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Antrag: Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen

08.10.2013 Antrag PIRATEN Umstellung der Stromversorgung der Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes Nordrhein-Westfalen auf elektrische Energie aus regenerativen Quellen Drucksache 16/4161 Beauftragung des BLB mit der schnellstmöglichen Umstellung der Stromversorgung für Gebäude bzw. Liegenschaften des Landes NRW auf Strom aus regenerativen Quellen, Vorbildrolle des Landes

Antrarg: Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder

08.10.2013 Antrag PIRATEN Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder Drucksache 16/4163 Vor dem Hintergrund eines lückenhaften Fahrtarifangebots des öffentlichen Personennahverkehrs für Vorschulkinder und Schüler: Forderung nach Einsatz bei den Verkehrsunternehmen und dem Kompetenzcenter Marketing NRW für Gewährleistung einer ermäßigten oder unentgeltlichen Fahrt für Kinder zwischem dem vollendeten sechsten Lebensjahr und der Einschulung, Darlegung der dadurch zu … Weiterlesen »

Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW

Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll 08.10.2013 Antrag PIRATEN Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW Drucksache 16/4164 Überarbeitung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW (FlüAG); humanitäre Verbesserungen für Flüchtlinge; Einbindung von Experten; Vorgaben der Landesregierung für die Verwendung von Landeszuweisungen an Kommunen im Rahmen der Flüchtlingsaufnahme; … Weiterlesen »

Entschließungsantrag: Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen

16.10.2013 Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr SPD, GRÜNE Drs 16/4152 Breites Bündnis gegen Analphabetismus in Nordrhein-Westfalen   Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4226.pdf Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes, Verbesserung der Schüler-Lehrer-Relation an Grundschulen; Vorlage eines Berichts über die ergriffenen Maßnahmen

Änderungsantrag: Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem „eCall“ vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen

26.09.2013 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/4028 Datenschutz bei KfZ-Notrufsystem „eCall“ vollkommen unzureichend – Informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer in der EU sicherstellen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4110.pdf Änderung und Erweiterung des Antrags der FDP-Fraktion, u.a. um folgende Forderungen: Sicherung der Datenhoheit der Fahrer, Verhinderung eines Datenmonopols der Fahrzeughersteller, Aufnahme einer kurzen „Default-Speicherfrist“ für die erhobenen Daten … Weiterlesen »

Plenarrede: Joachim Paul zu Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden

Mittwoch 25.September.2013   TOP 12. Staatliche Subventionen für Private Universität Witten/Herdecke beenden Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4018 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung           Der Subventionierung der privaten Universität Witten/Herdecke steht eine chronische Unterfinanzierung der NRW-Hochschulen gegenüber. Es ist nicht Aufgabe des Landes NRW, private Hochschulen … Weiterlesen »

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