Europas Milchmädchenrechnung: Warum uns CETA alle zu Verlierern macht (12. Februar 2017)
Trial and Error funktioniert nicht bei Handelsabkommen, Unternehmer und PIRAT Guido Körber diskutierte in Brüssel mit EU-Parlamentariern.
Kategorie: Digitalisierung
Alle politischen Themen, die durch die Digitalisierung beeinflusst, geprägt oder mit gestaltet werden: Innenpolitik Transparenz Steuerpolitik, Energiepolitik, Urheberrecht, Umweltpolitik, Immaterialgüterrecht, Infrastruktur, Digitalisierung, Verkehrspolitik, Wirtschaftspolitik
Bundestagswahlkampf: Piratenpartei verpflichtet Investigativ-Journalist Pascal Hesse (6. Februar 2017)
Berlin: Drei Landtagswahlen und die Bundestagswahl stehen bevor – für die Piratenpartei Deutschland ein guter Zeitpunkt, sich kommunikative Verstärkung zu holen: Seit dem…
Terror-Homöopathie: Jetzt sollen es Fußfesseln richten (2. Februar 2017)
Nun ist es Fakt: Islamistische “Gefährder” sollen, wenn es nach dem Bundeskabinett geht, künftig mit elektronischen Fußfesseln überwacht werden. Damit wird den Forderungen…
So! Geht! Das! Nicht! (1. Februar 2017)
Wenn wir uns den Fall Amri von allen Seiten betrachten, stellen wir fest, dass wir es mit einem „Kartell der Unschuldigen und Unwissenden“…
Allgemein Datenschutz Immaterialgüterrecht Mandatsträger Medienpolitik Partei Transparenz Wissensgesellschaft
10 alltägliche Dinge im Netz, die die EU-Kommission verbieten will: Oettinger’s Vermächtnis (25. Januar 2017)
Von Julia Reda. Skandalmagnet Günther Oettinger ist nicht länger für Europas Internet-Gesetzgebung verantwortlich – er wurde zum Haushaltskommissar befördert. Zum Abschied hinterließ er…
Allgemein Außen- und Sicherheitspolitik Datenschutz Demokratie Europapolitik Innenpolitik Kunst und Kultur Medienpolitik Menschenrechte Migration und Asyl Netzpolitik Pressemitteilungen
Amnesty International belegt: Angst essen Grundrechte auf (20. Januar 2017)
Der aktuelle Amnesty-Bericht „Dangerously disproportionate: The ever-expanding national security state in Europe“ belegt, wie vierzehn EU-Mitgliedsstaaten in den vergangenen Jahren durch im Eiltempo …
Ich hatte Glück: Die Geschichte einer Flucht (15. Januar 2017)
Im März 2017 wird es genau 75 Jahre her sein, dass ich in Shanghai geboren wurde – weil meine Eltern sich zu diesem…
EuGH korrigiert Urteil zu Internet-Überwachung (13. Januar 2017)
Wer sich im Netz wofür interessiert – das unterliegt dem Datenschutz. Dies hat der Europäische Gerichtshof nun auf Antrag des Piraten-Abgeordneten Patrick Breyer klargestellt.
Julia Reda führt fraktionsübergreifenden Widerstand gegen EU-Leistungsschutzrecht an (11. Januar 2017)
In einem neuen Kampagnenvideo sprechen sich zwölf Mitglieder des Europäischen Parlaments unisono gegen den Gesetzesentwurf für ein EU-Leistungschutzrecht für Presseverleger aus, den der…
„Kein Urheberrecht auf Daten“: Julia Reda kritisiert EU-Kommissionspläne (10. Januar 2017)
Die heutige Mitteilung der EU-Kommission zur europäischen Datenwirtschaft kommentiert Julia Reda, EU-Abgeordnete der PIRATEN und Vizevorsitzende der Grüne/EFA-Fraktion, wie folgt: „Die EU-Kommission liebäugelt…
Allgemein Artikel Datenschutz Demokratie Infrastruktur Innenpolitik Medienpolitik Netzpolitik Teilhabe Transparenz Urheberrecht Veranstaltungen Verbraucherschutz
Patrick Schiffer: Rede zum Dreikönigstreffen in Erlangen (9. Januar 2017)
Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer im Stream, liebe Piraten! Der Landesverband Bayern hat in der Piratenpartei eine ganz besondere Geschichte und Bedeutung. Neben…
Bitte unterstützt das Projekt einer EU Charta. Bringt Euch ein! (4. Dezember 2016)
Mit Monatsbeginn hat eine „Gruppe von „27 BürgerInnen und Bürgern“ ein Dokument vorgestellt, das sie als „Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union“…
Wenn man keine Ahnung hat: Einfach mal ’ne Charta schreiben (3. Dezember 2016)
Vorgestern, am 1.12.2016, veröffentlichte eine selbst ernannte Gruppe von 27 „Bürgerinnen und Bürgern“, die sich selbst alternativ auch gern als „Experten“ bezeichnet, den…
Wie aus Populismus ein Totalschaden wird – eine Chronik (3. Dezember 2016)
Rückblende zum Bundestags-Wahlkampf 2013: Der CSU fallen für den Wahlkampf keine Themen ein, also schafft man sich welche. Gegen die Autobahnmaut des südlichen…
Strenge Regeln müssen käufliche Politiker verhindern (2. Dezember 2016)
Immer wieder lassen sich Politiker vor allem von Wirtschaftsunternehmen für ihre Auftritte und Reden bei diesen Firmen bezahlen. Zuletzt sorgte die sogenannte Rent-a-Sozi-Affäre…
Internet of ……. (2. Dezember 2016)
Internet of Things Shit Die Band Spliff wusste es schon in den 1980ern: Computer sind doof. YouTube-Video: https://www.youtube.com/watch?v=xcod86AB5iU Damals wurde noch gescherzt, dass…
Bevormundende Tanz- und Veranstaltungsverbote an stillen Feiertagen endlich abschaffen! (30. November 2016)
Der Spitzenkandidat der Piratenpartei in Schleswig-Holstein Patrick Breyer begrüßt das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Zulässigkeit von Gegendemonstrationen an „stillen Feiertagen“: »Es ist eine…
Allgemein Außen- und Sicherheitspolitik Innenpolitik Menschenrechte Migration und Asyl Pressemitteilungen
Der Abschiebe-Strobl von der CDU – Das nennt Ihr christlich? (28. November 2016)
Baden-Württembergs Innenminister Thomas Strobl fordert mehr Härte gegen Asylbewerber ohne Bleiberecht. Um die langwierigen Verfahren mit den Heimatländern um Rückführungsabkommen zu umgehen, verlangt…
PIRAT Patrick Breyer beteiligt sich an der Verfassungsbeschwerde gegen Vorratsdatenspeicherung (25. November 2016)
Am Montag, dem 28. November 2016 wird die von Digitalcourage organisierte Bürger-Verfassungsbeschwerde gegen die Vorratsdatenspeicherung eingereicht. Auch unser Themenbeauftragter für Datenschutz, MdL Patrick…
PIRATEN fordern freien WLAN-Zugang zum Netz (25. November 2016)
Nach dem Urteil des Bundesgerichtshofs zur WLAN-Störerhaftung sieht Patrick Breyer, Themenbeauftragter der Piratenpartei Deutschland für Datenschutz und Spitzenkandidat zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, dringenden…