Aus den Fraktionen „Prism“ und „Tempora“ – der Skandal geht weiter! Fast täglich tauchen neue Meldungen über immer neue Ausspähprogramme auf. NSA & Co. beobachten, was wir tun, was wir lesen, was wir suchen, was wir kaufen, wo wir uns aufhalten. Privatsache? Fehlanzeige. Trotz erster Empörung ist in der Zwischenzeit nicht viel passiert. Ablenkungsmanöver beherrschen … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Plenarrede: Daniel Düngel zu beitragsfreier Kinderbetreuung nach dem Motto „keine Bildung ist viel zu teuer!“
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 18. „Keine Bildung ist viel zu teuer!“ – Beitragsfreie Kinderbetreuung in das neue Kinderbildungsgesetz aufnehmen! Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4019 Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4026 Block I Unser Redner: Daniel Düngel Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig an den Ausschuss für Familie, Kinder und … Weiterlesen »
Plenarrede: Joachim Paul zu Studienbedingungen und rot-grüner Hochschulpolitik
Donnerstag, 26.September 2013 TOP 17. Versprochen – Gebrochen: Rot-Grüne Mangelpolitik verschlechtert Studienbedingungen – Millionen für Qualitätsverbesserungen fehlen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4025 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul anhören Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul als Download
Plenarrede: Joachim Paul zur Fern-Universität Hagen
Donnerstag, 26.September 2013 TOP 16. Die Fern Universität in Hagen stärken: Bund und Länder müssen sich angemessen an der Finanzierung beteiligen Antrag der Fraktion der SPD der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und der Piratenfraktion, Drucksache 16/4016 Block I Unser Redner: Joachim Paul Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Abstimmungsergebnis: Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Das Land … Weiterlesen »
Plenarrede: Oliver Bayer zum Praxissemester in der Lehrerausbildung
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 15. Praxissemester in der Lehrerausbildung Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/3539 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören: Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer als Download
Plenarrede: Daniel Schwerd zu dualer Ausbildung
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 14. Duale Ausbildung stärken – Meisterbrief nicht weiter entwerten! Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4010 Block I Unser Redner: Daniel Schwerd Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören: Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download
Plenarrede: Nico Kern über das „eCall“-Notrufsystem“
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 13. Zwingende Ausstattung aller Kraftfahrzeuge in der EU mit dem „eCall“-Notrufsystem unterläuft Bemühungen zur Verbesserung des Datenschutzes – Freiwilligkeit und informationelle Selbstbestimmung der Kraftfahrer nicht aufgeben Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4028 Änderungsantrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4110 Block I Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung … Weiterlesen »
Plenarrede: Kai Schmalenbach über die Bergschadensregulierung
Donnerstag, 26 September 2013 TOP 12. Augenhöhe zwischen Unternehmen und Betroffenen bei der Bergschadensregulierung schaffen – Stärkung und Bündelung der Schlichtungsstellen – Ausweitung der Beweislastumkehr auf den Braunkohletagebau Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/3538 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung … Weiterlesen »
Plenarrede: Simone Brand über eine neue Integrationspolitik
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 11. Integrationspolitik neu ausrichten! Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4012 Block I Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=034ce0c628986ff623d5a1be43488e21&downlaod] Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download
Plenarrede: Nico Kern über EU-Institutionen in NRW
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 10. EU-Institutionen für NRW stärken – Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Bonn einrichten Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/3225 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Eine Welt, Drucksache 16/3929 (Neudruck) Block I Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung … Weiterlesen »