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Plenarrede: Monika Pieper zu Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung

Mittwoch 25.September.2013 TOP 10. Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung im Elementar- und Primarbereich sowie im Übergang zu weiterführenden Schulen in Nordrhein-Westfalen Große Anfrage 3 der CDU-Fraktion Drucksache 16/2138 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3328 (Neudruck) Block I Unsere Rednerin: Monika Pieper           Audiomitschnitt anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=4817d93aa33b4bf4a84986878e88b26d&downlaod] Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper   Wortprotokoll zur … Weiterlesen »

Plenarrede: Simone Brand zu Hundegesetz in Nordrhein-Westfalen

Mittwoch 25.September.2013 TOP 9. Gesetz zur Änderung des Hundegesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Piratenfraktion Drucksache 16/3439 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz Drucksache 16/4033 2. Lesung Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zum Antrag und damit Ablehnung der Ausschussempfehlung       Liste gefährlicher Hunde … Weiterlesen »

Plenarrede: Frank Herrmann zu Kommunalwahlgesetz

Mittwoch 25.September.2013 TOP 8. Gesetz zur Änderung des Kommunalwahlgesetzes und zur Änderung kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3387 Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik Drucksache 16/3993 2. Lesung Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung         Audiomitschnitt anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=332ec7bdf9588e1325aa1adefac1d16f&download] Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann Wortprotokoll zur Rede von Frank … Weiterlesen »

Plenarrede: Dirk Schatz zu gesetzlichen Befristungen

Mittwoch 25.September.2013 TOP 7. Sechstes Gesetz zur Änderung der gesetzlichen Befristungen im Zuständigkeitsbereich des Ministeriums für Inneres und Kommunales Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3335 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses Drucksache 16/4001 2. Lesung Block I Unser Redner: Dirk Schatz Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung       [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=a9d74f94b47105281a4c5fb4e2ad96fe&download] Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz   Wortprotokoll zur … Weiterlesen »

Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder zu Dichtheitsprüfung

Mittwoch 25.September.2013 TOP 6. Versprochen – Gebrochen: Landtag wehrt sich gegen rot-grünen Wortbruch bei der Dichtheitsprüfung und Wiedereinführung des Generalverdachts durch die Hintertür Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4030 Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder             [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=1fbb7283df081a2b96d71cef47878946&download] Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Wortprotokoll zur Rede von Hanns-Jörg Rohwedde Hans Jörg … Weiterlesen »

Plenarrede: Daniel Düngel zu Polizeieinsätzen bei Fußballspielen und deren öffentlicher Kritik

Mittwoch, 25. September 2013 TOP 5. Polizei-Boykott für Spiele der Fußball-Bundesliga wäre unverantwortlich Antrag der CDU-Fraktion, Drucksache 16/4013 in Verbindung damit: Kein Maulkorb für Kritiker – Öffentliche Kritik an Polizeieinsätzen muss weiter möglich sein Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4022 Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsempfehlung zum CDU-Antrag: Enthaltung (für den Fall von Einzelabstimmung: Ja/Ja/Nein) Unsere … Weiterlesen »

Plenarrede: Dietmar Schulz zu Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes

Mittwoch 25.September.2013 TOP3. Zweites Gesetz zur Änderung des Stärkungspaktgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung an den Ausschuss für Kommunalpolitik, Drucksache 16/3968 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/3964 1. Lesung Block I Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt anhören: [Audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=9db49ae835fef9837d78602461c5ab57&download] Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Plenarrede: Joachim Paul zu Haushalt 2014

Mittwoch, 25. September 2013 TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2014 Gesetzentwurf der Landesregierung Überweisung des Haushaltsgesetzes 2014, Drucksache 16/3800 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3801 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/4000 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3802 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4024 Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/3966 … Weiterlesen »

Entschließungsantrag: Überwachung stoppen – Bürgerliche Freiheitsrechte wieder herstellen!

24.09.2013 Entschließungsantrag PIRATEN Überwachung stoppen – Bürgerliche Freiheitsrechte wieder herstellen!   Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4091.pdf Aufforderung an die Bundesregierung zur Sachaufklärung aller Fragen bezüglich des in Neuss durchgeführten Projekt 6; Appell an Bundesregierung zum Schutz vor ausländischer Datenüberwachung; Aufklärung von den Regierungen Großbritanniens und der USA hinsichtlich Überwachungsprogrammen (auch bezüglich der Geheimdienstprogramme Prism und Tempora); Ende … Weiterlesen »

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