Letzte Beiträge

Artikel Medienpolitik Netzpolitik Teilhabe

Barrierefreiheit im Internet (5. Mai 2017)

Das Internet ist für viele Menschen mit Behinderungen ein Tor zur Welt, zur Information und zur Teilhabe. Doch dieses Tor wird zunehmend geschlossen: Lasche Gesetze, quasi nicht existente Förderungen und eine steigende Gleichgültigkeit von Verantwortlichen dem Thema gegenüber sorgen dafür, dass es kaum noch eine Rolle spielt, ob ein Webangebot barrierefrei ist oder nicht.

Einen Lichtblick bietet nur die Generation Internet.

Pressemitteilungen

Die Bundesregierung muss die Pressefreiheit endlich ernst nehmen! (3. Mai 2017)

In der Türkei, in den USA, in China, Russland und in vielen anderen Ländern der Welt können Journalistinnen und Journalisten heute nicht unabhängig, kritisch und objektiv arbeiten. In einigen Ländern werden sie verfolgt, eingesperrt oder gar getötet. Die Piratenpartei Deutschland fordert, dass die deutsche Bundesregierung international mehr Einsatz für die Presse- und Meinungsfreiheit zeigen und Rote Linien aufzeigen muss.

Außen- und Sicherheitspolitik Migration und Asyl Pressemitteilungen

PIRATEN fordern Asyl für homosexuelle und queere Tschetschenen (2. Mai 2017)

Seit mehreren Wochen gibt es Berichte über die Verfolgung homosexueller Männer in Tschetschenien. Einzeln oder in Gruppen haben Polizeikräfte des autoritär herrschenden Republikführers Ramsan Kadyrow etwa hundert Männer im Alter von 16 bis zu 50 Jahren festgenommen, weil sie als Homosexuelle gelten. Die Piratenpartei Deutschland fordert ein generelles Asyl für queere Tschetschenen. Die Bundesregierung muss handeln, um das Morden zu verhindern.

Artikel Veranstaltungen

March for Science (22. April 2017)

In vielen Städten weltweit fanden am Samstag, den 22. April 2017, Demonstrationen gegen die Einschränkung von Wissenschaft, die Leugnung wissenschaftlich belegter Tatsachen und die Verbreitung „alternativer Fakten“ statt. Auch Piraten waren mit vor Ort und berichten hier über ihre Eindrücke.

Artikel Familienpolitik

Die Homo-Ehe ist nicht genug (18. April 2017)

Wer die Öffnung der Ehe für gleichgeschlechtliche Paare fordert, gilt als progressiv, wer gegen diese „Ehegerechtigkeit“ ist, als konservativ. Zwar besteht Einigkeit, dass die Beschränkung der Ehe auf ein heterosexuelles Paar eine konservative Haltung widerspiegelt, die Übertragung dieses Lebensentwurfs auf Schwule und Lesben ist damit aber noch lange nicht progressiv.

Pressemitteilungen

Vergnügungsverbot, Filmzensur: Piraten protestieren gegen religiöse Bevormundung am Karfreitag (12. April 2017)

Verstaubte Gesetze drängen das kulturelle Leben an den „stillen Feiertagen“ in die Illegalität, findet die Piratenpartei und protestiert am Karfreitag mit einer Tanzmahnwache auf dem Stuttgarter Schlossplatz, mit einem „Tanz gegen das Tanzverbot“ auf dem Gießener Bahnhofsvorplatz und mit einer Vorführung der von der FSK nicht für stille Feiertage freigegebenen Religionssatire „Das Leben des Brian“ in Kiel.