Kategorie: Pressemitteilungen

Pressemitteilungen

Migration und Asyl Pressemitteilungen Veranstaltungen

Abschiebung von Kindern sofort stoppen! (1. Juni 2017)

Abschiebeversuche, wie der am 31.Mai in Nürnberg, sind eine menschliche Katastrophe. Ein so brutales und unverhältnismäßiges Auftreten der Polizei gegen Schüler zeigt auf, dass wir ein Problem haben. Wir PIRATEN fordern, diese menschlich verwerfliche und ressourcenverschwendende Praxis zu beenden. Um der Forderung Nachdruck zu verleihen, unterstützen wir die Demonstration zum Schutz von Schülerinnen und Schülern der Sozialgenossenschaft Bellevue di Monaco heute um 18:00 Uhr auf dem Salvatorplatz in München.

Artikel Pressemitteilungen

Scharfe Kritik an Geheimhaltung von Sicherheitslücken (13. Mai 2017)

Die Piratenpartei Deutschland setzt sich seit Jahren dafür ein, dass Computersysteme und sensible Infrastrukturen grundlegend besser geschützt werden und fordert neben dem flächendeckenden Einsatz von Open Source Software, dass Geheimdienste und Staaten keine elektronische Kriegsführung einsetzen und ihrer Verantwortung für die Gewährleistung eines sicheren Netzes gerecht werden.

Pressemitteilungen

Die Bundesregierung muss die Pressefreiheit endlich ernst nehmen! (3. Mai 2017)

In der Türkei, in den USA, in China, Russland und in vielen anderen Ländern der Welt können Journalistinnen und Journalisten heute nicht unabhängig, kritisch und objektiv arbeiten. In einigen Ländern werden sie verfolgt, eingesperrt oder gar getötet. Die Piratenpartei Deutschland fordert, dass die deutsche Bundesregierung international mehr Einsatz für die Presse- und Meinungsfreiheit zeigen und Rote Linien aufzeigen muss.

Außen- und Sicherheitspolitik Migration und Asyl Pressemitteilungen

PIRATEN fordern Asyl für homosexuelle und queere Tschetschenen (2. Mai 2017)

Seit mehreren Wochen gibt es Berichte über die Verfolgung homosexueller Männer in Tschetschenien. Einzeln oder in Gruppen haben Polizeikräfte des autoritär herrschenden Republikführers Ramsan Kadyrow etwa hundert Männer im Alter von 16 bis zu 50 Jahren festgenommen, weil sie als Homosexuelle gelten. Die Piratenpartei Deutschland fordert ein generelles Asyl für queere Tschetschenen. Die Bundesregierung muss handeln, um das Morden zu verhindern.

Pressemitteilungen

Vergnügungsverbot, Filmzensur: Piraten protestieren gegen religiöse Bevormundung am Karfreitag (12. April 2017)

Verstaubte Gesetze drängen das kulturelle Leben an den „stillen Feiertagen“ in die Illegalität, findet die Piratenpartei und protestiert am Karfreitag mit einer Tanzmahnwache auf dem Stuttgarter Schlossplatz, mit einem „Tanz gegen das Tanzverbot“ auf dem Gießener Bahnhofsvorplatz und mit einer Vorführung der von der FSK nicht für stille Feiertage freigegebenen Religionssatire „Das Leben des Brian“ in Kiel.