Mittwoch, 16. Oktober 2013
TOP 4. NRW-Förderbericht erstellen – Der Landtag benötigt transparente und umfassende Informationen über die Wirkungen von Fördermaßnahmen und deren Verwaltungseffizienz
Unser Redner: Dietmar Schulz
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:
Vielen Dank – Herr Präsident! Sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause am Stream! Der Antrag ist nur zu begrüßen, denn er öffnet Wege hin zu einer deutlichen Transparenz. Das ist ganz klar ein Transparenzantrag, wie wir ihn als Piratenfraktion nur begrüßen können.
Es mag sein, dass EPOS, wie schon erwähnt, ein Teilschritt dorthin ist, aber die Evaluation macht EPOS nicht. Die müssen in der Tat wir Parlamentarier vornehmen, ob im Haushaltskontrollausschuss oder in der Arbeitsgruppe „Haushaltsrecht und Haushaltsvollzug“. Dennoch brauchen wir einen Bericht. Es wurde ja gesagt, dass es Berichte …
(Zuruf von der FDP)
– Ja, das ist völlig richtig. Trotzdem bedarf es gerade bei geschlossenen und auch zeitlich begrenzten Förderprogrammen einer entsprechenden Verlaufsevaluation sowie einer Abschlussevaluation und auch eines Berichts. Weiterlesen »
