Bundesschiedsgericht

Bevor Säbel klirren, entscheidet der Hammer.

Die Piratenpartei ist die heterogenste Politikmannschaft Deutschlands. Da kommt es gelegentlich zu Meinungsverschiedenheiten. Streitkultur ist fundamental, normal und gut in einer Demokratie. In den seltenen Fällen, dass es keine Einigung gibt, entscheidet unser Bundesschiedsgericht nach der Schiedsgerichtsordnung und GeschäftsordnungSitzungstermine kündigen wir auf dem Schiedsgerichtskalender an. Anhörungen sind öffentlich, außer bei Verschlusssachen (§9 Abs 4 Satz 2 SGO) und Sitzungen, die auf Antrag geschlossen abgehalten werden. Du findest Kontaktdaten, Übersicht vergangener Fälle und Urteilstexte auf der Webseite des Bundesschiedsgerichtes.

Diese Vertreter wurden auf dem Bundesparteitag in Würzburg gewählt:

Richter

Ersatzrichter

  1. Stefan Thöni
  2. Georg v. Boroviczeny

Zum BPT 2016.2 sind die Richter durch Rücktritt aus dem BSG ausgeschieden:

Auf der Sitzung am 5. August 2015 wurde Michael Ebner zum Vorsitzenden Richter gewählt.