Mittwoch, 03. Dezember 2014
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Dirk Schatz zum Gemeindefinanzierungsgesetz
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 03 – Ministerium für Inneres und Kommunales in Verbindung damit Gemeindefinanzierungsgesetz Unser Redner: Dirk Schatz Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz anhören Audiomitschnitt der Rede von Dirk Schatz als Download Protokoll der Rede von Dirk Schatz Dirk Schatz (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt stehen wir … Weiterlesen »
Olaf Wegner zur nötigen Unterstüzung der Schulsozialarbeit
Mittwoch, 03. Dezember 2014 Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten! Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/7407 Unser 1. Redner: Olaf Wegner Abstimmungsempfehlung: Ablehnung Audiomitschnitt der Rede … Weiterlesen »
Unsere Anträge für das Dezember-Plenum
Mit Anträgen zu folgenden Themen gehen wir in die anstehende Plenarphase (03.-05.12.2014): Flüchtlinge / Eikonal / Datenschutz / Digitales Lernen / E.ON-Konzernumbau / Fracking / Steuerschlupflöcher, „Luxemburg Leaks“
Schlechte Vorzeichen für den Integrationsgipfel
7. Wohlfühlgipfel für die Bundesregierung Zum Integrationsgipfel, bei dem Kanzlerin Merkel mit Vertretern von Ländern, Wirtschaft und Migrantenverbänden über Verbesserungen für Zuwanderer beraten will, sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Wenn Migranten diskriminiert werden, wenn Flüchtlinge vorsätzlich misshandelt werden, wenn Hooligans gemeinsam mit Nazis aufmarschieren, dann ist ein Integrationsgipfel notwendig, bei … Weiterlesen »
Flüchtlingspoltische Wende durch humane, praktische und nachhaltige Konzepte sicherstellen
Die Piratenfraktion in NRW schlägt dem Haushalts- und Finanzausschuss des Landtags insgesamt sechs Haushaltsänderungsanträge im Bereich der Landesmaßnahmen für Asylbewerber und Bürgerkriegsflüchtlinge vor. Neu einrichten möchten wir ein dezentrales Beschwerdemanagement in den Landeseinrichtungen, angelehnt an den sächsischen Heim-TÜV, und wir wollen die Willkommenskultur rund um die Landesaufnahmen fördern. Dafür veranschlagen wir eine Summe von 2.930.000 … Weiterlesen »
Schande mit Ansage
Massive Überbelegungen und mangelnde Versorgung verursachen die Probleme rund um die Landesaufnahmen für Flüchtlinge Die Landesregierung hat heute auf meine Anfragen „Schande mit System: Welche Zustände herrschten in allen Aufnahmeeinrichtungen für Flüchtlinge des Landes NRW vor dem 26. September 2014?“ und „Schande mit System: Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlinge und deren Unterkünfte“ geantwortet. Frank … Weiterlesen »
Weitere schulische Maßnahmen für zugewanderte Kinder und Jugendliche notwendig
Monika Pieper, Bildungspolitische Sprecherin, zu den heute von Schulministerin Löhrmann angekündigten schulischen Maßnahmen für zugewanderte Kinder und Jugendliche: Schon in der letzten Schulausschusssitzung habe ich weitere Lehrerstellen für Vorbereitungsklassen gefordert. Diese sind wegen der zunehmenden Zahl von Flüchtlingskindern notwendig. Mit der heute erklärten Absicht, kurzfristig weitere 300 Lehrerstellen bereit zu stellen, kommt die Landesregierung nun … Weiterlesen »
Teflon-Minister Jäger weiß nicht, was er tut
Warum spiegelten sich die Kenntnisse des Verfassungsschutzes zur erwarteten Größe der rechten Demo in Köln nicht in einer angemessenen Gefahrenanalyse und einem entsprechenden Einsatzkonzept der Polizei wider? Zur Debatte im Rahmen der Aktuellen Stunde im Nachgang der rechten Demo in Köln sagt Daniel Düngel, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW: „Mir wird angst und bange … Weiterlesen »
Tagesordnung der 70. Plenarsitzung
Mittwoch, 05. November 2014