Piratenstunde #PiraSt live aus dem Landtag

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Mitmachen, uncategorized.

Lasst uns reden!

Wann?  Montag, 02.12.2013, 17-18 Uhr

Wo? http://www.piratenfraktion-nrw.de/live/ 

 

In unserer nächsten Piratenstunde am Montag, 02.12.2013 von 17 bis 18 Uhr, sprechen wir mit euch live auf www.piratenfraktion-nrw.de über das letzte Plenum (27.-29.11.), unsere Anträge und was sonst noch so los ist. Neben den aktuellen Plenarthemen wie unter anderem Bildungsinnovation 2020, Schulsozialarbeit, Open Data, offene WLAN-Netze, Flüchtlinge geht´s dabei auch um den Dauerbrenner Edward Snowden.

Neben unserem Antrag auf sicheren Aufenthalt für Snowden in Deutschland stellen wir euch unsere aktuelle Bürger-Kunstaktion #SnowdenArt vor.

Rede und Antwort stehen euch Daniel Schwerd @netnrd, Daniel Düngel @rwolupo und Torsten Sommer @tosopiratas.

Aber dafür brauchen wir ganz viele Fragen von euch!!!

Stellen könnt ihr diese über

E-Mail an piratenstunde@piratenfraktion-nrw.de

Tweet mit Hashtag #PiraSt (@20piraten) oder

Post auf www.facebook.de/PiratenfraktionNRW

 

Wir freuen uns auf Euch!

Michele Marsching zu Open Government

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Michele Marsching, Reden.

Freitag, 29. November 2013

 

TOP 8. Forderung nach dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur internationalen Initiative Open Government Partnership

Antrag der Fraktion der PIRATEN
direkte Abstimmung
Unser Redner: Michele Marsching
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören

Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download


Protokoll der Rede von Michele Marsching:Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Besuchertribüne und zu Hause! Was soll ich sagen? Eigentlich spricht der Antrag für sich selbst. Wenn ich dem Koalitionsvertrag in Berlin trauen darf, werden wir das Ganze heute mit einer großen Mehrheit positiv bescheiden. Da steht unter der Überschrift „Moderne Verwaltung“:

„Erste Open-Data-Projekte in Deutschland zeigen das Potential offener Daten. Die Bundesverwaltung muss auf der Basis eines Gesetzes mit allen ihren Beho?rden Vorreiter fu?r die Bereitstellung offener Daten in einheitlichen maschinenlesbaren Formaten und unter freien Lizenzbedingungen sein. Wir wollen für Bund, Länder und Kommunen ein Open-Data-Portal bereitstellen. Die Koalition strebt einen Beitritt Deutschlands zur internationalen Initiative Open Govern-ment Partnership an.“ Weiterlesen »

Piraten-Antrag zu #OpenGov angenommen

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Hauptausschuss (A05), Homepage.

Landtag beschließt Bundesratsinitiative zum Beitritt Deutschlands zur Open Government Partnership (OGP)

Auf Antrag der Piratenfraktion hat der Landtag NRW heute beschlossen, dass Nordrhein-Westfalen sich für den Beitritt Deutschlands zur Open Government Partnership einsetzt. Diese wichtige internationale Initiative treibt die Open Government-Bewegung kontinuierlich und strategisch weiter voran. NRW wird stark durch diesen Beitritt profitieren und durch den internationalen Austausch die Erfahrungen aus anderen Ländern mit in die eigenen Bemühungen einfließen lassen können. Weiterlesen »

Lukas Lamla zu Sport in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Lukas Lamla, Reden, Sport (A16).

Donnerstag, 28. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

II. Einzelplan 07

Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport

c) Sport

Unser Redner: Lukas Lamla

Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla anhören


Audiomitschnitt der Rede von Lukas Lamla als Download
 
 

Protokoll der Rede von Lukas Lamla:

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Plenum! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause! Der Sporthaushalt liegt wie im letzten Jahr – alle Ressorts mit eingerechnet – bei 170 Millionen €. Schon damals habe ich gesagt, 170 Millionen € klingt viel, aber damit kann man nicht einmal eine Brücke sanieren. Weiterlesen »

Frank Herrmann zu Inneres und Kommunales in der Haushaltsdebatte

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Innenausschuss (A09), Kommunalpolitik (A11), Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

 

VIII. Einzelplan 03

a) Ministerium für Inneres und Kommunales
Unser Redner: Frank Herrmann
Unsere Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
in Verbindung damit

Open   Data endlich in NRW   einführen – Landesregierung muss einheitliche   Open (Government)   Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und   Kommunen unterstützen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann anhören

Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download

Protokoll der Rede von Frank Herrmann:

Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Frau Schäffer, die Zeit ist wirklich zu kurz, um alle Punkte zusammen zu beraten. Ich mache einen kleinen Zeitsprung zum Juni dieses Jahres. Da sagte Innenminister Jäger anlässlich der Freischaltung des Internetportals für die Onlinebewerbungen bei der Polizei NRW: Wir wollen die besten und motiviertesten Absolventen eines jeden Jahrgangs. Weiterlesen »

Oliver Bayer zu Landesplanung in der Haushaltsdebatte 2013

Veröffentlicht am von unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Haushalts- und Finanzausschuss (A07), Oliver Bayer, Reden.

Mittwoch, 27. November 2013

 

Rede im Rahmen der Haushaltsdebatte 2013

III. Einzelplan 02

b) Landesplanung
Unser Redner: Oliver Bayer
Audiomitschnitt der Rede von Oliver Bayer anhören


Protokoll der Rede von Oliver Bayer:

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Dr.Bergmann nannte die Landesplanung im Februar eine der oft verkannten Königsdisziplinen der Landespolitik. Herr Ellerbrock bezeichnet sie als Steuerinstrument der Staatskanzlei. Das ist richtig. Daher ist die aktuelle Novelle des LEP auch so wichtig und dort auch richtig aufgehoben. Weiterlesen »

Fraktionssitzung vom 26.11.13 – Das Wichtigste in Kürze

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Fraktionssitzungen.

In unserer heutigen Fraktionssitzung haben wir die anstehenden Plenartage (27.-29.11.13) vorbereitet und festgelegt, welcher Abgeordnete zu welchem Thema spricht. Außerdem waren unsere Haushalts-Änderungsanträge ein großes Thema.

Final betrachtet, gehen wir mit 8 Anträgen und einer von uns beantragten Aktuellen Stunde in die anstehende Plenarphase:

  • Bildungsinnovation 2020 – Chancen der Digitalisierung für die Bildung nutzen
  • Schulsozialarbeit in NRW sicherstellen
  • Open Data endlich in NRW einführen – Landesregierung muss einheitliche Open (Government) Data-Plattform fördern, Strukturen schaffen und Kommunen unterstützen
  • Vorratsdatenspeicherung stoppen
  • Sicheren Aufenthalt für Edward Snowden in Deutschland
  • Aktuelle Stunde zur US-Militärforschung an NRW-Hochschulen
  • Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge aufheben
  • Offene Zugänge zum Internet schaffen
  • Forderung nach dem Beitritt der Bundesrepublik Deutschland zur internationalen Initiative Open Government Partnership

Zusammenfassungen und Drucksachen-Unterlagen zu unseren Anträgen findet ihr hier
Tagesordnung und Live-Protokoll der Fraktionssitzung vom 26.11.13: https://pad.piratenfraktion-nrw.de/epl/p/r.uow35zsauX0NC5En