Anlässlich der Aktuellen Stunde im Landtag NRW zur Opel-Schließung sagt Torsten Sommer, Arbeitspolitischer Sprecher der Piratenfraktion:
Bochum ist und bleibt ein idealer Wirtschaftsstandort Mitten im Herzen Europas. Deshalb müssen wir als Politiker unterstützend tätig werden, Weiterlesen »
Lukas Lamla (PIRATEN): Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich will nicht so lange reden. Aber es ist trotzdem einiges an Textmaterial, das ich loswerden möchte. Das ist für mich als Rettungsdienstler ein sehr wichtiges Thema.
Ich fange am besten mit einem Zitat aus dem Antrag der CDU an. Dort steht: Ein bewährtes System zerschlägt man nicht. Weiterlesen »
Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Als ich Ihren Antrag gelesen habe, werte Kolleginnen und Kollegen von der SPD und den Grünen, habe ich mich wirklich längere Zeit gefragt, was der Sinn dieses Antrags ist. Dann wurde es mir schlagartig klar: Klar, Bundestagswahlkampf! Weiterlesen »
TOP 3. Gesetz zur Änderung von Rechtsvorschriften im Geschäftsbereich des Ministeriums für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter des Landes Nordrhein-Westfalen
Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer auf der Tribüne und natürlich im Livestream! Verfahrens- und Organisationsänderungen haben zu einem Anpassungsbedarf des nordrhein-westfälischen Heilberufsgesetzes sowie des Gesetzes über den öffentlichen Gesundheitsdienst geführt. Mit dem größten Teil dieser Änderungen können wir uns identifizieren. Stellvertretend seien hier die Aufgabenzuweisung an die Ethikkommissionen und die Sicherstellung der Notfalldienstversorgung genannt. Weiterlesen »
Beim derzeitigen Kurs der Landesregierung wird sich künftig kaum noch jemand eine Ausbildung zum Pharmazeutisch-Technischen-Assistenten (PTA) leisten können. „Der Vorschlag des Gesundheitsministeriums, die Ausbildung nur noch über freiwillige Zuschüsse der Apothekenkammern zu finanzieren, lässt die Auszubildenden im Endeffekt auf den Kosten sitzen Weiterlesen »
Beim Polizeipräsidium Wuppertal ist ein Bewerber mit Rollstuhl für eine Stelle als Bürokaufmann abgewiesen worden – aufgrund seiner Behinderung. Dass musste Innenminister Jäger auf Anfrage der Piratenfraktion NRW nun einräumen. Weiterlesen »