Thema der Sitzung: Festlegung thematischer Schwerpunkte in der Öffentlichkeitsarbeit der Fraktion in 2013. In Alnehnung an die Mumble-Sitzung mit AG Öffentlichkeitsarbeit NRW Protokoll der Sitzung
Yaroslav Dimont
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Drs. 16/1547: Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen
Umsetzung des Nichtraucherschutzes in Nordrhein-Westfalen Kleine Anfrage 710 Schmalenbach, Kai PIRATEN Drucksache 16/1547 27.11.2012 Bezugnehmend auf die Äußerungen des Vertreters der kommunalen Spitzenverbände bei der öffentlichen Anhörung zur Änderung des Gesetzes zum Schutz von Nichtraucherinnen und Nichtrauchern in Nordrhein-Westfalen (Nichtraucherschutzgesetz NRW – NiSchG NRW) über „Vollzugsdefizite“ bei der Umsetzung des aktuellen Gesetzes (vgl. APr 16/40) … Weiterlesen »
Arbeitskreis 4 : Sitzung vom 17.01.2013
Themen des Arbeitskreises #4: Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit Protokoll der Sitzung
Treffen mit den Vertretern von Mehr Demokratie e.V.
Am 15. Januar hatte die Piratenfraktion NRW zwei Vertreter des Vereins „Mehr Demokratie e.V.“ zu Gast. Vor dem Hintergrund des in Hamburg eingeführten Transparenzgesetzes haben Fabian Hanneforth (Geschäftsführer Mehr Demokratie e.V. in NRW) und Alexander Trennheuser (Vorstandsmitglied Mehr Demokratie e.V. in NRW), die Piratenabgeordneten sowie Mitarbeiter der Fraktion über ihre Erfahrungen und Erkenntnisse über direkte … Weiterlesen »
Fraktionssitzung vom 15.01.2013
Einige Themen der Sitzung: Diskussion über Anträge für die kommende Plenarsitzung, Wahl der Mitglieder für die WestLB- und BLB-Untersuchungsausschüsse, Wahl der Mitglieder für Enquete-Kommission etc. Protokoll: https://wiki.piratenfraktion-nrw.de/wiki/Protokoll:Fraktionssitzung/2013-01-15
Drs. 16/1581: Atomtransporte – Aufbewahrungspflicht von Transportdaten
Atomtransporte – Aufbewahrungspflicht von Transportdaten Kleine Anfrage 721 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1581 29.11.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1581 10.01.2013
Video: Hanns-Jörg Rohwedder bei der öffentlichen Anhörung zur Dichtheitsprüfung
Am 9. Januar fand im Landtag NRW die öffentliche Anhörung über die Dichtheitsprüfung privater Abwasserleitungen statt Hanns-Jörg Rohwedder (danebod) stellte im Laufe der Anhörung Fragen an die Sachverständigen zu folgenden Themen: – Schadstoffbelastung der offenen Gewässern und des Grundwassers durch undichte private Abwasserleitungen, – Welche wissenschaftliche Belege für solche Belastungen bereits vorliegen – Die kommunalen … Weiterlesen »
Drs. 16/1579: Sicherheitsüberprüfung Urananreicherungsanlage Gronau
Sicherheitsüberprüfung Urananreicherungsanlage Gronau Kleine Anfrage 719 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/1579 29.11.2012 Antwort MWEIMH Drucksache 16/1832 09.01.2013
Drs. 16/753: Transporte mit radioaktivem Material in NRW
Transporte mit radioaktivem Material in NRW Kleine Anfrage 374 Rohwedder, Hanns-Jörg PIRATEN Drucksache 16/753 29.08.2012 Antwort MIK Drucksache 16/1100 11.10.2012 Neudruck Antwort MIK Drucksache 16/1100 18.12.2012
Drs. 16/1522: Umzug des Landesbetriebs Wald und Holz von Münster nach Arnsberg
Umzug des Landesbetriebs Wald und Holz von Münster nach Arnsberg Kleine Anfrage 696 Stein, Robert PIRATEN Drucksache 16/1522 23.11.2012 Antwort MKULNV Drucksache 16/1813 07.01.2013