Veröffentlicht am von in Das Neueste, Plenum, uncategorized.

Heute diskutieren die 20 Piraten im Landtag über die Schließung der Opelwerke in Bochum, die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zu Bauvorhaben unter Leitung des Bau- und Liegenschaftsbetriebs NRW, über Aufhebung des Kooperationsverbots in der Hochschulpolitik und viele andere wichtige Themen. Hier findest du die Tagesordnung, die Drucksachen, unsere Reden, Videos u.v.m.

TOP 1:

Aktuelle Stunde 

Betriebsbedingte Kündigungen bei Opel in Bochum verhindern!

auf Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1667

Unsere 1. Rednerin: Monika Pieper

Mitschnitt der Rede von Monika Pieper

Protokoll der Rede von Monika Pieper

Video der Rede von Monika Pieper

 

 

 

Unser 2. Redner: Daniel Schwerd

Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Video der Rede von Daniel Schwerd

 

 

TOP 2:

Einsetzung eines Untersuchungsausschusses gemäß Artikel 41 der  Landesverfassung Nordrhein-Westfalen zu Bauvorhaben unter Leitung des  Bau- und Liegenschaftsbetriebes NRW (BLB-Untersuchungsausschuss)

Antrag aller Fraktionen / Drucksache 16/1619

Unser Redner: Dietmar Schulz

Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Video der Rede von Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlungsempfehlung: Zustimmung

 

 

 

TOP 3:

Wiedereinführung der bewährten Kurzarbeiterregelung schafft Planungssicherheit für Unternehmen und sichert Arbeitsplätze

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1629

Unser Redner: Torsten Sommer

Mitschnitt der Rede von Torsten Sommer

Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Video der Rede von Torsten Sommer

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

 

 

TOP 4:

Sparkassengesetz ideologiefrei anpassen – Sparkassen vor Ort entlasten!

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1628

Unser Redner: Dietmar Schulz

Mitschnitt der Rede von Dietmar Schulz

Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Video der Rede von Dietmar Schulz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Enthaltung

 

 

 

TOP 5:

Bildungsrepublik Deutschland realisieren – Kooperationsverbot aufheben

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/1622

Unsere Rednerin: Monika Pieper

Mitschnitt der Rede von Monika Pieper

Protokoll der Rede von Monika Pieper

Video der Rede von Monika Pieper

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

 

TOP 6:

Gesetz zur Förderung des Mittelstandes in Nordrhein-Westfalen (Mittelstandsförderungsgesetz)

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/126 (Neudruck)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk / Drucksache 16/1643

2. Lesung

Unser Redner: Daniel Schwerd

Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Video der Rede von Daniel Schwerd

Unsere Abstimmungsempfehlungen:

* Unser Änderungsantrag (Einzelabstimmung): Zustimmung

* Gesetzentwurf: Ablehnung, wenn unser Änderungsantrag abgelehnt wird

 

TOP 7:

Generellen Ausschluss homosexueller Männer von der Blutspende aufheben –  Homosexuelle Männer nicht unter Generalverdacht stellen

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Drucksache 16/1627

Unser Redner: Lukas Lamla

Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Video der Rede von Lukas Lamla

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung

 

TOP 8:

Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes des Landes Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1183

Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses

Drucksache 16/1582

2. Lesung

Unser Redner: Dirk Schatz

Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz

Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Video der Rede von Dirk Schatz

Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung

 

 

 

TOP 9:

Rot-grüne Landesregierung darf Weihnachtsbaumtradition in Nordrhein-Westfalen nicht gefährden

Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/1621

Unsere Rednerin: Simone Brand

Mitschnitt der Rede von Simone Brand

Protokoll der Rede von Simone Brand

Video der Rede von Simone Brand

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

 

TOP 10:

Reform des Bundesberggesetzes: Bergbau sichern, Anwohner schützen

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/1618

Unser Redner: Kai Schmalenbach

Mitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach

Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Video der Rede von Kai Schmalenbach

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberwisung

 

 

TOP 11:

Gesetz zur Änderung des Ladenöffnungsgesetzes

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1572

1. Lesung

Unser Redner: Daniel Schwerd

Mitschnitt der Rede von Daniel Schwerd

Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Video der Rede von Daniel Schwerd

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

 

 

 

TOP 12:

Gesetzentwurf der Landesregierung zum Gesetz zur Änderung der Landesbauordnung

„Rauchmelder“

Drucksache 16/1624

Unser Redner: Lukas Lamla

Mitschnitt der Rede von Lukas Lamla

Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Video der Rede von Lukas Lamla

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

 

TOP 13:

Dienstrechtsanpassungsgesetz für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung

Drucksache 16/1625

Unser Redner: Dirk Schatz

Mitschnitt der Rede von Dirk Schatz

Protokoll der Rede von Dirk Schatz

Video der Rede von Dirk Schatz

Abstimmungsempfehlung: Zustimmung der Ausschussüberweisung

 

 

Ein Kommentar an “18. Plenarsitzung, 13. Dezember 2012”

  • Jacky Neiwel

    wtf O_o

    Ich war noch nie Blutspenden, und jetzt weiß ich auch warum. Das geht ja wohl niemanden was an, ob Sexualpatner von mir einen lulu hatten oder nicht. Zumal sich darauf nicht einmal im entferntesten Rückschlüsse auf irgendetwas ziehen lassen.

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.

You may use these HTML tags and attributes: <a href="" title="" rel=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

*