Jens Ofiera

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Letzte Artikel

Zum Terroranschlag auf „Charlie Hebdo“

Zum Terroranschlag auf die französische Satire-Zeitschrift ›Charlie Hebdo‹ in Paris erklärt der Bundesvorsitzende der Piratenpartei, Stefan Körner:     Die Morde von Paris schockieren und erfüllen uns mit tiefer Trauer. Unser Mitgefühl gilt den Opfern, ihren Angehörigen und Freunden. Der feige Terrorakt ist ein Angriff auf die Pressefreiheit und damit auf eine der Grundsäulen unserer … Weiterlesen »

Themen Mumble

Auf geht´s ins neue Jahr mit unserem ersten Themen-Mumble! Donnerstag, 08.01.2015, 19.00 bis 20.30 Uhr Wir diskutieren mit Euch eine Stunde lang aktuelle Themen der Fraktion. Das erste Themen-Mumble 2015 wollen wir nutzen, einen Ausblick auf die politischen Themenbereiche zu geben, die für uns im Landtag NRW 2015 ganz oben auf der Agenda stehen. Und anschließend können … Weiterlesen »

Landesregierung versteckt sich hinter dem ´Runden Tisch´

Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zur Unterrichtung der Landesregierung Empfehlungen des ´Runden Tisches G8/G9´: Die Landesregierung versteckt sich hinter dem runden Tisch, anstatt klare Kante zu zeigen. Rot-Grün muss sagen, wo es in NRW hingehen soll. Es gibt keine pädagogische Begründung für die verkürzte Lernzeit im G8. Beim ´Runden Tisch´ gab es keinen Konsens für die … Weiterlesen »

Plenarübersicht 75. Sitzung Landtag NRW

Unsere aktuellen Anträge mit Statements: NRW braucht bindende Regeln für die Kommunen bei der Flüchtlingsaufnahme Keine Abschiebungen von Flüchtlingen während der Wintermonate In unserem Änderungsantrag (Drs. 16/7620) zum Flüchtlingsaufnahmegesetz fordern wir die Zweckbindung der Zuweisungen an die Kommunen an die Verbesserung der Unterbringungs- und Versorgungsstandards bei der Flüchtlingsaufnahme. Außerdem soll die Kappungsgrenze der Krankenkosten beim … Weiterlesen »

Themen-Mumble 11.12.2014

Unser nächstes Themen-Mumble steht auf dem Programm: Donnerstag, 11.12.2014, 19.00 bis 20.30 Uhr Eine Stunde lang geht es um ein aktuelles Thema, welches gerade im Landtag NRW auf der Agenda ganz oben steht. Dieses Mal sprechen wir über das Thema „Bildung“ und den Bereich „Bekenntnisschulen“.

Online-Frasi Mumble, Freitag 21.11.2014, 19 Uhr

Anfang Dezember steht die nächste Plenarsitzung an. Großes Thema: der Landeshaushalt 2015. Und das heißt auch: wir mumblen wieder und machen unsere Online-Frasi für ALLE! Heute, Freitag, 21.11.2014, ab 19 Uhr, Mumble – NRW-Server, Raum „Fraktion NRW“ In unserer Online-Fraktionssitzung diskutierten wir mit allen Interessierten unsere Änderungsanträge für den Haushalt und weitere Anträge, die wir … Weiterlesen »

Luxemburg-Leaks: Finanzminister bleibt Antworten schuldig

Dietmar Schulz, Haushalts- und Finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW zum Bericht des Finanzministers zu den Luxemburg-Leaks, der in der heutigen Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses besprochen wird: Der Finanzminister versteckt sich hinter der Steuerverwaltung. Er bleibt eine Antworten auf die Frage schuldig, was das Finanzministerium wusste und inwieweit es kraft seiner Aufsichtspflicht Frühwarnsysteme … Weiterlesen »

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