Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6133
direkte Abstimmung Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Frau Kollegin Gebauer. Für die Fraktion der Piraten hat der Kollege Rohwedder das Wort.
Herr Kollege Rohwedder, bevor Sie das Wort ergreifen, möchte ich Sie darauf hinweisen, dass Sie zwar ein Jackett tragen, aber darunter ein T-Shirt anhaben, auf dem man den Schriftzug der Piraten breit sehen kann. Weiterlesen »
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Abruszat. Für die Piratenfraktion spricht der Kollege Rohwedder.
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen in der großen weiten Welt! Wie sehr eine Verbesserung der Zustände im Salzabbau durch K+S nötig ist, sieht man schon daran, dass jahrzehntelang noch nicht einmal die Grenzwerte aus dem Jahr 1942 eingehalten wurden. Die waren damals als Folge der Kriegswirtschaft angehoben worden und wurden seitdem fast permanent überschritten. Weiterlesen »
durch die Landesregierung
Auswirkungen des Unwetterereignisses vom 9. Juni 2014
in Verbindung damit
Nach dem Orkan „Ela“ – Jetzt die Städte und Gemeinden in Nordrhein-Westfalen nicht allein lassen
Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/6086
direkte Abstimmung Unser 2. Redner: Hans-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Hans-Jörg Rohwedder anhören
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke. Für die Piraten spricht der Kollege Rohwedder.
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer draußen und drinnen! Nachdem jetzt viele Vorredner sehr detailliert und sehr konkret zu diesem Ereignis Stellung genommen haben, werde ich es etwas allgemeiner halten und ein paar allgemeine Betrachtungen anstellen: Weiterlesen »
auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/6023
Grundwasser in Nordrhein-Westfalen schützen – Gespräche mit den Niederlanden beginnen
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Bombis. Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Rohwedder.
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen hier im Saal und draußen im Stream! Wir verhandeln heute einen völlig unzureichenden und fast schon heuchlerischen gemeinsamen Eilantrag der vier anderen Landtagsfraktionen. Wir wurden gefragt, ob wir uns anschließen wollen. Aber wir geben uns für ein solches Daumenkino nicht her.
(Beifall von den PIRATEN)
Allein die Tatsache, dass sich die Pro-Fracking-Partei FDP anschließen konnte, muss doch alle Alarmglocken schrillen lassen. In der Einleitung zum Antrag steht: „Deshalb halten wir die Aufsuchung und Gewinnung von unkonventionellem Erdgas mit giftigen Chemikalien auch an der Grenze zu Deutschland für nicht verantwortbar.“ „Mit giftigen Chemikalien“! Was ist aber, wenn wir mit Himbeersirup fracken? Der ist doch nicht giftig. Hiermit wollen Sie das allseits beliebte Green Fracking durch die Hintertür hereinbringen das ist mein Verdacht. Weiterlesen »
Videomitschnitt der kompletten Debatte (Redebeitrag von Hanns-Jörg Rohwedder ab ca. 63:55 Min)
Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Markert. Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Abgeordneter Rohwedder.
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen im Stream! Erst einmal möchte ich schöne Grüße von unserem energiepolitischen Sprecher an Sie, Herr Brockes, ausrichten. Wenn Sie zum Thema „Energiepolitik“ reden, kann man schon mal rausgehen. Da kommt nichts, bei dem zuzuhören sich lohnt.
(Beifall von den PIRATEN)
Herr Markert von Bündnis 90/Die Grünen hat sich hier hingestellt und uns vorgeworfen, wir würden seit einigen Monaten versuchen, uns an die Antiatomkraftbewegung dranzuhängen. Herr Markert, das ist nicht Ihr Problem. Sie haben mit der Antiatomkraftbewegung nichts zu tun seit Jahren schon nicht mehr. Weiterlesen »
NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe!
Am Donnerstag, 15.05.14, beschäftigt sich der Landtag NRW im Rahmen einer Aktuellen Stunde auf unseren Antrag hin mit der geplanten Atomausstiegsstiftung.
Unser Antrag auf eine Aktuelle Stunde begründen wir wie folgt:
„Wie der aktuellen Ausgabe des SPIEGEL zu entnehmen ist, wollen die großen deutschen Energieversorger ihre riskanten Atomgeschäfte an den Bund abschieben. Wie der SPIEGEL berichtet, fordern die Konzerne eine staatliche Stiftung, die den Abriss der Meiler und die Lagerung des Atommülls finanziert. Beitrag der Energiekonzerne sollen die bisherigen Rückstellungen der Konzerne sein.
NRW ist betroffen. Die größeren Kommunen NRWs haben Beteiligungen an RWE, einem der in Rede stehenden Protagonisten. Weiterlesen »
Kontakte der Landesregierung zur niederländischen Regierung in Bezug auf den geplanten Verkauf von Urenco-Anteilen und die Zukunft der Urananreicherung in Gronau