Bevor Säbel klirren, entscheidet der Hammer.
Die Piratenpartei ist die heterogenste Politikmannschaft Deutschlands. Da kommt es gelegentlich zu Meinungsverschiedenheiten. Streitkultur ist fundamental, normal und gut in einer Demokratie. In den seltenen Fällen, dass es keine Einigung gibt, entscheidet unser Bundesschiedsgericht nach der Schiedsgerichtsordnung und Geschäftsordnung. Sitzungstermine kündigen wir auf dem Schiedsgerichtskalender an. Anhörungen sind öffentlich, außer bei Verschlusssachen (§9 Abs 4 Satz 2 SGO) und Sitzungen, die auf Antrag geschlossen abgehalten werden. Du findest Kontaktdaten, Übersicht vergangener Fälle und Urteilstexte auf der Webseite des Bundesschiedsgerichtes.
Diese Vertreter wurden auf dem Bundesparteitag in Würzburg gewählt:
Richter
- Michael Ebner (ME)
- Gregory Engels (GE)
- Mario Longobardi
- Klaus Sommerfeld (KS)
- Holger van Lengerich (HvL)
Ersatzrichter
Zum BPT 2016.2 sind die Richter durch Rücktritt aus dem BSG ausgeschieden:
- Harald Kibbat (HK)
- Markus Kompa (MK)
- Lisa Gerlach
Auf der Sitzung am 5. August 2015 wurde Michael Ebner zum Vorsitzenden Richter gewählt.