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Plenarrede: Bayer zu newPark

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP Drucksache 16/1668 Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Zuschauer! Liebe Kolleginnen und Kollegen, die noch da sind! Der Strukturwandel, demografische Effekte, kommunale Finanznot … Weiterlesen »

Plenarrede: Bayer zu Situation um die A1-Rheinbrücke

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Unterrichtung durch die Landesregierung Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuschauer aller Welten! Danke, Herr Minister Groschek, für Ihre Unterrichtung. Hoffen wir, … Weiterlesen »

Plenarrede: Fricke zu Situation um die A1-Rheinbrücke

Plenarsitzung 19, 14. Dezember 2012 Unterrichtung durch die Landesregierung Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Wertes Kollegium! Meine Damen und Herren! Wie Sie ja vielleicht wissen, wohne ich in Köln. Und … Weiterlesen »

19. Plenarsitzung, 14. Dezember 2012

Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über die Situation rund um die Rheinbrücke, eine flächendeckende Beteiligung des Landes bei Frühen Hilfen und Familienhebammen, Elternassistenz für gehörlose Eltern und andere wichtige Themen. Hier findest du die Tagesordnung, die Drucksachen, unsere Reden, Videos u.v.m.

Plenarrede: Schatz zu Dienstrechtsanspruchgesetz

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1625 Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz Redeprotokoll: Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Sehr geehrte Zuschauer! Die Landesregierung hat sich mit der Reform des Dienstrechts die Aufgabe auferlegt, eine ganze Reihe von Veränderungen im öffentlichen Dienst des Landes … Weiterlesen »

Plenarrede: Lamla zu Rauchmelderpflicht

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetzes zur Änderung der Landesbauordnung Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1624 Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Ich glaube, dass meine Vorredner zum Sachverhalt schon ausreichend etwas gesagt und aus den Rauchmelderkampagnen der Feuerwehrverbände zitiert haben. Das ist … Weiterlesen »

Plenarrede: Schwerd zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 16/1572 1. Lesung Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd Redeprotokoll: Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Es ist erst zwei Wochen her, dass wir uns hier im Plenum mit den Ladenöffnungszeiten beschäftigt haben. Damals geschah dies … Weiterlesen »

18. Plenarsitzung, 13. Dezember 2012

Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über die Schließung der Opelwerke in Bochum, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW, über Aufhebung des Kooperationsverbots in der Hochschulpolitik und viele andere wichtige Themen. Hier findest du die Tagesordnung, die Drucksachen, unsere Reden, Videos u.v.m.

Plenarrede: Schmalenbach zu Reform des Berggesetzes

Plenarsitzung 18, 13. Dezember 2012 Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen Antrag der Fraktion der CDU Drucksache 16/1618 Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach Redeprotokoll: Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Herr Brockes, es freut mich, dass der Ausschuss A18/1 anscheinend deutlich konstruktiver ist als zum Beispiel die Ausschüsse A17 und A18. Ich freue … Weiterlesen »

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