Donnerstag 19.12.2013 Top 9. Stalking-Opfer besser schützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4578 Unser Redner: Nico Kern Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern anhören Audiomitschnitt der Rede von Nico Kern als Download Protokoll der Rede von Nico Kern: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im … Weiterlesen »
Daniel Olszamowski
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Oliver Bayer zum Verfall der Infrastruktur und des ÖPNV
Donnerstag 19.12.2013 Top 8. Verfall der Infrastruktur und Rückbau des ÖPNV stoppen: Finanzmittel sichern und vorziehen, Kommunen beistehen Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4587 Unser Redner: Oliver Bayer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören Audiomitschnitt kompletten Debatte als Download Protokoll der Rede von Oliver Bayer: Vielen Dank, Frau Präsidentin. … Weiterlesen »
Landtag Intern, Ausgabe 11, 19.12.2013
Aus den Fraktionen Landeshaushalt 2014 – Zum Weihnachtsfest ein Sack voll Schulden. Zu Beginn die gute Nachricht: Pünktlich zum Jahresende hat NRW einen Landeshaushalt für das nächste Jahr. Aber damit hört es auch schon auf. NRW ist hoch verschuldet und 2014 kommen 2,4 Milliarden Euro dazu. Aber spätestens ab 2020 wird es eng, denn dann … Weiterlesen »
Olaf Wegner zum Verhindern von Masernerkrankungen durch Impfschutz
Donnerstag 19.12.2013 Top 7. Masernerkrankungen verhindern, Aufklärung und Impfschutz für alle Generationen verbessern! Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/4583 Unser Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner anhören Audiomitschnitt der Rede von Olaf Wegner als Download Protokoll der Rede von Olaf Wegner: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe … Weiterlesen »
Torsten Sommer zur Untätigkeit der Kommunalaufsicht
Donnerstag 19.12.2013 Top 6. Die Kommunalaufsicht muss konsequent tätig werden Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4579 Unser Redner: Torsten Sommer Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer anhören Audiomitschnitt der Rede von Torsten Sommer als Download Protokoll der Rede von Torsten Sommer: Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer … Weiterlesen »
Frank Hermann zum Wintermoratorium bei der Abschiebung
Donnerstag 19.12.2013 Top 4. Wintermoratorium für Abschiebungen in süd-osteuropäische Länder Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/4591 Unser Redner: Frank Hermann Abstimmungsempfehlung: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermann anhören Audiomitschnitt der Rede von Frank Hermannals Download Protokoll der Rede von Frank Hermann: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen … Weiterlesen »
Daniel Schwerd zur Senkung von Rundfunkbeiträgen
Donnerstag 19.12.2013 Top 3. Rundfunkbeiträge: Landesregierung muss sich für Senkung einsetzen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/4581 Unser Redner: Daniel Schwerd Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerdanhören Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd als Download Protokoll der Rede von Daniel Schwerd: Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe … Weiterlesen »
Michele Marsching zur Neuordnung des Schul- und Studienfonds
Donnerstag 19.12.2013 Top 2. Gesetz zur Neuordnung im Bereich der Schul- und Studienfonds Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/3969 Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses Drucksache 16/4604 Unser Redner: Michele Marsching Entschließungsantrag Piraten: Zustimmung Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download Audiomitschnitt der gesamten Debatte und der … Weiterlesen »
Michele Marsching zu Missachtund seitens der Landesregierung von Abgeordnetenrechten
Donnerstag 19.12.2013 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten? auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg. Stein (fraktionslos) Drucksache 16/4633 Redner: Michele Marsching Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching anhören: Audiomitschnitt der … Weiterlesen »
Dietmar Schulz zu Missachtung von Abgeordnetenrechten seitens der Landesregierung
Donnerstag 19.12.2013 Top 1. A k t u e l l e S t u n d e Effizienzteam: Missachtet die Landesregierung die Rechte der Abgeordneten? auf Antrag der Fraktion der CDU der Fraktion der PIRATEN und des Abg. Stein (fraktionslos) Drucksache 16/4633 Redner: Dietmar Schulz Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören: Audiomitschnitt … Weiterlesen »