Antrag: Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen

Veröffentlicht am von unter Anträge, Dietmar Schulz, Hanns-Jörg Rohwedder, Michele Marsching.

10.12.2013

Landesförderung von Atomkraftwerken einstellen – Eigentümer in die Pflicht nehmen

Urheber: Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/4592

Bei der von der Fraktion der PIRATEN beantragten namentlichen Abstimmung gab es folgendes Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 227; Ja: 20; Nein: 207; Enthaltungen: – Damit wurde der Antrag abgelehnt.

Hanns-Jörg Rohwedder zu Streichung von Ökostrom-Rabatten

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Freitag, 29. November 2013

 

TOP 2.   Energiewende darf Arbeitsplätze nicht gefährden – Landtag   Nordrhein-Westfalen wehrt sich gegen   die pauschale Streichung von Ökostrom-Rabatten

Antrag der   Fraktion der FDP
direkte Abstimmung
Unser Redner : Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen! Zu Beginn möchte ich, auch wenn es mir persönlich eher schwerfällt, Herrn Kollegen Lindner aus der antragstellenden Fraktion zitieren, der gerade nicht anwesend ist:

„Das war die Chance, uns durch eine rationale und marktwirtschaftliche Energiepolitik gegen alle Mitbewerber zu profilieren. Es ist unverzeihlich, dass wir sie nicht genutzt haben.“ Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zu Klimaschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

d)  Klimaschutz

Unser Redener: Hanns-Jörg Rohwedder

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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen im Stream! Wir Piraten stehen für eine nachhaltige Politik, für ökologische, ökonomische und soziale Erneuerung, für verantwortungsvollen und generationengerechten Umgang mit den zum allgemeinen Wohlergehen notwendigen Ressourcen und deren Schutz. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zu Umwelt und Naturschutz in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

IV. Einzelplan 10

Ministerium für Klimaschutz,   Umwelt, Landwirtschaft, Natur- und Verbraucherschutz

a)  Umwelt und Naturschutz

Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:

Vielen Dank  – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und auch draußen im Stream! Die Lage im Land, was Umwelt und Natur angeht, ist weiterhin kritisch und weit von einer durchgreifenden Verbesserung entfernt. Das zeigt für einen Teilbereich schon der letzte Waldzustandsbericht des Umweltministeriums aus dem Jahr 2012. Die Situation in den nordrhein-westfälischen Wäldern ist nach wie vor schlecht. Weiterlesen »

Hanns-Jörg Rohwedder zu Energie in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

I. Einzelplan 14

Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk

b) Energie

Unser Redner : Hanns-Jörg Rohwedder
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder:
Herr Präsident! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und draußen! Liebe Energieverbraucherinnen und Energieverbraucher! Wer das Kapitel „Bergbau und Energie“ im Haushaltsplan liest, der kann nur zu einem Schluss kommen: Es geht um Kohle, nur um Kohle, genauer: um die Subventionen für die Beendigung des Steinkohlebergbaus. Neben den dort veranschlagten rund 330 Millionen € sind sämtliche andere Posten Peanuts, wenn dieses Unwort hier ausnahmsweise einmal gestattet ist. Weiterlesen »