Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familie, Kinder, Jugend, Sport, Integration
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Arbeitskreis 4: Sitzung vom 26.01.2015
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP
Lukas Lamla zum „Maulkorbminister“ Jäger und der Causa Wimber
Der Hintergrund der Geschichte
Tagesordnung der Ausschussitzung
Schriftliche Stellungnahme des Ministeriums zur Anfrage
Fraktionssitzung vom 20.01.2015
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Protokoll der Sitzung
Fraktionssitzung vom 13.01.2015
In dieser Sitzung haben wir das vergangene Plenum nachbesprochen sowie uns auf das kommende vorbereitet.
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Arbeitskreis 3: Sitzung vom 12.01.2015
Themen des Arbeitskreises: Bildung, Kultur, Medien
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Arbeitskreis 1: Sitzung vom 12.01.2015
Themen des Arbeitskreises: Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie, Kinder, Jugendliche, Sport, Integration
Arbeitskreis 4: Sitzung vom 12.01.2015
Themen des Fraktions-Arbeitskreises #4 (F-AK4): Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie und Bergbausicherheit, Enquete Chemische Industrie, Enquete FINÖPV, PUA BLB, LEP
Dietmar Schulz zur Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Donnerstag, 18. Dezember 2014
Top 8. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über die Festsetzung des Steuersatzes für die Grunderwerbsteuer
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Enthaltungsantrag der Piraten
Drucksache 16/7621
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Unser Redner: Dietmar Schulz
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal! Die Bürgerinnen und Bürger werden möglicherweise heute oder in nächster Zukunft – vielleicht aber auch später; ich sehe Schülerinnen und Schüler dort oben sitzen – von dieser erhöhten Grunderwerbsteuer, die heute hier beschlossen wird – unsozial, wie sie ist –, nicht profitieren, sondern belastet.
(Beifall von den PIRATEN, der CDU und der FDP) Weiterlesen »
Dietmar Schulz zu Regelung des Vollzuges und Jugendstrafvollzugsgesetzes in NRW
Donnerstag, 18. Dezember 2014
Top 7. Gesetz zur Regelung des Vollzuges der Freiheitsstrafe und zur Änderung des Jugendstrafvollzugsgesetzes in Nordrhein-Westfalen
Gesetzentwurf der Landesregierung (3. Lesung)
Drucksache 16/5413 (Neudruck)
Abstimmungsempfehlung: Enthaltung
Änderungsantrag der Piraten
Drucksache 16/7629
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
und
Gesetzes zur Regelung des Strafvollzuges in NRW (Strafvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – StVollzG NRW)
Beschlussempfehlung und Bericht des Rechtsausschusses
Drucksache 16/7579
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Redner: Dietmar Schulz
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Protokoll der Rede von Dietmar Schulz:
Dietmar Schulz (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal. Dritte Lesung eines Gesetzentwurfs der Landesregierung! Liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPD, ich will mich bemühen, schneller zu machen, allerdings finde ich die Aufforderung beim Gang zum Pult hier etwas unangemessen angesichts der Tatsache, dass wir uns in einem Gesetzgebungsverfahren befinden.
(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »