Hanns-Jörg Rohwedder

Hans-Jörg Rohwedder über die Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers

Veröffentlicht am von unter Bergbausicherheit (A18.1), Hanns-Jörg Rohwedder, Reden.

Mittwoch, 9. April 2014

 

Top 1. Unterrichtung durch die Landesregierung Zukunft des rheinischen Braunkohlereviers – weiteres Verfahren zu Garzweiler II

in Verbindung damit
SPD und Grüne opfern Arbeitsplätze sowie die sichere und bezahlbare Energieversorgung in Nordrhein-Westfalen dem   Koalitionsfrieden
Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
direkte  Abstimmung
Unser 2. Redner: Hans-Jörg Rohwedder
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Protokoll der Rede von Hans-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Kollege Priggen.  Nun spricht für die Piratenfraktion noch einmal Herr Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier drinnen und draußen! Politik hat die Aufgabe, die Zukunft zu gestalten. Dazu gehören Einsicht und Mut. Einsicht heißt, heute zu erkennen, dass die Braunkohle keine Zukunft mehr hat. Die Ministerpräsidentin sprach in ihrer Einleitungsrede vorhin von einem wochenlangen Prozess. In Wirklichkeit wissen die einsichtsvollen Menschen schon seit mindestens einem Vierteljahrhundert, dass dieser Tag kommen würde. Mut ist erforderlich, um den Menschen das dann zu sagen. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder über den Schutz des Industriestandorts NRW

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Top 2. Industriestandort NRW  schützen und Arbeitsplätze sichern – Landtag Nordrhein-Westfalen begrüßt die  Stellungnahme der Oberbürgermeister von Bochum, Duisburg und Dortmund zur  EEG-Novelle

Antrag der Fraktion der CDU und und der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5272

in Verbindung  damit

Reform des  Erneuerbaren-Energien-Gesetzes muss verlässliche Rahmenbedingungen für  Investitionen und Arbeitsplätze in Nordrhein-Westfalen schaffen

Antrag der Fraktion der  SPD und der Fraktion  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/5290

Unser 2. Redner Hanns-Jörg Rohwedder

Abstimmungsempfehlung: FDP Antrag ablehenen; SPD/Grüne Antrag zustimmen

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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Oliver Keymis: Danke schön, Herr Ellerbrock. – Für die Piratenfraktion hat nun Herr Rohwedder das Wort.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuhörer!

(Unruhe – Glocke)

In den vielfältigen Anträgen, die sich mit dem EEG und dessen Folgen befassen, stört uns immer wieder eines, nämlich die ständig wiederholten verkehrten Propagandabehauptungen über die schädlichen Folgen für Industrie, Gewerbe und die Arbeitsplätze. Damit wird dann das ganze EEG infrage gestellt. Und das ist ein gravierender Denkfehler. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zur Änderung des Landesjagdgesetzes

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Mittwoch, 26. März 2014

Top 15. Gesetz zur Änderung des Landesjagdgesetzes und zur Änderung jagdlicher Vorschriften

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/3457

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz:

Drucksache 16/5296

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Herr Busen.  Nun spricht für die Piratenfraktion Herr Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident, vielen Dank.  Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen im Stream und hier im Saal! Die Piratenfraktion wird im Plenum wie auch schon im zuständigen Ausschuss der vorliegenden kleinen Jagdrechtsnovelle zustimmen. Die in der Anhörung vorgetragenen verfassungsrechtlichen Bedenken wegen der Gruppennützigkeit der Verwendung von erhobenen Gebühren und Abgaben sehe ich mit der vorgeschlagenen Änderung in § 57 Abs. 3 zunächst einmal ausgeräumt  unter dem Vorbehalt, dass ich kein Jurist oder sogar Verfassungsexperte bin. Aber immerhin besteht Handlungsbedarf  auch wegen des entsprechenden rechtlichen Hinweises des Oberverwaltungsgerichts aus dem Sommer 2012, der hier schon erwähnt wurde. Deshalb ist es richtig, damit nicht bis zum neuen Jagdgesetz zu warten. Weiterlesen »