Piraten aus Lippe machen den Landtag unsicher

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Persönliche Blogposts.

Am 16.10. besuchten Piraten aus meinem Patenwahlkreis Ostwestfalen-Lippe den Landtag. Entstanden sind zwei sehr schöne Blogposts, die ich hier kurz und knapp verlinke:

https://blog.piratenpartei-nrw.de/lippe/2013/10/owl-besucht-den-landtag/

http://www.piraten-bielefeld.de/2013/10/20/owl-piraten-und-gaeste-besuchen-den-landtag-nrw/

Ich möchte mich noch mal herzlich bei allen Besuchern bedanken. Besonderer Dank gilt natürlich den Organisatoren!

Sehr freuen würde ich mich übrigens über eine Wiederholung im nächsten Jahr.

 

Anregungen, Anfragen und Informationen, die ich hier in meine politische Arbeit einfließen lassen kann, sind immer willkommen.

Grumpys Lesezeug vom 29.10.2013

Veröffentlicht am von unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service.

Sind auch noch ein paar Links von gestern mit drin, daher heute etwas mehr…

Vimeo: Gimp Monkeys – Wenn mal wieder das Gefühl aufkommt, was nicht zu schaffen – acht sehenswerte Minuten.

WDR5: Landtag: Konsequenzen aus der Abhör-Affäre? – Ein Interview mit Orangebay? Beim WDR? Zu einem Kernthema? Ok – irgendwo in der kleinen Westblick-Rubrik – aber… immerhin. Ich mag den korrekten Spin, den Frank nimmt, dass nur offene Standards Sicherheit garantieren können. Das Land steckt ja bis zum Anschlag im Closed-Source-Vendor-LockIn.

dradio: Das Geschäft mit dem Abhören – Lesens-/Hörenswertes Interview über den militärisch-/geheimdienstlich-/industriellen Komplex (kann da mal jemand bitte ein neues kürzeres Wort für erfinden).

SZ: NSA sammelte in Spanien binnen Wochen 60 Millionen Telefondaten – Vorschlag zur Güte: Snowden veröffentlicht bitte einfach mal die Liste der Länder, die NICHT überwacht werden.

Pressebox: Finanztransaktionssteuer kostet NRW-Unternehmen eine Milliarde Euro – Schnell! Wo ist der Panikknopf!? *KLACK* „Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitsplätze…“

ORR2013: 7 Missverständnisse über Freie Software – Wäre ich bei der ORR13 zugegen – ich würde es mir anschauen, was Matthias Kirschner von der FSFE da so zu sagen hat – egal ob als Behördenleiter oder Normalsterblicher Entscheider – definitiv sehenswert – die OpenRheinRuhr ist sowieso eine klasse Veranstaltung.

SZ: Auf dass die Schlote rauchen – Clement wirkt also deutlich nachhaltig auf Kohlekraft.

WAZ: SPD verzeichnet vor Koalitions-Abstimmung Parteieintritte – Wie erst 700 Piraten, die kurz der SPD beim Basisentscheid helfen wollen?

Aachener Zeitung: Jobcenter-Mitarbeiter soll sechsstelligen Betrag veruntreut haben – ist das nur ein ‚bedauerlicher Einzelfall‘?

Troll des Jahres 2013: Gerold Noerenberg (CSU) – Glückwunsch für den Preis durch konstruktives Trolling! Ja, auch das ist möglich – also, dass ein Pirat einem CSUler gratuliert.

TorrentFreak: Top 10 Most Pirated Movies of The Week – wollte Elysium ja gerne im Kino sehen, aber Filme sind da ja so schnell wieder weg vom Fenster – jetzt sind Herbstferien und der Film ist in keinem einzigen Online-Portal legal per Streaming verfügbar – ich würde ja zahlen. Aber so wird das nichts, werte Medienindustrie.

netzwertig: Big Data und Überwachung: Niemand hört uns zu – und wieder der richtige Hinweis, dass die „Totalüberwachung“ noch nicht mal das gefährlichste ist – dass was die britischen GCHQ-Leute mit der Sammlung von „Metadaten“ betreiben ist die radioaktive Zeitbombe zur Steuerung von Menschen.

European Court of Human Rights: 2008 – Liberty vs. GCHQ – Der britische Geheimdienst hatte bereits 2008 wegen Grundrechtsverletzungen vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte verloren. Dabei ging es um das Projekt „Capenhurst„, welches alle Telefonate zwischen Festland und UK abgriff – nur halt auf Funkweg.

EU-Studie über Massenüberwachung in den Mitgliedsstaaten – Ach wie praktisch, dass Netzpolitik die EU-Studie des LIBE-Ausschuss zur Überwachung in 5 europäischen Ländern bereits kommentiert hat. Deutschland, Frankreich, Schweden sind auch nicht viel besser im Umgang zwischen Bürgern und Geheimdiensten als die USA. Das Fazit bleibt dasselbe – erschreckend.

heise.de: Was war. Was wird. – Die ultimativen Linkempfehlungen in Form der Wochenrückvorschau von Hal Faber steht natürlich auch im absoluten Schatten unseres Cyberabwehrzentrums.

Cryptoparty im Hasi (Hackspace Siegen) – war ja klar – genau an dem Tag wo Piratenstammtisch in Siegen ist.

 

 

Piraten in der MP3-Falle?

Veröffentlicht am von unter 20 Piraten, Abgeordnete, Nico Kern, Persönliche Blogposts.

Warum hört den Piraten niemand mehr richtig zu? Die 2,2 Prozent Bundestags-Wahlergebnis waren eine herbe Enttäuschung. Was jetzt? Wie geht es weiter?

Meine Meinung: Wir sind zu ruhig. Es macht überhaupt keinen Sinn, dass wir Piraten wie in einem Orchester versuchen, mit leiser Blockflöte die Trompete oder als sanfte Streicher den lärmigen Paukenschlag der anderen Parteien zu übertönen. Wir müssen an den leisen Stellen im Stück laut werden. So werden wir wahrgenommen. Und leise Stellen gibt es im tagtäglichen Politikbetrieb genug: Angefangen vom sozialem Ausgleich durch das bedingungslose Grundeinkommen bis zum Ausverkauf unserer Grundrechte durch den Überwachungsstaat. Hier werden dringend Piratentöne in der Gesellschaft gebraucht. Und vielleicht hört man uns hier deshalb auch zu.
Die ganze Medienbranche lebt davon, diese Regeln der Aufmerksamkeits-Ökonomie zu beachten. Nur von Piraten gewinnt man den Eindruck, dass ihnen solche gängigen Regeln nicht bekannt sind – geschweige denn beachtet werden.

Offenbar befinden sich PIRATEN in der MP3-Falle!

MP3 war Ende der 80-er Jahre die neuartige Lösung für ein Kapazitätsproblem. Nicht nur die Festplattenkapazitäten der Rechner sind limitiert, auch das menschliche Gehirn kann nur begrenzt Informationen verarbeiten. Es ist darauf trainiert, Informationen auszusortieren und zu filtern.
Journalisten wissen dies und beachten das bei ihrer Arbeit. Deshalb ist ihre Hauptaufgabe, Informationen zu gewichten und einfach verständlich darzustellen, ohne dass Wesentliches verloren geht. Wie bei MP3.
Das menschliche Gehör kann nur bestimmte Schallfrequenzen verarbeiten. Alle anderen Töne werden nicht wahrgenommen. Darüber hinaus unterscheidet das Ohr nur solche Töne, die einen gewissen Mindestabstand aufweisen. Auch werden leise Töne durch lautere „überlagert“.
All diese Phänomene macht sich MP3 zu Nutze, um nur die relevanten Daten abzuspeichern. Dies spart eine Menge Platz auf der Festplatte. Der Durchschnittshörer bekommt hiervon kaum etwas mit. Da MP3 nur zehn Prozent des sonst nötigen Speicherplatzes braucht, ist MP3 inzwischen Standardformat für Musikdateien im Internet.

Wenn wir dabei nicht jeden Ton 100prozentig treffen – Sei’s drum!

Manchmal macht es Sinn, absichtlich einen falschen Ton einzustreuen, nur um das Publikum zu irritieren. Was das Publikum gar nicht mag, ist ein uninspiriertes Spiel – langweilige Interpretationen, die man so oder so ähnlich schon tausendmal gehört hat. Zu solchen Konzerten kommen nur Family and Friends.
Wenn die Fraktion weiter in „gemeinsame Anträge“, also mit anderen Parteien zusammen, wie bei einem Refrain einstimmt, werden unsere eigenen Töne nicht gehört. Wir sind bisher nicht genügend aufgefallen und so im Orchestergraben untergegangen. Als Partei mit einem gesellschaftlichen Vertretungsanspruch müssen wir auch als Solokünstler wahrgenommen werden. Wir brauchen nicht ständig die erste Geige zu spielen. Das geht auch nicht, vor allem als kleine Oppositionspartei. Aber bei bestimmten Strophen ist es zwingend erforderlich. Und wenn unser Einsatz kommt, müssen wir in die Tasten hauen.

Was ist Politik 2.0?

In diesem Zusammenhang möchte ich auch ein paar Worte über die viel zitierte „Politik 2.0“ schreiben. Damit ist eigentlich eine  sachorientierte Politik gemeint. Der Wunsch danach entstand aus der Frustration und Enttäuschung über die herkömmliche Politik. Diese hat oft sachfremd entschieden und schien nur auf Effekthascherei aus zu sein.
Unser Politik-2.0 – Ansatz ist zusätzlich gekoppelt mit einer „erfrischenden“ Offenheit, die leicht ins Selbstzerstörerische abgleitet. Dieser Stil wurde nach der Wahl in Berlin 2011 noch weiter kultiviert, weil er scheinbar ein Garant für den Erfolg war. Dieser Politikstil wirkt jedoch nur einmal erfrischend, weil er nur dann neu und anders ist. Doch danach nutzt er sich schnell ab. Ist es richtig, dass Nabelschau und Selbstzerfleischung als Transparenz gefeiert wird, während wesentliche politische (Fehl-) Entscheidungen an der (Partei-) Öffentlichkeit vorbei gefällt werden?
Weiter ist dieser Stil gekennzeichnet durch eine Kooperationsbereitschaft, die in der Politiklandschaft ihresgleichen sucht. In Kombination sind die beiden Politikkomponenten geeignet, eigentlich jeder Partei den Todesmarsch zu spielen.

Raus aus der tödlichen Umarmung: Schluss mit Kuscheln!

Dass es die Piraten überhaupt noch gibt, spricht für diese Partei, ihr Anliegen, ihre Notwendigkeit und vor allem für ihre Mitglieder. Wir sollten aber das Publikum nicht weiter als unbedingt notwendig strapazieren und auf die eine oder andere lieb gewonnene Marotte verzichten, da sie nur in der eigenen Filterbubble noch zu verstehen oder  – besser gesagt – zu ertragen sind.
Politik 2.0 darf nicht die selbstgewählte Erfolglosigkeit bedeuten. Dazu zählt auch die schmerzliche Erkenntnis: In der heutigen Medienlandschaft kommt es auch darauf an, wer mit einer politischen Initiative in Verbindung gebracht wird. Insofern ist es nicht nebensächlich, wer einen Antrag einbringt und unterschreibt. Mancher tödlichen Umarmung muss man sich entziehen. Das weiß seit der Großen Koalition auch die SPD und nun auch die FDP. Andererseits darf man jetzt auch nicht die Fundamentalopposition ausrufen. Der konstruktive Kurs muss beibehalten werden. Wir setzen weiterhin nicht auf Lagerdenken, sondern auf Themenpartnerschaften. Aber solche Themenpartnerschaften funktionieren nur bei einem vorhandenem eigenen Profil. Daran müssen wir arbeiten. Schnell.

Wir wollen nicht mit den anderen spielen, sondern an den richtigen Stellen gehört werden. Dabei darf es auch ruhig mal etwas quietschen, wenn wir unsere eigenen Akzente setzen wollen.

Über den Umgang mit Kritik (@rwolupo)

Veröffentlicht am von unter 20 Piraten, Abgeordnete, Daniel Düngel, Homepage.

Wir sparen uns hier eine wissenschaftliche Aufarbeitung des Begriffs Kritik und dessen Bedeutung in der Gesellschaft oder dergleichen. Das können und wollen wir nicht. Außerdem gibt es dazu bereits zwölfdrillionen Abhandlungen viel viel schlauerer Menschen.

Für uns, den drei Autoren dieses Blogbeitrags (@fidelisamica, @saendralein und @rwolupo), ist Kritik und der Umgang mit selbiger eines der Kernprobleme unseres innerparteilichen Umgangs miteinander.

Da das Ganze wohl etwas länger wird, ein tl;dr mit entsprechendem Hinweis, frei nach Georg Cristoph Lichtenberg:

„Man sollte nie so viel zu tun haben, dass man zum Nachdenken keine Zeit mehr hat.“ Weiterlesen »

Grumpys Lesezeug vom 27.10.2013

Veröffentlicht am von unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service.

Für Sonntags abends nochmal die total unwichtigen Dinge zusammenfassen – warum gibt es eigentlich „Geheimhaltung“ in der Politik:

RP: NRW-Regierung ohne Verschlüsselung – Schön, dass die Regierung in NRW wohl hiermit offiziell keine Verschlüsselung braucht oder auch gerne Mails ‚doppelt verschlüsselt‘. Ich bereite dann mal was mit „Verschlusssachen und höher“ vor. Politische Arroganz ist genau an dieser Stelle überhaupt nicht angebracht.

NSA-Chef: „Wir jagen Terroristen und schützen Bürgerrechte“  – *harharhar* Eine wunderschöne Erklärung, warum die deutschen Geheimdienstchefs (auch auf Landesebene) sich mal öffentlich für eine halbe Stunde vor eine Kamera setzen sollten.

heise.de: „Die NSA wird immer noch unterschätzt – „ – Während die Presse gerade das #Merkelgate (Unwissende wie abgefeiert), welches leider unter #Handygate läuft, gilt es IMHO doch den Fokus auf den „miltärischindustriellen“ Komplex zu richten. Das Verwischen der Grenzen zwischen Armee, Polizei, Justiz und Industrie könnte ja schon historisch betrachtet bei dem einen oder anderen deutschprachigen Leser sowas wie ein Arlarmglöckchen anklingeln lassen – außer natürlich es geht um Arbeitplätze.

*ohne Link* Die BILD am Sonntag hat Glenns heute Zeug veröffentlicht? Moment, nicht irgendwer… nicht irgendjemand… die BILD(!) *nolink*

NRW-Imker fürchten sich vor Genmais und vor Monsanto – NRW hatte ja eigentlich was anderes beschlossen – aber schön zu sehen, wie Unternehmen gegen den Willen von kleinen unwichtigen Landesregierungen ihr Zeugs vorantreiben – liebe Grüne, wollt Ihr, oder sollen die Piraten das für Euch übernehmen?

WDR: Koalition in Düsseldorf auf Konfrontationskurs – Konfrontation lieber WDR? Mit wem eigentlich? Ach mit sich selbst?!? Also Rot und Grün? Nun ja, Beim Stichwort „Arbeitsplätze“ scheint ja bei jedem Politiker eine Synapse ausgelöst zu werden, die Arbeitsplätze, Arbeitsplätze, Arbeitplätze, Arbeitplätze, Arbeitplätze, Arbeitplätze, Arbeitplätze, Arbeitplätze, Arbeitplätze, Arbeitplätze, Arbeitplätze und so…

Demokratisierte Strommärkte sind ja wohl eher überflüssig, denn es geht ums Geld für die Unternehmen und die Industrie letztlich – also nur, wieviel sie einsparen können, um es als Gewinn ‚ausschütten‘ zu können. Die zwangsläufigen Preiserhöhungen für die Kunden sind wohl inklusive. Nicht mein Problem, wenn die Grünen die Koalition in NRW mal anstreiten würden – bitte. Ich besorge mir schon mal Popcorn für’s Plenum (aber ich bin sicher, die Grünen werden kuschen – Machterhalt nenne ich das auch).

heute.de: Was von den Fukushima-Horrormeldungen zu halten ist – Endlich mal jemand, der die „Deutschen Wirtschafts-Nachrichten“ mit auf’s Korn nimmt – sorry, aber seit der Falschmeldung über den Monsanto-Lobbyismus, dessen Kritik an der Politik natürlich trotzdem auch berechtigt ist, gehört das eher in die Tonne als gelesen. Auch Fukushima war und ist schrecklich – aber bitte bei wissenschaftlichen Fakten bleiben, danke.

RP: Tätowierter darf nicht Polizist werden: NRW droht 10.000 Euro Zwangsgeld – Sie sind gebürtiger Maori und möchten sich gerne deutschsprachig in Deutschland bei der Polizei bewerben? So weit muß man historisch gar nicht zurückgehen – aber was ist mit sichtbaren Ohrringen, Piercings, Brandings oder gar Bildern am Köper, sogenannte Tatooes – welches Jahr haben wir nochmal? 1887?

Illegale Pilzsammler in Wäldern in NRW unterwegs – sowas passiert, wenn man meinen muss, jedes Kilogramm pro Person rechtlich reglementieren zu müssen. Da lobe ich mir die Idee der JuPis prinzipiell das „Jedermannsrecht“ einzuführen. Ok, die Baronessen und Barone, Schwestern und Mönche haben dann Nachteile in den eventuell nichtumzäunten Gebieten, aber… moment: Wir haben noch Ständerecht?

Froschs Blog: Im Netz aufgefischt – als Lesekram sind Froschs im Netz aufgefischten Leseempfehlungen stets empfehlenswert – Pflicht, sozusagen.

Misfits: ZDFneo holt die Serie ins Free-TV – Eigentlich großartige BBC-Serie in der stinknormale kleindeliktische Straftäter zu Superhelden werden (inklusive der nicht-straffällig Gewesenen, die daraufhin i.d.R. psychopathisch werden) – schicke… nein(!) – geniale Idee… deutlich besser als die Idee des ZDF die Serie für ZDFneo zu kaufen ohne Terminankündigung, während die Pay-TV-Sender wie Pro7Media (bezahlt via maxdome) und myvideo (frei aber werbefinanziert via Pro7) die Staffeln schon längst abgefackelt haben. Was will das ZDF als nächstes ähnliches kaufen? Die Lindenstraße von der ARD?

 

Grumpys Lesezeug vom 25.10.2013

Veröffentlicht am von unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service.

Ich weiß nicht wie das funktioniert – aber praktischerweise kopiert mein Iceweasel (unter Debian Linux heißt Firefox aus rechtlichen Gründen anders) bei einfachen Text-Links die URL direkt mit – war mir noch nicht aufgefallen. Spart viel Zeit und Arbeit.

 

Spreeblick: Ylvis – spreeblick lese ich als bekennender Fan glaube ich seit 2006 – die norwegische Spaß-Combo Ylvis hatte ich zwar auch schon wahrgenommen gehabt, aber diese „Feivel der Mauswanderer goes Dubstep“-Nummer räumt mal so richtig ab – auch sowas muß sein.

Carta: OLG München: VG Wort verstößt „gegen wesentliche Grundgedanken des Urheberrechts“ – Knieschuss der VG Wort – oder aus Sicht eines Piraten: „Das Urheberrecht darf kein rechtsfreier Raum sein“ – können wir dann mal endlich über eine Urheberrechtsreform sprechen, ja?

t3n: Doppelklick: Nicht das Netz gefährdet den Journalismus, sondern die Arroganz der Macher – Finde ja gut, wenn Journalisten auch mal Journalismus kritisieren.

dradio: Das Versagen der Meinungsmacher – Was ist mit dem politischen Journalismus los? – wenn die Journalisten schon mal dabei sind; Der Sommerrückblick auf die GCHQ & NSA Affäre ist ja mit das stärkste Beispiel momentan für die Schwächen des politischen Journalismus.

danielbroeckerhoff: Wie Medien sich zum Sprachrohr des Steuerzahlerbundes machen – aller guten Dinge sind 3, heißt es… um die Kompetenz des Journalismus scheint es ja wirklich großartig zu stehen – auch der ZAPP-Beitrag zum Thema ist zur praktischen Veranschaulichung äusserst sehenswert.

Krähennest: Podiumsdiskussion mit Sven Giegold – Sowas, werte NRW-Regierung, nennt man politischen Austausch – live am Mittwoch beim Nebelhorn-Radio und schwupps auch als Podcast abgreifbar – Dank hierfür auch von mir nochmal an den Grünen MdEP Sven Giegold.

PDF: Kleine Anfrage zu Sammelabschiebungen in die Staaten des ehemaligen Jugoslawien – Am 19.11.2013 soll dann der diesjährig letzte Abschiebetermin nach Serbien sein – ich bin gespannt, ob die Regierung zukünftig für 2014 auch „so offen“ damit umgehen wird – das lief 2012 schon mal besser.

gutjahr: Angie im Wunderland – Ich mag es, wenn Gutjahr sich mal so richtig was von der Seele schreibt: „Was war das für ein erbärmliches Herumgeeiere letzten Sommer…“ – „Ein Innenminister, der sich mit seinen unfassbar naiven Äußerungen in Berlin und Washington öffentlich zum Hans-Wurst machte.“ – absolut lesenswert.

FrauMaja: Kämpft! Wider die Resignation – Gutes kurzes Fazit der gestrigen Sendung von Illner – vor allem der nochmalige Hinweis auf den kleinen Nebensatz „Wir müssen viel vorsichtiger sein, wenn wir Deutschland abhören.“ – da blieb auch mir die Spucke weg. Super Überleitung zum letzten heutigen Beitrag…

SZ: Ist die US-Botschaft ein Spionagezentrum? – Da schlägt die SZ vielleicht ungewollt einen ganz großen Bogen im letzten Absatz – sie stellt unausgesprochen die direkte Verbindung zwischen den #Snowden Leaks und dem #Cablegate her – genau den diplomatischen Depeschen, die Wikileaks 2010 häppchenweise ins Netz packte. In Skandinavien hatte dies eine rechtstaatliche Untersuchungswelle ausgelöst, während in Deutschland offiziell durch Ole Schröder (CDU) eine Zusammenarbeit zwischen US- und deutschen „Sicherheitsexperten“ verkündet worden war – und so sind da jetzt allen Verschwörungstheorien Tür und Tor geöffnet – ich verkürze das mal und stelle folgende Frage in den Raum: „Waren deutsche Behörden 2010 bei der Einrichtung der Abhörmaßnahmen deutscher Bürger und der Kanzlerin in Berlin beteiligt?

Nachtrag aus der Timeline:

New York Times: Allegation of U.S. Spying on Merkel Puts Obama at Crossroads – Über die digitale Bild-Zeitung ploppte gerade noch was auf – Die New York Times schreibt, dass Deutschland also gerne am berüchtigten #FiveEyes Programm partizipieren möchte – demzufolge nach man die Daten der jeweiligen Länder einfach austauscht, denn die Gesetze des eigenen Landes verbieten es ja; Konkret USA, Großbritannien, Australien, Neu-Seeland & Kanada. SO also geht das mit diesem Ding namens Polizeitstaat – Respekt. Ich hoffe ja mal, es scheitert an PISA – denn die Deutschen beherrschen einfach nicht ausreichend die englische Sprache (im Vergleich zu den Niederlanden zum Beispiel). Aber wer weiß – ein geheimdienstliches informationelles Gnadenbrot der Teilhabe ist mit Sicherheit drin (auch wenn die Verantwortlichen nur 1/10 verstehen und dafür 100% Daten abliefern).

 

Leute, die mich schon länger kennen, ahnten bestimmt bereits, dass diese Links und Texte nicht mühselig live und direkt in diesen Blog gepostet werden – die unterwegs entstehende Rohfassung, ist natürlich auch per RSS abonnierbar – sogar mit noch mehr Links, dafür aber nur mit Rohtexten.

Grumpys Lesezeug vom 24.10.2013

Veröffentlicht am von unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service.

VinzV zum #Merkelgate – *gnihihi*

Niggi: ARD-Programmdirektor verhindert “Brennpunkt” zur Späh-Affäre – Volker Herres geht mit Ronald Pofalla bestimmt gemeinsam zum Bowling…

taz: Kommentar zur NRW SPD-Energiepolitik – Tja da haben die Grünen in NRW ja richtig Spaß an der Backe – die SPD könnte von der Union was lernen – aber ich denke, die Grünen werden nichts mehr lernen, wenn sie mit dem Kohleflügel kuscheln.

Landtag NRW: Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses am 31.10.2013 – Passend zum Kohlekuscheln hat die CDU eine Sondersitzung des Wirtschaftsausschusses beantragt.

Die robots.txt des Landtags NRW – Schade, schade… die Einstellungen des Landtags verhindern wieder mittels Disallow das Durchforsten von Parlamentspapieren. In der Ursprungsversion stand da mal der schöne Satz „alles verbieten“, was meiner Meinung nach eine Menge über die Sache mit dem „Open“ aussagt.

FSCONS 2013 – the Scandinavian Hacking Summit – Dieses Jahr lasse ich dafür (leider) die zeitgleich stattfindende OpenRheinRuhr in Oberhausen sausen (zu der aber bitte jeder FLOSS-Fan mit beitragen sollte) – und freue mich jetzt schon auf die Keynote von Smári McCarthy zum nordischen Hacking Summit vom 8.-10. November in Göteborg. Habe Smári im Februar in Reykjavík kennengelernt – ganz zufällig ist auch er einer der Mitbegründer der Píratar.

SPON: Westerwelle bestellt US-Botschafter in Auswärtige Amt ein– Die Franzosen können jetzt offiziell die Deutschen „Nachmacher“ nennen – zumindest könnte sich Deutschland mal für den Nachhilfekurs in Sachen Diplomatie bedanken.

Der Postillon: Pofalla will wissen, welchen Teil von „die NSA-Affäre ist beendet“ Merkel nicht verstanden hat – Wenn die Realität die Satire überholt.

tagesschau-Blog: Realität schlägt Satire: Flaschenpfand soll sich wieder lohnen – Nochmal Realität vs. Satire – und ausgerechnet wieder in der Politik und natürlich vom Postillon.

Tagesschau: Netzpolitik künftig stärker im Fokus der Parteien? – Nein, die Piraten sind definitiv noch lange nicht überflüssig, solange die Politik die langfristigen Auswirkungen der Digitalisierung nicht verstanden hat. Jarzombek hat sich übrigens bei seiner Fragerunde im Chaosdorf vor der Wahl ganz gut geschlagen, indem er direkt eröffnete, dass er den Anwesenden ja ’nix erzählen könne‘ – nützt aber auch nix, wenn dann Landes-CDU-Kollegen 2013 was vom Industriestandort NRW presseverlautbaren lassen…

WAZ: Ein Roboter bewacht nach Brandstiftung den Düsseldorfer Kö-Bogen – Soso – ist das mit dem Öffentlichen Raum gesondert abgeklärt? Und wann bekommt das Gerät den Schießbefehl?

Express: Die „Kirchen-Kö“ ist kein Einzelfall: Millionenschwerer Immobilienbesitz im Rheinland – Und nicht ein einziges Armenhaus auf der Kö… Teufel aber auch.

IntMag: Google deutet auf Welle von Kirchenaustritten hin – Die Digitalisierung macht auch vor solchen Entwicklungen nicht halt – bleibt die Frage inwieweit der Nutzen der Durchsuchbarkeit die private Ebene „Religion“ beeinflusst. Nichtsdestotrotz ein schöner Gradmesser, der zum einen den Kirchen zu Denken geben sollte und zum anderen auch das Thema Kirchenfinanzierung wieder in den politischen Fokus rückt.

EuGH zu Energienetzen: Privatisierungsverbot möglich – Für unsere Freunde von der FDP – eine kleine rechtliche Dreingabe für den Bereich der Rekommunalisierung.

 

Überwachung überall: Bundeskanzlerin aufgewacht?

Veröffentlicht am von unter Bürgerrechte, Frank Herrmann, Homepage, Persönliche Blogposts.

Erschreckend deutlich wird nun, welchen Stellenwert die Bürgerrechte der 80 Millionen Menschen in Deutschland für die Bundeskanzlerin tatsächlich haben – nämlich gar keinen!
„Die Vorwürfe sind vom Tisch“, sagte Kanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) schon vor Monaten. Merkel selbst erklärte der  Bevölkerung im August frech: „Ich habe keinen Grund, an den Angaben der USA zur Einhaltung deutschen Rechts zu zweifeln“.

Grumpys Lesezeug vom 23.10.2013

Veröffentlicht am von unter Marc 'Grumpy' Olejak, Persönliche Blogposts, Presse, Service.

Tagtäglich bekommen wir unzählige Presseberichte, Artikel, Blogposts, Hinweise, Leseempfehlungen und vieles mehr auf den Tisch. Zwischendurch möchte ich gerne zukünftig im Fraktionsblog auf die aus meiner persönlichen Sicht interessantesten Beiträge hinweisen, was ich schon längst hätte machen sollen. Um dem Leistungsschutzrecht (Lex Springer/Lex Keese) gerecht zu werden, werde ich diese nicht zitieren, sondern kommentieren; dabei können sogar Spuren von Ironie vorhanden sein.

Redaktionsblog: Internationale Open Access Week: Wie Wissenschaftsblogger Open Access fördern können

Der Freie Zugriff auf wissenschaftliche Information geht uns alle an – gute Zusammenfassung warum und auch wie überhaupt. Die Open Access Week ist übrigens keine Erfindung irgendeiner Partei oder so (auch nicht von den Rot/Grünen Open-Apologeten in NRW) – nene, das gibt es leider erst seit 2011 – ergo förderungswürdig

Elevate 2013 Festival

Fängt heute (gleich) an! Ganz großartige Idee, die #Open-Diskussion innert der #OpenAccess-Woche, die ich gerade erwähnte, auf alle Bereiche auszudehnen. Zugegebenermaßen ist diese Veranstaltung komplett an mir vorbeigelaufen, da möchte ich mich beim Status.net-Universum für den Hinweis bedanken (Twitter interessiert mich schon lange nicht mehr) – die Keynote halten unter anderem Jacob Appelbaum & Birgitta Jónsdóttir (Píratar Island im isländischen Alþingi vertreten, Ihr wisst schon). Für 2014 habe ich mir eine Erinnerung bereits auf Juli gesetzt. Nochmal – Super Veranstaltungs-Programm.

Golem: EU stimmt für Stopp des Swift-Abkommens mit den USA

Dies ist wahrscheinlich das erste Mal, dass ich einer Empfehlung Cecilia Malmströms der nicht-demokratisch legitimierten EU-Kommission vollumfänglich zustimme – und dass das EU-Parlament ebenfalls einfach mal so der Meinung ist. Im schwedischsprachigen unabhängigen europaportalen.se spricht sogar Christian Engström der Piraten für Malmströms Vorschlag und die Entscheidung des Parlaments.

Golem: Keine Filesharing-Haftung bei geteiltem Anschluss

Als Freifunker, der stets gerne seine zur Verfügung stehende Bandbreite anderen Menschen einfach so zur Verfügung stellt, freut mich solch ein Urteil natürlich.

BMWi:Kostenstudie zum Breitbandausbau

Eine lustige PDF des Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, die auf 12 Seiten erklärt, warum der Breitbandausbau in Deutschland 20 Milliarden Euro kosten wird. Das sollte Deutschland definitiv nicht machen, weil zu teuer… ach ne – wir brauchen das Geld für die Überwachungsmaßnahmen, die der sicherheitsstaatlichtechnische Komplex bereits verplant hat.

Golem: Kompletter Glasfaserausbau kostet 93 Milliarden Euro

Also wenn der Ausbau eh noch teurer ist als das BMWi zuvor hervorsagte… sollten wir definitiv zu den Steintafeln zurückkehren … oder noch ein paar Banken retten

Nachträge aus der Timeline (hoffe, das hält nicht Einzug ;):

SPON: Kanzler-Handy im US-Visier? Merkel beschwert sich bei Obama

Da Deutschland offiziell die NSA-Problematik pofallert hat, warum sollte aus-ge-rechnet das stärker als Mexiko, Brasilien oder gar Frankreich überwachte Land sich wundern, wenn die Kanzlerin Ihre Dinge direkt mit den amerikanischen Geheimdiensten teilt? Dafür hat Deutschland doch bestimmt Verträge geschlossen, die unter Geheimhaltung dem BND erlauben, diesen Geheimdiensten der Partnerstaaten die Kanzlerinnendaten direkt zukommen zu lassen – zumindest aber mindestens zwei Mal.

BBC: Russia drops piracy charges against Greenpeace activists

Ok, ist englischsprachig, ich erflehe Eure Verzeihung (steht aber bestimmt im Laufe der nächsten 24 Stunden in irgendeinem schlecht recherchierten Ticker) – aber entweder haben die russischen Staatsanwälte und Gerichte einen Demokratie-Token +1 gefunden oder des Exbundeskanzlers Arbeitgeber hat sein Herz für Ökologisches entdeckt.