Ironie beinhalten.
ZEIT: Smart Meter – Stromkunden sollen sich überwachen lassen – und dafür zahlen – um die Gewinne der Stromkonzerne zu steigern, empfiehlt ein Wirtschaftsberatungsunternehmen natürlich dem Bundeswirtschaftsministerium, die gewonnen Daten der Endkunden an Dritte zu verkaufen. Datenschutz? Ach, wofür denn. Wobei – Da kommt bestimmt noch eine Ausnahmeregelung für die Industrie.

heise: Norwegen teilt Verbindungsdaten mit den USA – wundert mich jetzt nicht wirklich; also die Liste wäre kürzer, man wüßte, wer nicht Daten untereinander austauscht – zudem sah ich bereits 2008 Polizei und Militär gemeinsam Verkehrskontrollen durchführen – also nicht in Ägypten – in Norwegen. Da mag man als in Deutschland Geborener vielleicht etwas sensibilisiert sein – aber auch Schweizern, die ich traf, fiel das auf.

ZEIT: DNA-Fahndung – Koalition will mit Massen-Gentests nach Verwandten fischen – Dass es mit einer Großen Koalition grundrechtstechnisch düster würde, war eigentlich klar – aber so schnell, so krass? Wenn Politik keine Ahnung von Wissenschaft hat und sich nur einflüsternden Sicherheitsfanatikern hingibt – dann kommt sowas raus. Der vererbbare Generalverdacht – in der Begründung natürlich „nur“ zum Schutze von Vergewaltigungsopfern.

heise: Bayern verteidigt Kfz-Kennzeichen-Scanning – Erfolgsquote 0,03%, Fehlerquote 5,5% – der Grundrechtsabbau in Verbindung mit dem Generalverdacht und staatlichem Tracking ist doch nur zu unserem Besten.

SZ: Hauptstelle für Befragungswesen horcht Asylbewerber aus – ein wichtiger Beitrag zur Integration – so wichtig wie die ALG2-Empfänger! Der Information Overload zum Irrsinn der Geheimdienste von SZ & NDR wirft ja zwischendurch wieder das Licht auf längst vergessene Organisationen, die selbiges mit Sicherheit scheuen – heute: die „Hauptstelle für Befragungswesen“

ZEIT: Schaar hält deutsche Geheimdienstkontrolle für wirkungslos – wenn nur die Kontrolle wirkungslos wäre – nimmt man den „Geheimen Krieg“ sind auch die Deutschen Geheimdienste wirkungslos. Zumindest geben sie sich so. Was für ein Zufall.

30C3: Tickets available for preorder – Gebongt.

netzpolitik.org: Liveblog – Sondersitzung des Bundestages zum NSA-Überwachungsskandal – Lachen oder Weinen bleibt jedem selbst überlassen. Meine Huldigung an Markus Beckedahl, das so lange durchgestanden zu haben.

NSA-Affäre: Sascha Lobo über Innenminister Hans-Peter Friedrich – Ich mag IM Friedrich ja schon gar keine Absicht mehr unterstellen, es grenzt ja eher schon an Pathologie… das Drama, welches Markus von netzpolitik.org gestern durchstand, bringt Sascha Lobo ganz schön auf den Punkt.