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Plenarrede: Schwerd zur Schließung der Opelwerke in Bochum

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Aktuelle Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern! auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1667 Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Redeprotokoll: Herr Präsident! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zuschauer! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht atmen wir alle mal ein bisschen durch und kommen … Weiterlesen »

Drs. 16/1436: Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern

Situation der Kindertagespflege bei Tagesmüttern und Tagesvätern Kleine Anfrage 664 Düngel, Daniel PIRATEN Drucksache 16/1436 14.11.2012 Anzahl der öffentlich finanzierten Betreuungsangebote für Kinder sowie der Tagesmütter und –väter; Beschaffenheit der Betreuungsangebote; Verteilung der Betreuungszeiten in der Kindertagespflege; Beurteilung der Versorgung mit Betreuungsangeboten in der Nacht oder an Sonn- und Feiertagen durch die Landesregierung Antwort MFKJKS Drucksache … Weiterlesen »

Plenarrede: Pieper zur Schließung der Opelwerke in Bochum

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Aktuelle Stunde Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern! auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/1667 Mitschnitt der Rede von Monika Pieper Redeprotokoll: Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer und Zuschauerinnen! Ich stehe hier heute in erster Linie als … Weiterlesen »

Plenarrede: Bayer zur Einrichtung einer Enquete-Kommission

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Einrichtung einer Enquete-Kommission zur Zukunft der chemischen Industrie in Nordrhein-Westfalen im Hinblick auf nachhaltige Rohstoffbasen, Produkte und Produktionsverfahren Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / Drucksache 16/1630 Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Zuschauer, natürlich auch vor allem zu Hause! Es geht hier … Weiterlesen »

Plenarrede: Herrmann zur EU-Datenschutzreform

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 EU-Datenschutzreform: Hohe Datenschutzstandards sicherstellen! Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / Drucksache 16/1626 Mitschnitt der Rede von Frank Herrmann Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Bürger – es sind sehr wenige im Saal; ich hoffe, zu Hause am Stream sind … Weiterlesen »

Plenarrede: Schulz über öffentliche Debatte zum Landeshaushalt

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Gelebtes Open Government: Öffentliche Debatte zum Landeshaushalt! Antrag der Fraktion der PIRATEN / Drucksache 16/1623 Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz Redeprotokoll: Vielen Dank. – Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! (Unruhe) – Vielleicht warte ich besser noch, bis alle gegangen sind – was allerdings ein bisschen schade ist; denn … Weiterlesen »

Plenarrede: Sommer zum Fall der Staatsekretärin Kaykin

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Schaden vom Land abwenden: Staatssekretärin muss entlassen werden! / Drucksache 16/1666 Eilantrag der Fraktion der CDU Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream! Sehr geehrter Herr Wittke, Sie waren mit Ihrer Rede, wie … Weiterlesen »

Plenarrede: Rohwedder zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltegesetzes

Plenarsitzung 17,  12. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Wasserentnahmeentgeltgesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1286 Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder Redeprotokoll: Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuhörer auf der Tribüne und draußen im Stream! Die Wasserentnahmegebühren aus dem Wasserentnahmeentgeltgesetz dienen der Sicherung einer guten und … Weiterlesen »

Plenarrede: Stein zur Regelung der Zuweisung des Landes NRW an die Gemeinden

Plenarsitzung 17, 12. Dezember 2012 Robert Stein zu TOP1: Gesetz zur Regelung der Zuweisungen des Landes Nordrhein-Westfalen an die Gemeinden und Gemeindeverbände im Haushaltsjahr 2013 (Gemeindefinanzierungsgesetz 2013 – GFG 2013) Gesetzentwurf der Landesregierung / Drucksache 16/1402 Mitschnitt der Rede von Robert Stein Redeprotokoll: Verehrtes Präsidium! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne und … Weiterlesen »

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