Schlagwort: ÖPNV

Fraktionssitzung vom 11.12.2012 – das Wichtigste in Kürze

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Die Abgeordneten haben die kommenden Plenartage vorbereitet. Details sind hier zu finden: https://20piraten.piratenpad.de/220

Die Fraktion hat sich auf mögliche Themen für eine Enquetekommission geeinigt:

  • Open Government
  • Datenschutz
  • Bürgerbeteiligung
  • Liquid NRW
  • Verkehrswende / ÖPNV
  • Open Data im Allgemeinen

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-12-11

Videomitschnitt der Sitzung

Plenarrede: Bayer zu Gesetz über den ÖPNV in NRW

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Plenarsitzung 14, 28. November 2012

TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/57
2. Lesung

Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer hier und auch an den Displays, egal zu welcher Zeit! Seit der ersten Lesung zu diesem Gesetz ist einiges passiert, auch was das Gesetz betrifft. Wir hatten eine hervorragende Anhörung. Vielleicht fanden einige sie zu lang oder den Turm schriftlicher Statements zu hoch, aber wir hatten auch viele Fragen; Sie haben es vielleicht gesehen. Zumindest konnte ich neue Erkenntnisse zu dem ÖPNV-Gesetz und den beteiligten Akteuren der Anhörung mitnehmen. Nicht alles konnte diesmal in Änderungsanträge fließen. Wir werden noch viel zu tun haben, wie Herr Beu schon sagte.

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Plenarrede: Bayer zu Transparenz von Finanzierungsstrukturen im ÖPNV

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Reden, Reden.

Plenarsitzung 14, 28. November 2012

TOP 3. Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1258 (Neudruck)

Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer

Redeprotokoll:

Danke schön, Herr Präsident! – Bleiben Sie noch hier, ich mache da weiter, wo Herr Stein aufgehört hat. Das wird bestimmt spannend. Kommen Sie ruhig wieder rein!

(Beifall von den PIRATEN)

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Plenarrede: Schulz zum Haushalt 2012

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Plenarsitzung 14 vom 28. November 2012

Dietmar Schulz zu TOP 2: Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012)

Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/300, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/1300, Entschließungsantrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/1562, Entschließungsantrag der Fraktion der FDP, Drucksache 16/1566, dritte Lesung, Und:

Finanzplanung 2011 bis 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen, Drucksache 16/301, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/1221, In Verbindung mit:

Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2012 (Gemeindefinanzierungsgesetz – GFG 2012), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/302, Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses, Drucksache 16/1301, dritte Lesung, Sowie:

Gesetz zur Errichtung eines Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktfondsgesetz), Gesetzentwurf der Landesregierung, Drucksache 16/176, Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kommunalpolitik, Drucksache 16/1238, dritte Lesung

 

Redeprotokoll:

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste im Saal und am Stream! Herr Kollege Börschel, es ist ja eine feine Sache, Ihnen fehlt ein Feindbild. Die Linke sind wir nicht. Die Linke haben Sie in der letzten Legislaturperiode umworben und gebraucht. Ich weiß nicht, ob Sie das vielleicht auch mit dem Bund verwechseln. Wenn Sie von Milliardenforderungen sprechen und das mit den Linken verbinden, so kann das sein. Bei uns ist das nicht der Fall.

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14. Plenarsitzung, 28. November 2012

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14. Plenarsitzung des Landtags Nordrhein-Westfalen am Mittwoch 28.11.2012

 

Tagesordnung

 

TOP 1. Versorgungssicherheit für Haushalts- und Industriestrom in Nordrhein-Westfalen garantieren – Betrieb von fossilen Kraftwerken sichern.

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/1543
Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach
Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach
Redeprotokoll der Rede von Kai Schmalenbach
Video der Rede von Kai Schmalenbach

 

Unser 2. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

in Verbindung damit:
Eilantrag: MKULNV – oder wie die Energiewende misslingt
Drucksache 16/1544

TOP 2. Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans des Landes Nordrhein-Westfalen für das Haushaltsjahr 2012 (Haushaltsgesetz 2012) Gesetzentwurf der Landesregierung

Unser Redner: Dietmar Schulz
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz

 

Unser Redner: Robert Stein
Manuskript der Rede von Robert Stein
Mitschnitt der Rede von Robert Stein
Video der Rede von Robert Stein

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnen
Finanzplanung 2011 bis 2015 des Landes Nordrhein-Westfalen

in Verbindung damit
Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2012 (Gemeindefinanzierungsgesetz – GFG 2012)
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
3. Lesung

in Verbindung damit
Gesetz zur Errichtung eines Fonds des Landes Nordrhein-Westfalen zur Umsetzung des Gesetzes zur Unterstützung der kommunalen Haushaltskonsolidierung im Rahmen des Stärkungspakts Stadtfinanzen (Stärkungspaktfondsgesetz)
Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/176
3. Lesung

TOP 3. Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/1258 (Neudruck)
Unser Redner: Oliver Bayer
Manuskript der Rede von Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

TOP 4. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den öffentlichen Personennahverkehr in Nordrhein-Westfalen (ÖPNVG NRW)
Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/57
2. Lesung
Unser Redner: Oliver Bayer
Manuskript der Rede von Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer

Gemeinsamer Änderungsantrag des Ausschusses: Zustimmung
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

TOP 5. Nahverkehr in Nordrhein-Westfalen ausbauen – Fernverkehr verbessern

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1474
Unser Redner: Stefan Fricke
Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke
Manuskript der Rede von Stefan Fricke
Video der Rede von Stefan Fricke

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

TOP 6. Fragestunde

Mündliche Anfragen
Drucksache 16/1494

TOP 7. Kindertagespflege stärken: Leistungen anerkennen, Strukturen optimieren, Qualifikationen steigern
Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1272
Unser Redner: Olaf Wegner
Manuskript der Rede von Olaf Wegner
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von Olaf Wegner

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

TOP 8. Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht
Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1252
Unsere Rednerin: Simone Brand
Mitschnitt der Rede von Simone Brand
Nachtrag zur Rede von Simone Brand

Video der Rede von Simone Brand
Video des Nachtrags von Simone Brand
Protokoll der Rede und des Nachtrags von Simone Brand

 

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

TOP 9. Datenschutz und Datensicherheit verbessern – Landesdatenschutzkonferenz durchführen

Antrag der Fraktionen SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP
Drucksache 16/1469
Unser Redner: Marc Olejac
Redeprotokoll zur Rede von Marc Olejak
Mitschnitt der Rede von Marc Olejak
Video der Rede von Marc Olejak
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

TOP 10. Voraussetzungen für eine „Medizinische Fakultät OWL“ schaffen, Ärztemangel im ländlichen Raum wirksam bekämpfen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/1475
Unser Redner: Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Protokoll der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

TOP 11. Gesetz zur Anpassung des Gesetzes über die NRW.BANK an die Gewährträgerstruktur sowie zum Prüfungsrecht des Landesrechnungshofs bei der NRW.BANK

Gesetzentwurf der Landesregierung
2. Lesung
Drucksache 16/743
Beschlussempfehlung und Bericht des Haushalts- und Finanzausschusses
Drucksache 16/1483
Änderungsantrag der Piratenfraktion:
Unser Redner: Dietmar Schulz
Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz
Video der Rede von Dietmar Schulz
Änderungsantrag PIRATEN:
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung, sofern unser Änderungsantrag angenommen wird, falls nicht angenommen wird: Enthaltung

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Regierung wälzt Schulden auf die Bürger ab

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Mit dem heute gegen die Stimmen von PIRATEN, CDU und FDP verabschiedeten Haushalt 2012 betreibt die Landesregierung eine Schuldenpolitik auf dem Rücken der Bürger, so die Einschätzung der Piratenfraktion im Landtag NRW. Der Haushalt 2012 weist eine Netto-Neuverschuldung des Landes in Höhe von 4,265 Milliarden Euro aus. Im Vergleich zum Vorjahr steigt damit die Netto-Kreditaufnahme erneut deutlich an. Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 20.11.2012 – das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Fraktionssitzungen.

Die Fraktion hat die Anträge für die nächste Plenarphase erörtert. Folgende Anträge wurden besprochen und abgestimmt:

  • Änderungsantrag zum ÖPNV-Gesetz NRW
  • Änderungsantrag zum Nichtraucherschutzgesetz
  • Antrag zum Schutz der Vertraulichkeit und Anonymität der Telekommunikation
  • Antrag zu verweisten Werken
  • Änderungsantrag zum Mittelstandsförderungsgesetz
  • Antrag zu Studie zur Medikamentengabe in der kommerziellen Tieraufzucht

Mehr zu einzelnen Anträgen sowie Reden dazu hier

Tobias Stephan (@XtraTobi) hat eine spezielle Fraktionrubrik im Podcast-Dienst Krähennest vorgestellt

Der Fraktionsreferent Dr. Robert Arnold hat den Fahrplan Haushalt 2013 vorgestellt und mit den Teilnehmern darüber diskutiert.

Die Fraktion hat über die Bennenung eines Sachverständigen zum Thema „Nebeneinkünfte“ sowie über geplante Termine für AG Transparenz gesprochen.

Darüber hinaus hat sich die Fraktion darauf geeinigt, dem Antrag zu Abschaffung von Asylbewerberleistungsgesetz anzuschließen und sich mit der Stellungnahme von Dietmar Schulz im Bezug auf seine umstrittene Äußerung auf Twitter sowie mit den Überschreitungen von regulären Sitzungszeiten auseinander gesetzt.

Das Protokoll der Fraktionssitzung in voller Länge: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2012-11-20

Audiomitschnitt der Sitzung

Videomitschnitt der Sitzung