Heute gab es im Plenum auf Antrag der FDP eine aktuelle Stunde zum Nischg.
Für mich sind aktuelle Stunden schlicht Schlagabtausche mit dem einzigen Zwecke, dem jeweiligen politischen Gegner in der Öffentlichkeit „was vor den Latz zu knallen“ und entziehen sich damit einigermaßen meinem politischen Verständnis. Mir war es daher ein besonderes Anliegen, darauf hinzuweisen, dass ich mir eine sachliche Auseinandersetzung mit dem Thema wünschen würde.
Nein, ich bin mit dem aktuellen NiSchG nicht zufrieden, ja, ich habe auf der Demo ebenfalls eine Rede gehalten und dort auch einigermaßen meinen Frust zum Ausdruck gebracht, aber trotzdem halte ich diese Schlagabtausche im Plenum für kein geeignetes Mittel. Politische Diskussionen sollen meiner Meinung nach immer den Zweck verfolgen, Ziele zu realisieren und natürlich kann man der Meinung sein, solche Showveranstaltungen wären dem Zweck dienlich, aber ich habe heute _nichts_ Neues gehört und auch kein Sterbenswörtchen dazu, wie man mit der aktuellen Situation umzugehen gedenkt.
Aber ganz selbstverständlich war heute Presse anwesend und natürlich wurde viel berichtet Da ist Stimmung in der Bude, da geht die Presse hin! Und dann berichten sie darüber, wer da verbal wen, wie gut verprügelt hat. Toll. NOT!
Im Gegensatz dazu lief zum Beispiel am Mittwoch unser Antrag „Energiewende durch Bürger stärken – Bürgerenergieprojekte fördern statt verhindern“ und das natürlich unter dem Radar der Presse. Ich will jetzt an der Stelle gar nicht davon reden, dass das ein toller Antrag war, oder ähnliches, nein, es geht einzig um den Aspekt dabei, dass sich ausnahmslos alle Redner konstruktiv zum Antrag verhalten haben. Kritik ja, selbstverständlich, aber auch Hervorhebungen, was gut war am Antrag. Eine konstruktive Debatte im Plenum, das hat mir gut gefallen das wünsche ich mir häufiger und ich wünsche mir, dass die Presse auch darüber berichtet, denn mit den ewigen Hervorhebungen von Streitpositionen, wird permanent nur der Fokus darauf gelegt, was schlecht läuft in der Politik, wo es Streit gibt, aber eher wenig darauf, wo neue Ideen im Parlament landen und das Plenum sich dazu konstruktiv verhält und gewillt zu sein schein, gemeinsam an Lösungen zu arbeiten.
Vielleicht ist das egoistisch, dazu Berichterstattung zu erwarten, weil es mir entgegen käme, vielleicht ist es aber auch ein Teil des Problems, warum Bürger sich von der Politik abwenden, wenn permanent nur das Negative hervorgehoben wird. Es gibt sie, die positiven Momente, die Momente, in denen das Parlament zeigt, dass Politik auch versöhnlich und ziel- bzw. lösungsorientiert arbeiten kann und ich persönlich halte das für ebenso berichtenswert, wie offene Schlagabtausche.
Eric Manneschmidt
Natürlich nimmt es niemand mehr wahr, wenn Du an anderer Stelle möglicherweise sogar konstruktive Arbeit machst! Ist doch klar, dass niemand mehr glaubt, Du würdest überhaupt nur versuchen, dem Wohl der Allgemeinheit zu dienen. Du hast ja selbst zusammen mit den anderen Schreihälsen dafür gesorgt, dass Euch sowieso niemand mehr ernst nimmt.
Aber wer oder was zwingt Dich auch, Dich immer und immer wieder im Parlament zum Affen der Tabaklobby zu machen?
Wer oder was zwingt Dich, auf solchen (http://www.derwesten.de/staedte/duesseldorf/demo-gegen-rauchverbot-id8074770.html) Demos
solche (http://www.youtube.com/watch?v=3XWfkQhZp8w) Reden zu schwingen?
Ist das nur in Deinem Kopf? Oder bist Du mit Blick auf die eigene Altersicherung Absprachen mit kapitalstarken Interessenten an so einem Schmierentheater eingegangen?
Aber auch zu solchen Absprachen hat Dich niemand gezwungen.
Kai Schmalenbach
Ich verweise auf diesen Kommentar
http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/06/plenarrede-dietmar-schulz-zu-bevormundung-von-wirten-und-gasten-bei-nischg/#comment-54939
maSu
Wie gedenkt man mit der Situation umzugehen? Ehm wie wäre es einfach mal damit, nicht an Orten zu Rauchen an denen es verboten ist und die übrigen NRW-Politiker nicht weiterhin mit dieser Kinderkacke, die die NRW Piraten zum Thema NiSchG produzieren, zu belästigen?!
Zuviel verlangt?! … Wahrscheinlich.
Ich finde es immer albern, wenn sich Raucher aufführen wie kleine Kinder und sich schreiend auf den Boden werfen, nur weil sie mal an einem Ort nicht rauchen dürfen. Rücksicht auf Mitmenschen zu nehmen ist wirklich einfach zuviel verlangt. Rücksicht auf Menschen mit Atemwegsbeschwerden nehmen? Nö. Rücksicht auf Arbeitnehmer nehmen, die durch euren Qualm Schaden nehmen? Nö. Aber auf beknackten Demos laut schreien.
Sehr erwachsen.
Wolfgang Weege
Ich bin maßlos enttäuscht von den Piraten.
Einige – so scheint mir – sind von der Tabaklobby eingekauft worden und der Rest tut nichts dagegen!
Kai Schmalenbach
Ich kann ihnen versichern, dass das jeglicher Grundlage entbehrt. Diese „einige Piraten“ handeln nach Beschlusslage der Piratenpartei NRW.