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Anhörung zu unserem Cannabis Antrag
Heute fand die 2. Anhörung zu unserem Antrag
„Cannabis legalisieren – Drogenpolitik neu ausrichten“ im Ausschuss für Arbeit, Gesundheit & Soziales statt
Die Tagesordnung der Anhörung
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Fraktionssitzung vom 03.02.2015
In dieser Sitzung haben wir schwerpunktmäßig das Fazit des vergangenen Plenums gezogen.
Audiomitschnitt der Sitzung anhören:
Daniel Schwerd: Frau Kraft braucht Verstärkung für den digitalen Wandel
Alle Redebeiträge und komplette Debatte zur Regierungsinitiative „MegaBits.MegaHerz.MegaStark“
Simone Brand für ein Sofortprogramm zur Deradikalsierung von Heimkehrern
Freitag, 30. Januar 2015
TOP 2. A k t u e l l e S t u n d e
Überwachung löst keine Probleme – Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten
Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7816
Unser 2. Redner: Simone Brand
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Statement:
„Bei Präventionsprogramm Wegweiser kümmern sich drei Mitarbeiter um Rückkehrer, aber Innenminister Jäger schafft 385 zusätzliche Stellen bei Polizei und Verfassungsschutz. Die Zahlen zeigen deutlich das Missverhältnis von Prävention und Repression.
Wir sind dafür, dass gewaltbereite Menschen überwacht werden. Aber wir müssen uns genau anschauen, wer zurückkommt. Die Anzahl der gewaltbereiten Menschen, die aus Syrien zurückkommen, nimmt zu. Aber es gibt auch Menschen, die zurückkehren, teilweise traumatisiert sind und Gewalt ganz klar ablehnen. Die müssen integriert werden und brauchen nicht pauschal überwacht werden.“
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download
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Videomitschnitt der kompletten Debatte:
Protokoll der Rede von Simone Brand
Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Ich wollte eigentlich noch einmal darauf eingehen, wie Prävention vor der eigentlichen Radikalisierung stattfinden kann, dass man schon in Kindergärten und Schulen anfangen und aufpassen muss. Man muss beobachten und zuhören: Wo findet jemand vielleicht nicht seinen Lebensplan? Wo sondert sich jemand ab? Wo läuft jemand Gefahr? Wie kann man da intervenieren? Weiterlesen »
Daniel Schwerd zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 29. Januar 2015
TOP 1. Regierungserklärung
Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
in Verbindung damit
Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7771
in Verbindung damit
Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7773
direkte Abstimmung
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Komplette Debatte:
Alle drei Reden im PDF-Download
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd
„Cyber“ ist die Vorsilbe für „Ich habe keine Ahnung, wovon ich rede“. So haben wir heute viele bunte Buzzwords gehört, viele Ankündigungen, was alles wichtig ist und was getan werden sollte. Aber um Goethe zu zitieren: „Es ist nicht genug zu wissen – man muss auch anwenden. Es ist nicht genug zu wollen – man muss auch tun.“
Der Wandel zur Informationsgesellschaft umfasst sämtliche Lebensbereiche: Die Welt der Arbeit, des Lernens, der Wirtschaft, der sozialen und gesellschaftlichen Interaktion, des Staatswesens und der Verwaltung, selbst die demokratische Willensbildung wird durch diesen Wandel fundamental beeinflusst. Weiterlesen »
Michele Marsching zur Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
Donnerstag, 29. Januar 2015
TOP 1. Regierungserklärung
Gestaltung des digitalen Wandels in Nordrhein-Westfalen
in Verbindung damit
Schnelles Netz für Alle: Europäische Kostensenkungsrichtlinie konstruktiv begleiten
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7771
in Verbindung damit
Die Digitale Zukunft Nordrhein-Westfalens benötigt ein eigenes „Internetministerium“ sowie einen „Internetausschuss“
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7773
direkte Abstimmung
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Michele Marsching als Download
Komplette Debatte:
Alle drei Reden im PDF-Download
Protokoll der Rede von Michele Marsching
Sehr geehrte Frau Präsidentin,
liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Zuschauer auf der Tribüne und zu Hausen, sehr, sehr geile Sachen hier. „Politik ist das lange und langsame Bohren dicker Bretter.“ Dieser Satz von Max Weber wird auch hier im Haus tagein, tagaus belegt. Noch zu Beginn der Legislaturperiode war Ihnen – Frau Ministerpräsidentin – das Thema „Einsatz digitaler Medien an Schulen“ in Ihrer Regierungserklärung kein einziges Wort wert, auch Ministerin Löhrmann hat das Thema in Ihrer Erklärung im zuständigen Schulausschuss 2012 nicht mit einer einzigen Silbe erwähnt. Weiterlesen »
Oliver Bayer zum Erhalt von Studienplätzen
Freitag, 30. Januar 2015
TOP 7. Aufbau und Erhalt von Studienplätzen ist Länderaufgabe – welche Pläne hat die Landesregierung beim Ausbau der Masterstudienplätze?
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/5041
Redner: Oliver Bayer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Oliver Bayer
Oliver Bayer (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Studierende! Herr Schultheis hat bereits einen historischen Überblick gegeben, und Herr Berger hat die Geschichte des Antrags dargelegt. Deshalb muss ich nicht alles wiederholen oder den Antrag erklären. Der Antrag ist vielleicht durchaus überholt. Aber damit wird die CDU niemanden mehr überholen. Denn der Antrag kommt an dieser Stelle viel zu spät. Ob der Antrag Druck ausgeübt hat, lasse ich an der Stelle einmal offen. Dass es diesen Effekt natürlich gibt, das wissen wir. Weiterlesen »
Michele Marsching zur Lehrerversorgung im MINT-Bereich
Freitag, 30. Januar 2015
TOP 5. Landesregierung muss die Anstrengungen für eine qualitative Lehrerversorgung im MINT-Bereich massiv verstärken
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7776
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching
Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer auf der Tribüne und am Stream! Zunächst mal freut es mich, dass ich die FDP loben kann. Frau Gebauer, ich finde es sehr wichtig, dieses bedeutsame Thema, heute im Plenum zu besprechen und zu überlegen, wie wir jungen Menschen die Botschaft vermitteln, dass MINT-Fächer eine gute Option bei der Berufswahl sind. Es ist auch wichtig, dass wir im Ausschuss darüber reden. Weiterlesen »
Hanns-Jörg Rohwedder zur Sicherung von Braunkohle
Freitag, 30. Januar 2015
TOP 4. Den Rohstoff Braunkohle auch über das Jahr 2030 hinaus anerkennen
Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7159
Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder
Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer! Es ist kaum zu glauben: Dieselbe CDU, die gestern einen sinnvollen Antrag zur Kraft-Wärme-Kopplung mit eingebracht hatte, prügelt einen Tag später auf das tote Pferd „Braunkohle“ ein.
(Thomas Kufen [CDU]: Vor allem auf Ihre Anträge!)
Braunkohle ist der umweltschädlichste und der am wenigsten effektive aller fossilen Energieträger. Die Umweltschäden, die er verursacht, werden auch nicht besser, wenn man sie, statt nur zu verbrennen, zum Teil einer stofflichen Verwertung zuführt. Weiterlesen »