Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 10. Fahrscheinloser ÖPNV für alle Vorschulkinder Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4163 Block I Unser Redner: Oliver Bayer Unser Antrag fordert die fahrscheinlose Nutzung des Öffentlichen Personennahverkehrs für alle Kinder im Vorschulalter. Damit sollen insbesondere auch die Kinder eine ermäßigte Zeitkarte nutzen können, die zwar das 6. Lebensjahr … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Plenarrede: Nico Kern zu Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobilfunkgespräche innerhalb der EU
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 9. Abschaffung der Roaming-Gebühren für Mobilfunkgespräche innerhalb der EU Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4159 Block I Unser Redner: Nico Kern Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern als Download Protokoll der Rede von Nico Kern: Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! … Weiterlesen »
Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 8. Fairen Wettbewerb schaffen: Klare energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4153 Block I Unser Redner: Kai Schmalenbach Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören Audiomitschnitt der … Weiterlesen »
Tagesordnung der 42. Plenarsitzung
Donnerstag, 17. Oktober 2013
Plenarrede: Dirk Schatz zu hohen Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 7. Ursachenforschung: Die große Anzahl an Krankenständen im öffentlichen Dienst am Beispiel der Polizei in NRW Große Anfrage 1 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/763 Zwischenbericht der Landesregierung Drucksache 16/1570 Antwort der Landesregierung Drucksache 16/3389 Unser Redner: Dirk Schatz Die Polizeibehörden in NRW brauchen ein einheitliches und verbindliches Gesundheitsmanagement. … Weiterlesen »
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Presse-Grosso-Vertriebssystem
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 6. Beschlusslage des Landtags beachten: Presse-Grosso-Vertriebssystem landesrechtlich absichern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/3451 Block I Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd: Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren … Weiterlesen »
Plenarrede: Daniel Schwerd zu Wachstum und Wohlstand
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 5. Für Wachstum und Wohlstand – Landesregierung muss Industriestandort stärken statt ihn durch Bürokratie und Abgabenlast zu schwächen! Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4154 Unser Redner: Daniel Schwerd Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd: … Weiterlesen »
Plenarrede: Frank Herrmann zu Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 4. Gesetz zur Änderung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/4139 Block I 1. Lesung in Verbindung damit Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4164 Unser Redner: Frank Herrmann Die aktuelle Situation … Weiterlesen »
Entschließungsantrag: Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen
17.10.2013 Transparente und faire energiewirtschaftliche Regelungen bei der Vergabe von Konzessionen für Strom- und Gasnetze schaffen Urheber: PIRATEN Entschließungsantrag-Drucksache-16-4237.pdf Konzessionsvergabe als Richtungsentscheidung hinsichtlich der zukünftigen lokalen Energieversorgung und der kommunalen Einflussmöglichkeiten; Forderungen an die Landesregierung: Bundesratsinitiative für eine rechtssichere Konzessionsvergabe ohne Einschränkung kommunaler Netzübernahmen, angemessene Vergütung durch den Neukonzessionär unter Berücksichtigung der mit dem … Weiterlesen »
Plenarrede: Daniel Schwerd zu mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission
Donnerstag, 17. Oktober 2013 Top 3. Mehr Transparenz in der Arbeit der Rundfunkkommission – mehr Beteiligung des Landtags und der Öffentlichkeit bei der Ausarbeitung von Staatsverträgen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4020 in Verbindung damit Jugendmedienschutz und Novellierung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) Große Anfrage 6 der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/2729 Antwort der … Weiterlesen »