Drs. 16/5872: Auftrag des Wirtschaftsministers für die sogenannte „Endlager-Suchkommission“ mit Blick auf den Uranmüll in Gronau und die hochradioaktiven Brennelementkugeln aus Jülich und Hamm

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen.

Auftrag des Wirtschaftsministers für die sogenannte „Endlager-Suchkommission“ mit Blick auf den Uranmüll in Gronau und die hochradioaktiven Brennelementkugeln aus Jülich und Hamm

Kleine Anfrage 2307

Hanns-Jörg Rohwedder

Drucksache 16/5872

14.05.2014

Antwort MWEIMH Drucksache 16/6098 20.06.2014

Drs. 16/5873: Zustimmungspflicht der Landesregierung zur Eröffnung des neuen Uranoxid-Zwischenlagers auf dem Gelände der Urananreicherungsanlage Gronau

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Kleine Anfragen.

Zustimmungspflicht der Landesregierung zur Eröffnung des neuen Uranoxid-Zwischenlagers auf dem Gelände der Urananreicherungsanlage Gronau

Kleine Anfrage 2308

Hanns-Jörg Rohwedder

Drucksache 16/5873

14.05.2014

Antwort MWEIMH Drucksache 16/6099 20.06.2014

Ausschreibung eines Jobs in der Administration MdL-Büro

Veröffentlicht am von unter 20 Piraten, Abgeordnete, Dietmar Schulz, Persönliche Blogposts.

Büro des Abgeordneten Dietmar Schulz MdL

Piratenfraktion im Landtag NRW

Vakanz

      Kurzfristig zu besetzende „Geringfügige Beschäftigung“ (bis 450,- EUR/Monat);

          befristet ;

 –       Stunden/Tage nach Vereinbarung

Inhalt:

 –       Support bei der Bearbeitung von politischen Grundsatzfragen in Bezug auf Schnittstellen Abgeordnetenbüro/Fraktion/Partei (vorwiegend in den Bereichen (Bürger-)Rechts-, Haushalts-, Finanzpolitik

      sowie weitere Politikbereiche – meta –) sowie

 –       administrative Unterstützung bei der Vorstandsarbeit als Stellv. Fraktionsvorsitzender

Was muss mitgebracht werden:

     Politisches Basiswissen (nach Möglichkeit in Praxis erworben, Piratenaffinität wünschenswert),

          Kenntnisse von Strukturen der Arbeit von Fraktionen/Partei,

         Technische/Mediale Grundkenntnisse (ideal über die Grundlagen hinaus incl. der gängigen Officeanwendungen),

         Teamfähigkeit

      Start: 15.08.2014 oder früher

 Aussagekräftige (Kurz-)Bewerbungen bitte bevorzugt als Email an dietmar.schulz@landtag.nrw.de

 Ausnahmsweise via Post an Dietmar Schulz, Piratenfraktion NRW, Platz des Landtags 1 (Postfach 101143), 40211 Düsseldorf (40002 Düsseldorf)

Bewerbungsschluss:

31.07.2014

Nuklearpolitik: Fraktionsvorsitzender der Grünen übernimmt Piratenforderungen

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Homepage, Persönliche Blogposts.

Streit bei den Grünen um Nuklearpolitik – Fraktionsvorsitzender der Grünen übernimmt Piratenforderungen und stellt sich gegen grüne Landtagsfraktion

Der Vorsitzende der Grünen Bundestagsfraktion Anton Hofreiter übernimmt Forderungen der Piratenfraktion im Landtag NRW zur Nuklearpolitik und stellt sich damit gegen die Landtagsfraktion seiner Partei. Am gestrigen Mittwoch (23.07.2014) forderte er in der „Aktuellen Stunde“ des WDR, Atomtransporte künftig auch den Kommunen und Katastrophenschützern vor Ort bekannt zu geben und die Urantransporte zu reduzieren, indem man „zum Atomausstieg passend auch die Urananreicherung unterläßt und die dafür zuständigen Fabriken nach und nach schließt.“

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Besuch von Flüchtlingsunterkünften in Ratingen

Veröffentlicht am von unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Persönliche Blogposts.

Zusammen mit zwei Mitgliedern des Arbeitskreises Flüchtlingspolitik, inkludierende Integration und Antidiskriminierung in NRW der Piratenpartei war ich am Mittwoch, dem 9. Juli, in Ratingen, um mir ein Bild von den Flüchtlingsunterkünften vor Ort zu machen. Gemeinsam mit der Verwaltung schauten wir uns die die vor kurzem renovierte und vergrößerte Unterkunft „Am Gratenpoet“ und den Jahrzehnte alten Komplex „Am Sondert“ an. Hintergrund ist der Piraten-Antrag im Landtag NRW, in dem wir die dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen in Wohnungen in ganz NRW fordern. Die Flüchtlingsunterkunft „Am Sondert“ wurde zudem in einer Broschüre des Flüchtlingsrates NRW als ein „sehr schlechtes Beispiel“ einer Flüchtlingsunterbringung genannt. Davon wollten wir – Piraten – uns selbst überzeugen.

Mein Fazit des Besuchs: Die Stadt und die Mitarbeiter haben in den letzten Jahren einiges nachgeholt und zumindest am Gratenpoet gibt man sich sichtlich Mühe, dass Familien und Einzelpersonen menschenwürdig untergebracht werden. Zwar gibt es Gemeinschaftsküchen und -badezimmer, aber zum Glück eigene Räume für jeden Einzelnen. Hervorzuheben ist auch das großartige Engagement der vielen ehrenamtlichen Helfer, von denen wir  zufällig zwei vor Ort getroffen haben.

Der Flüchtlingskomplex „Am Sondert“ sollte dagegen mittelfristig abgebaut werden, denn durch die Unterbringung einer „homogenen“ Flüchtlingsgruppe weit draußen und isoliert schafft man sich dort erst die Probleme, die man an anderer Stelle wieder bekämpfen muss. Einen Ratsantrag, den Komplex „Am Sondert“ aufzulösen, gab es  schon 2010. Die Stadt muss daher insgesamt umdenken und die Menschen in privaten und dezentralen Wohnungen unterbringen. Zu diesem Zweck sollte sie auch selber Wohnungen von Privatpersonen anmieten. Für ein an das „Leverkusener Modell“ angelehntes Unterbringungskonzept werde ich – auch in Zusammenarbeit mit der Piratenfraktion im Rat der Stadt Ratingen – in den nächsten Monaten werben.