Abgeordnete

Kai Schmalenbach für Dialog auf Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen

Veröffentlicht am von unter Bergbausicherheit (A18.1), Kai Schmalenbach, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 14. Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken

Antrag der Fraktion der SPD, der Fraktion der CDU, der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5750 – direkte Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Frau Kollegin Zentis.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer  keine mehr da. Ich überlege gerade, ob ich vorlese, was hier steht. Ich bin gerade etwas enttäuscht darüber, wie das alles gelaufen ist. Ja, es gibt viele Gemeinsamkeiten in diesem Antrag. Wir alle müssen Kompromisse machen. Das alles ist komplett richtig. Mir wäre auch sehr daran gelegen gewesen, diesen Antrag mit fünf Fraktionen einzureichen und zu verabschieden. Dass das nicht passiert ist und das ist der Tenor, den ich überhaupt nicht nachvollziehen kann , liegt eben nicht daran, dass die FDP-Fraktion mal eben so ausgestiegen ist. Weiterlesen »

Lukas Lamla zur Sicherung von Ehrenamtlichen Strukturen im Rettungsdienst

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Lukas Lamla, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 13. Die Landesregierung Nordrhein-Westfalen muss jetzt die Bereichsausnahme für den Rettungsdienst schaffen – Ehrenamtliche Strukturen im Rettungsdienst sichern!

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5759 – direkte Abstimmung

Unser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung:
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Protokoll der Rede von  Lukas Lamla

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege Lürbke.  Für die Piraten spricht Herr Kollege Lamla.

Lukas Lamla (PIRATEN): Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Auch ich habe ein Déjàvu, auch ich habe das Gefühl, schon einmal darüber gesprochen zu haben. Und ich habe auch das Gefühl, alles wurde schon gesagt.

Ich möchte jedoch die Gelegenheit nutzen, trotzdem noch meine Kritik an dem jetzigen System zu äußern. Herr Lürbke sagte es eben ganz richtig: Das System, so, wie wir es jetzt haben, ist halt jahrzehntealt, und es ist bei Weitem nicht gut. Weiterlesen »

Oliver Bayer zu Professionalisierung des Managements für Autobahnbaustellen

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Oliver Bayer, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 12. Professionelles Management für Autobahnbaustellen einführen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5765 – direkte  Abstimmung

Unser Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege Rasche.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Bayer.

Oliver Bayer (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer, auch im Stream! Vor den Sommermonaten ist ein Antrag zu diesem Thema ja bereits gute Tradition  lange ist es ja auch nicht mehr hin , doch die Lösungsvorschläge sind mindestens seit 2011 immer gleichlautend. Es sind überwiegend Vorschläge, an denen die Fachbehörden und Straßenexperten bereits arbeiten. Weiterlesen »

Lukas Lamla und Monika Pieper zu Übernahme von Verantwortung bei PCB-betroffenen

Veröffentlicht am von unter Lukas Lamla, Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 10. Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen – PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen!

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/5744– direkte  Abstimmung

Unser 1. Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

 

 

 

Unser 2. Rednerin Monika Pieper
Monika Piepers Redebeitrag ab min. 38:40

 

 

 

 

Zusammenfassung des Antrags:
Die Öffentlichkeit muss darüber informiert werden, welche Gebäude unter dem Verdacht einer PCB-Belastung standen und immer noch stehen. Dazu gehören auch die Informationen, wo Messungen stattgefunden haben und welche Maßnahmen durchgeführt wurden. Obwohl die Landesregierung bestreitet, dass es noch Schulgebäude mit einer Raumluftverschmutzung aufgrund von verbauten PCB-Materialien gibt, werden fortlaufend Fälle bekannt, bei denen durch Sanierungsmaßnahmen festgestellt wurde, dass eine erhöhte Raumluftverschmutzung – meist aufgrund von PCB – vorliegt.
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Protokoll der Reden von Lukas LamlaVizepräsident Eckhard Uhlenberg: Danke schön.  Nun liegen mir zur Mündlichen Anfrage 41 keine Wortmeldungen mehr vor.  Ich bedanke mich bei Frau Ministerin Schäfer für die Beantwortung dieser Mündlichen Anfrage. Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 10 Verantwortung für die Bevölkerung wahrnehmen  PCB-betroffene Lehrkräfte, Eltern und Schüler nicht alleine lassen! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5744 Ich eröffne die Beratung und erteile für die Fraktion der Piraten dem Kollegen Lamla das Wort.

Lukas Lamla (PIRATEN): Vielen Dank.  Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Heute geht es um die Gesundheit unserer Kinder und auch die der Lehrkräfte. Weiterlesen »

Fragestunde zur Schadstoffbelastung in der Gesamtschule Kierspe und in der Grundschule Neschen

Veröffentlicht am von unter Lukas Lamla, Monika Pieper, Olaf Wegner, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 9. Fragestunde

Mündliche   Anfragen
dabei:
Schadstoffbelastung in der Gesamtschule Kierspe und in der Grundschule Neschen in Odenthal
Kleine Anfrage 2096 der Abgeordneten Olaf Wegner, Monika Pieper und Lukas Lamla (PIRATEN)

Drucksache   16/5257
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[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=3bb41664b77d40620d5552ca14691109&download]

Frage von Lukas Lamla 3:25

Frage von Monika Pieper 4:50
Audiomitschnitt der Fragestunde als Download
Videomitschnitt der Fragestunde (folgt)

Dietmar Schulz zum Vorantreiben des Bau- und Liegenschaftsbetriebs

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Hauptausschuss (A05), Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 8. Entscheidungsunfähigkeit oder Entscheidungsunwilligkeit? Neuausrichtung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs endlich vorantreiben

Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5758 – direkte Abstimmung

Unser Redner:  Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Präsidentin Carina Gödecke: Vielen Dank, Herr Kollege. Für die Piraten spricht der Herr Kollege Schulz.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und zu Hause! Der Antrag der FDP-Fraktion und der CDU-Fraktion findet in Richtung meiner Fraktion jedenfalls die Empfehlung der Zustimmung.

(Beifall von der CDU)

Ich sage Ihnen auch, aus welchem Grund. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zum EEG, der nicht zum Spielball werden darf

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 7. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5767 – direkte  Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Entschließungsantrag: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! „NRW ist Energieland Nummer eins und soll es auch bleiben“  das ist das Lied, das wir beinahe in jedem Plenum singen. Es ist ein wichtiges Bekenntnis zum Industriestandort NRW; denn NRW erzeugt nicht nur sehr viel Energie, sondern verbraucht diese auch. Energie ist für NRW so wichtig wie die Luft zum Atmen. Weiterlesen »

Torsten Sommer zu Kumulieren und Panaschieren im Kommunalwahlrecht

Veröffentlicht am von unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer.

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 6. Einführung von Kumulieren und Panaschieren  im Kommunalwahlrecht

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
Zusammenfassung des Antrags:
Um den Wählerwillen präziser abbilden zu können, haben inzwischen fast alle Bundesländer Kumulieren und Panaschieren bei Kommunalwahlen eingeführt. Dadurch erhalten die Wähler so viele Stimmen, wie der Gemeinderat Sitze hat. Außerdem können Bewerber aller antretenden Parteien und Wählergruppen angekreuzt werden. Weiterhin bleibt eine gewohnte Listenwahl möglich. Hierdurch wird eine zusätzliche Mitwirkungsmöglichkeit für den Wähler geboten.

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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Ich schließe die Aussprache und Abstimmung zu Tagesordnungspunkt 5 und rufe auf: Ich eröffne die Aussprache und erteile für die antragstellende Piratenfraktion Herrn Kollegen Sommer das Wort. Bitte sehr.

(Unruhe)

Meine Damen und Herren, wer glaubt, den Saal jetzt unbedingt verlassen zu müssen, der möge das doch bitte absolut geräuscharm tun, damit wir in der Debatte fortfahren können. Herr Kollege Sommer, Sie haben das Wort.

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, schade, dass Sie gehen, denn wir kommen jetzt zu einem sehr spannenden Thema, nämlich einem bisschen Fortentwicklung unserer Demokratie im Kommunalen. Es würde uns allen ganz guttun, dabeizubleiben. Aber, das Essen ruft. Das kenne ich.

(Zurufe von der SPD  Ministerin Barbara Steffens: Immer wenn der kleine Hunger ruft!)

Ich denke, die Kollegen sind auf dem Weg zum Essen. Ich hoffe doch wenigstens.

(Weitere Zurufe)

Also haben die noch etwas anderes zu tun, als hier der Plenarrunde zu folgen. Das ist sehr schade. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach über Guten Nichtraucherschutz durch Toleranz und Akzeptanz

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Kai Schmalenbach, Reden.

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 5. Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/5753 – direkte Abstimmung

 Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser Änderungsantrag: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Herr Kollege.  Für die Piratenfraktion erteile ich Herrn Kollegen Schmalenbach das Wort.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Zuschauer! „Traue keiner Statistik, die du nicht selbst gefälscht hast!“  Das ist wohl der treffendste Satz, wenn es um Umfragen und Statistiken zum Nichtraucherschutzgesetz geht. Emotional aufgeladen, hoch manipulativ ist quasi alles, was man dazu vernehmen kann. So geht die DEHOGA mit ihren Zahlen zu ihren Umfragen und Statistiken hausieren ebenso wie es die Grünen mit einer Umfrage von infratest dimap tun, die zu einem komplett gegenteiligen Ergebnis kommen. Man kommt nicht umhin, zu der Erkenntnis zu gelangen: alles Quatsch! Weiterlesen »

Monika Pieper zur Förderung der Kommunen für die schulische Inklusion

Veröffentlicht am von unter Monika Pieper, Reden, Schule und Weiterbildung (A15).

Mittwoch, 14. Mai 2014

 

Top 4. Gesetz zur Förderung kommunaler Aufwendungen für die schulische Inklusion

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Unser Redner: Monika Pieper
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Monika PieperVizepräsident Oliver Keymis: Vielen Dank, Frau Gebauer.  Nun spricht für die Piratenfraktion Frau Pieper.

Monika Pieper (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Es ist gerade mehrfach gesagt worden: Dieses Gesetz setzt jetzt um, was die Landesregierung mit den kommunalen Spitzenverbänden vereinbart hat. Das ist ein wichtiger Schritt, um den Schulen zeitnah Unterstützung zu geben. Der Prozess muss jetzt zügig weitergehen, damit die Schulen zeitnah die notwendigen finanziellen Hilfen erhalten. Weiterlesen »