Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über die Situation rund um die Rheinbrücke, eine flächendeckende Beteiligung des Landes bei Frühen Hilfen und Familienhebammen, Elternassistenz für gehörlose Eltern und andere wichtige Themen. Hier findest du die Tagesordnung, die Drucksachen, unsere Reden, Videos u.v.m.
TOP 1:
Unterrichtung durch die Landesregierung
Sperrung der Rheinbrücke im Zuge BAB 1 für LKW ab 3,5 Tonnen sowie zum Erhaltungszustand der Bundesfernstraßen in NRW
Unser 1. Redner: Stefan Fricke
Mitschnitt der Rede von Stefan Fricke
Protokoll der Rede von Stefan Fricke
Video der Rede von Stefan Fricke
Unser 2. Redner: Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Protokoll der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer
TOP 2:
Aktuelle Stunde
Landesregierung muss endlich grünes Licht für newPark und die Schaffung tausender Arbeitsplätze geben
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der FDP
Unser 1. Redner: Oliver Bayer
Mitschnitt der Rede von Oliver Bayer
Protokoll der Rede von Oliver Bayer
Video der Rede von Oliver Bayer
Unser 2. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Mitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Video der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
TOP 3:
NRW braucht eine transparente und flächendeckende Beteiligung bei Frühen Hilfen und Familienhebammen. Belastende Situationen entstehen nicht nur in SGB II-Familien!
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Olaf Wegner
Mitschnitt der Rede von Olaf Wegner
Protokoll der Rede von Olaf Wegner
Video der Rede von Olaf Wegner
Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
TOP 4:
Elternassistenz für gehörlose Eltern durch Kostenübernahme für Gebärdendolmetscher
Antrag der Fraktion der CDU
Unser Redner: Torsten Sommer
Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer
Protokoll der Rede von Torsten Sommer
Video der Rede von Torsten Sommer mit einer Gebärdensprachdolmetscherin
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung