Donnerstag, 26.September 2013 TOP 9. Gesetz über das nichtgewerbliche Halten gefährlicher Tiere wildlebender Arten in NRW (NHGTWA-G) Gesetzentwurf der Piratenfraktion, Drucksache 16/3948 Block I, 1. Lesung Unsere Rednerin: Simone Brand Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download
Daniel Olszamowski
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Plenarrede: Dietmar Schulz zur Provinzial-Neuordnung
Donnerstag 26.September.2013 TOP 8. Vermögensposition der Versicherten bei der Provinzial-Neuordnung sicherstellen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4023 Block I Unser Redner: Dietmar Schulz Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören: Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download
Plenarrede: Oliver Bayer zur Infrastruktur der Wasserstraßen
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 7. Nachhaltiges Wachstum in der Logistikwirtschaft – System Wasserstraße als zentrale Infrastruktur Nordrhein-Westfalens durch multimodales Güterverkehrskonzept stärken Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/3450 Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/4015 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung … Weiterlesen »
Plenarrede: Monika Pieper zum Thema Inklusion
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 6. Landesregierung verweigert sich zu Lasten der Kinder und Betroffenen Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4009 Block I Unsere Rednerin: Monika Pieper Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper anhören: Audiomitschnitt der Rede von Monika Pieper als Download
Plenarrede: Nico Kern zu „Lizenz-Boxen“ in der EU
Donnerstag, 26. September 2013 TOP 5. Ruinösen Steuerwettbewerb unterbinden: Steuerprivilegierung von Erträgen aus Lizenzen und Patenten („Lizenz-Box“) in der Europäischen Union verbieten! Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/4017 Block I Unser Redner: Nico Kern Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Obwohl die Landesregierung angekündigt hat, gegen ruinösen Steuerwettbewerb auf europäischer und nationaler Ebene vorzugehen, bleiben konkrete Maßnahmen bisher … Weiterlesen »
Plenarrede: Birgit Rydlewski zur Rechtschreibung an deutschen Schulen
Donnerstag, 26.September 2013 TOP 4. Katastrophale Defizite in der Rechtschreibung – „Lesen durch Schreiben“ und daraus abgeleitete Methoden aussetzen und umfassend überprüfen Antrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/4029, Block I Unsere Rednerin: Birgit Rydlewski Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Birgit Rydlewski anhören: Audiomitschnitt der Rede von … Weiterlesen »
Plenarrede: Frank Herrmann zum Überwachungsskandal
Donnerstag 26.September.2013 TOP 3. Unsere Freiheit steht auf dem Spiel – Bundesregierung muss endlich ihre Untätigkeit im Überwachungsskandal beenden! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN, Drucksache 16/4014 Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Punkte 1-5, Ablehnung Punkte 6 und 7, Gesamtabstimmung Antrag ablehnen Drucksache 16/4091 … Weiterlesen »
Plenarrede: Frank Herrmann zu Sperrklauseln im Kommunalwahlgesetz
Donnerstag 26.September.2013 TOP 2. Gegen Sperrklauseln – Verbot im Kommunalwahlgesetz verankern Antrag der Piratenfraktion, Drucksache 16/3838 Block I Unser Redner: Frank Herrmann Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Wir setzen uns für eine explizite Verankerung des Sperrklauselverbots im Kommunalwahlrecht ein. Anlass ist der erneute Vorstoß von SPD- und CDU-Politikern, eine Prozent-Hürde für Kommunalwahlen einzuführen – … Weiterlesen »
Plenarrede: Hanns-Jörg Rohwedder über den newPark
Donnerstag 26. September 2013 TOP 1. Keine faulen Deals zu Lasten des Industriestandortes – Landesregierung muss Bürgschaft für newPark gewähren! Antrag der CDU- und FDP-Fraktion, Drucksache 16/4011 Block II Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt anhören: Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder als Download
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bergschäden durch den Braunkohlebergbau
Mittwoch 25.September.2013 TOP 11. Bergschäden durch den Braunkohlebergbau Große Anfrage 2 der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 16/1567 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3340 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach Unsere Abstimmungsempfehlung: Audiomitschnitt anhören: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=52a265d515b666ca3e87c6a29dba2996&download] Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Wortprotokoll … Weiterlesen »