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Lukas Lamla zum Ausbildungsnotstand im Rettungsdienst

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Lukas Lamla, Reden.

Mittwoch, 28. Januar 2015

 

TOP 9. Wenn Retter selbst Hilfe brauchen: Rettungsdienst in Nordrhein-Westfalen droht Ausbildungsnotstand!

Eilantrag auf Antrag der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7815
Lukas Lamla | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Lukas Lamla
Abstimmungsempfehlung:
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Protokoll der Rede von Lukas Lamla

Lukas Lamla (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen zu Hause! Was macht man, wenn man die Ehre hat, als letzter Redner zu diesem Tagesordnungspunkt zu sprechen? Meistens kann man nicht mehr viel Neues sagen. Daher möchte ich etwas Neues versuchen und diesen Antrag in einem Satz zusammenfassen. Das geht in diesem Fall, glaube ich, ganz gut; denn dieser Satz ist ein sehr treffender Appell an die Ministerin. Er lautet: Machen Sie hinne! Man könnte auch sagen: „Geben Sie Gummi!“ oder „Drücken Sie auf die Tube!“ Weiterlesen »

Frank Herrmann zur Einführung einer Grundsteuer-Bremse

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Kommunalpolitik (A11), Reden.

Mittwoch, 28. Januar 2015

 

TOP 8. Grundsteuer-Bremse in Nordrhein-Westfalen einführen – Wettbewerbsnachteile gegenüber anderen Bundesländern beseitigen
Antrag der Fraktion der FDP

Drucksache 16/7777

MdL Frank Herrmann/ Foto A.KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

 

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Ich adressiere heute ausnahmsweise mal nicht meine Kollegen im Plenum. Warum auch? Weiterlesen »

Daniel Schwerd zur sicheren Finanzierung von StartUps

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 28. Januar 2015

 

TOP 7. Landesregierung muss Bundesratsinitiative des Freistaats Bayern zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Wagniskapital und Gründer beitreten
Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/7767

Mdl Daniel Schwerd/Foto A.KnipschildUnser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Auf die Epik des Redebeitrags des Kollegen Stein und des Antragsbegründungstextes mag ich jetzt gar nicht eingehen, sondern will ein paar grundsätzliche Worte sagen.

Der schnelle technologische Fortschritt, insbesondere die Digitalisierung, stellt unsere Wirtschaft vor erhebliche Herausforderungen. Unsere Unternehmen müssen nicht nur neue Geschäftsfelder erschließen; sie müssen sich auch auf sogenannte disruptive Innovationen einstellen, also auf neue Ideen, die das Geschäftsmodell einer ganzen Branche völlig auf den Kopf stellen werden. Viele Unternehmen in NRW existieren seit Jahrzehnten. Nicht wenige sind älter als 100 Jahre. Auch sie müssen sich steigendem Innovationsdruck stellen. Weiterlesen »

Torsten Sommer zur Förderung von kommunaler Gemeinschaftsarbeit

Veröffentlicht am von unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer.

Mittwoch, 28. Januar 2015

 

TOP 6. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6090

2. Lesung
MdL Torsten Sommer/Foto A.KnipschildUnser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Meine lieben Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Zuschauer auf der Tribüne und im Livestream! Wohlwollende Enthaltung da kann ich mich gut anschließen. Auch wir sehen viele gute Punkte in dem Gesetzentwurf keine Frage. Ich möchte als Beispiel die Experimentierklausel nennen. Dies ist, wie wir finden, eine hervorragende Idee, weil nicht alle Kommunen direkt einen großen Zweckverband gründen möchten mit der ganzen Sperrigkeit, die Kollege Abruszat gerade genannt hat. Das ist, finde ich, eine hervorragende Geschichte, um auch kleinere Kommunen daran zu führen, die das große Bürokratiemonster noch nicht schaffen wollen. Das ist eine schöne Sache. Weiterlesen »

Torsten Sommer zur Gemeindeordnung

Veröffentlicht am von unter Kommunalpolitik (A11), Reden, Torsten Sommer.

Mittwoch, 28. Januar 2015

 

TOP 5. Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen

Gesetzentwurf der Landesregierung
Drucksache 16/6091

2. Lesung

MdL Torsten Sommer | Foto Tobias M. EckrichUnser Redner: Torsten Sommer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Torsten Sommer

Torsten Sommer (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren hier im Saal und auf der Zuschauertribüne sowie im Stream! Wir reden über ein Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein-Westfalen. Das hört sich erst einmal sehr verwaltungstechnisch und trocken an. Dahinter steht eine Änderung, die es kommunalen Unternehmen und den Kommunen, die dahinterstehen, gestatten soll, in der Besetzung der Aufsichtsratsmandate von einer Drittelparität auf eine Vollparität zu wechseln. Weiterlesen »

Dirk Schatz zur wirksamen Bekämpfung von Menschenhandel

Veröffentlicht am von unter Dirk Schatz, Innenausschuss (A09), Reden.

Mittwoch, 28. Januar 2015

 

TOP 4. Wirksame Bekämpfung von Menschenhandel nur in Verbindung mit nachhaltigen Maßnahmen zum Schutz und zur Unterstützung der Betroffenen möglich – Richtlinienkonforme Umsetzung der Richtlinie 2011/36/EU

Antrag der Fraktion der PIRATEN

Drucksache 16/2891
Mdl Dirk Schatz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dirk Schatz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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(Redebeitrag von Dirk Schatz ab ca. 17’45 Min)

 
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Protokoll der Rede von Dirk Schatz (folgt)

Dietmar Schulz zur Rettung des Kulturbestandes in NRW

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Kultur- und Medien (A12), Reden.

Mittwoch, 28. Januar  2015

 

TOP 3. Taten statt Worte zur Rettung des Kulturbestandes in Nordrhein-Westfalen – Kulturministerin Ute Schäfer muss berechtigte Erwartungen an Kulturgipfel erfüllen

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7778
direkte   Abstimmung
Mdl Dietmar Schulz/Foto A.KnipschildUnser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung:
Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz anhören


Audiomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz als Download
Videomitschnitt der Rede von Dietmar Schulz (folgt)
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Lieber Kollege Prof. Sternberg, was die Anträge angeht: Mein Intro war, sich mit dem Antrag der FDP zu befassen und hinsichtlich der Ziffern 4 bis 6 des Beschlussteils genau das festzustellen, was Sie in Bezug auf unseren Antrag gesagt haben, nämlich, dass diese Ziffern ausdrücklich Dinge vorwegnehmen, die der runde Tisch erst noch evaluieren möchte, herausfinden möchte, zu denen er gegebenenfalls Empfehlungen aussprechen und beschließen möchte. – Sei es drum. Weiterlesen »

Oliver Bayer zur Sicherstellung der hausärztlichen Versorgung in allen Landesteilen

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Oliver Bayer, Reden.

Mittwoch, 28. Januar 2015

 

TOP 2. Hausärztliche  Versorgung in allen Landesteilen sicherstellen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/3232

in Verbindung   damit
Entschließungsantrag der Fraktion der   SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/5491
Unser MdL Oliver Bayer | Foto Tobias M. EckrichRedner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
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Protokoll der Rede von Oliver Bayer

Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Liebe Patienten! Die hier zugrunde liegende Frage lautet: Wird es in Zukunft noch ausreichend Hausärzte geben, können Bernd und Berta auch in 25 Jahren noch in Beelen oder in Everswinkel einen Hausarzt aufsuchen, oder wird die hausärztliche Versorgung ausschließlich in Städten möglich sein? Weiterlesen »

NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Reden.

Mittwoch, 28. Janu 2015

 

TOP 1. NRW steht ein für Demokratie und Vielfalt

Antrag der Fraktion der   SPD / der Fraktion der CDU / der Fraktion   BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN / der Fraktion der   FDP und der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7799

direkte Abstimmung
Joachim Paul MdL/Foto A.KnipschildUnser Redner: Joachim Paul
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von  Joachim Paul anhören

 
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Protokoll der Rede von Joachim Paul

 

Dr. Joachim Paul (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! Aus innerer Überzeugung und aus kritischem Bewusstsein heraus sind wir Piraten gern Teil dieser gemeinsamen Resolution des Landtages von Nordrhein-Westfalen. Unseren französischen Freunden möchte ich ganz ausdrücklich und von Herzen sagen, dass wir uns mit euch und der ebenfalls um Weltoffenheit ringenden französischen Gesellschaft solidarisch erklären.

(Beifall von allen Fraktionen und von der Regierungsbank) Weiterlesen »