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NiScHG die xte – Voll vorn Latz

Veröffentlicht am von in Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts.

Heute gab es im Plenum auf Antrag der FDP eine aktuelle Stunde zum Nischg. Für mich sind aktuelle Stunden schlicht Schlagabtausche mit dem einzigen Zwecke, dem jeweiligen politischen Gegner in der Öffentlichkeit „was vor den Latz zu knallen“ und entziehen sich damit einigermaßen meinem politischen Verständnis. Mir war es daher ein besonderes Anliegen, darauf hinzuweisen, … Weiterlesen »

Plenarrede: Kai Schmalenbach zu Bevormundung von Wirten und Gästen bei NiSchG

Veröffentlicht am von in Kai Schmalenbach, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Reden.

Freitag, 21. Juni 2013   TOP 1. Aktuelle Stunde: Gegen Bevormundung und Entmündigung von Wirten und Gästen Aktuelle Stunde FDP Drucksache 16/3301 Unser 1. Redner: Kai Schmalenbach         Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Wortprotokoll zur Rede von Kai Schmalenbach:

Ich dampfe weiter

Veröffentlicht am von in 20 Piraten, Kai Schmalenbach, Persönliche Blogposts.

heute  hat das OVG  Münster ein gutes Urteil gefällt. Es besagt, dass die E-Zigarette nicht unter das Nichtraucherschutzgesetz NRW fällt und bestätigt damit unsere Auffassung schon vor der Debatte um das NiSchG. Damals herrschte in der Partei einigermaßen Verwunderung darüber, warum wir im Landtag über die E-Zigarette reden, denn sie wird mit keinem Wort im Gesetz erwähnt sondern … Weiterlesen »

Änderungsantrag: Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie

Veröffentlicht am von in Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

14.05.2014 Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5753 Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie   Urheber: PIRATEN Änderungsantrag-Drucksache-16-5871.pdf Aufforderung an die Landesregierung zur unmittelbaren Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW (NiSchG NRW) unter Berücksichtigung möglicher Ausnahmen vom absoluten Rauchverbot in der Gastronomie (Einraumkneipen, getrennte Nebenräume für Raucher, Festzelte, Brauchtumsveranstaltungen), Neubewertung der E-Zigaretten, Einbringung eines … Weiterlesen »

Na also: E-Zigaretten werden nicht geraucht

Veröffentlicht am von in Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen.

Das Verwaltungsgericht Köln hat der Klage eines Gastwirtes stattgegeben, der sich gegen das Verbot der eZigaretten in seiner Kneipe gewehrt hatte. Benutzt man die elektrische Zigarette, raucht man nicht – man dampft! Und deswegen greift das Rauchverbot auch nicht. Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das rot-grüne Nichtraucherschutzgesetz (NischG) ist und war eine … Weiterlesen »

Wir begrüßen die OVG-Urteile zur eZigarette

Veröffentlicht am von in Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Homepage, Kai Schmalenbach, Pressemitteilungen.

Das Oberverwaltungsgericht NRW hat heute in drei Urteilen entschieden, dass nikotinhaltige Flüssigkeiten (sog. Liquids), die mithilfe von eZigaretten verdampft und inhaltiert werden, keine Arznzeimittel sind; dementsprechend sind die eZigaretten selbst keine Medizinprodukte. Kai Schmalenbach, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Das komplette rot-grüne Nichtraucherschutzgesetz (NischG) war eine Farce – die Entscheidung aber, die eZigaretten dort … Weiterlesen »