Diskutiert unsere Anträge mit uns in Mumble!

Veröffentlicht am von unter Ankündigungen, Bürgerbeteiligung/Transparenz, Deine Meinung!, Mitmachen.

Wir laden euch herzlich zu unserer Fraktionssitzung heute (Montag, 7. Oktober 2013) in Mumble ein! Ab 20 Uhr werden wir die Anträge vorstellen, die wir in die kommende Plenarphase einbringen wollen. Diese möchten wir mit euch diskutieren und unter den Abgeordneten abstimmen.

Diese Mumble-Fraktionssitzungen werden ab sofort immer an dem Montag vor einer Plenarwoche stattfinden – das bedeutet für 2013 also heute, sowie am 18. November und 9. Dezember jeweils um 20 Uhr im Mumble-Bereich „Nordrhein-Westfalen“, Raum „Fraktion“. Weiterlesen »

Petitionstour: Fünf Tage, zehn Städte

Veröffentlicht am von unter 20 Piraten, Bürgerbeteiligung/Transparenz, Homepage, Michele Marsching, Persönliche Blogposts, Petitionsausschuss (A13).

In der letzten Woche sind Marc „Grumpy“ Olejak, unsere Referentin und ich quer durch Nordrhein-Westfalen getourt. Wir hatten uns vorgenommen, in fünf Tagen zehn Städte zu besuchen und den Menschen dort die Möglichkeiten der Bürgerbeteiligung, insbesondere das Petitionswesen, nahezubringen. Gestartet in Ostwestfalen-Lippe sind wir über das Münsterland weitergezogen, haben Station im Ruhrgebiet, in Köln, Bonn und der Region Aachen gemacht.

Nach der Tour sind wir am Wochenende völlig fertig wieder zu Hause angekommen. Es war anstrengend aber schön. Wir haben viel über das Petitionswesen vermitteln können und einiges über die Probleme der Menschen vor Ort gelernt. Weiterlesen »

Wo drückt der Schuh? Her mit euren Anliegen!

Veröffentlicht am von unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Joachim Paul, Mitmachen, Pressemitteilungen, uncategorized.

Wer möchte, dass die Piratenfraktion seine Ideen für politische Anträge in den Landtag von Nordrhein-Westfalen einbringt, kann seine Vorschläge ab sofort auf http://www.openantrag.de/nrw einstellen.

„Nahezu seit Beginn ihrer Existenz betreibt die Piratenfraktion NRW ein Antragsportal, über das Menschen in Nordrhein-Westfalen ihre politischen Ideen einbringen können. Das offene Portal Openantrag.de stellt eine technisch solide und sehr nutzerfreundliche Lösung dar Weiterlesen »

Petitionstour ist gestartet

Veröffentlicht am von unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Marc 'Grumpy' Olejak, Michele Marsching, Mitmachen, Presse.

Unsere Abgeordneten Marc Grumpy Olejak und Michele Marsching machen zum Auftakt der „Pirate Petition Tour 2013“ derzeit Station in Minden. Als Einstimmung zeigen wir euch das Video mit den Eingangsstatements zu unserer Pressekonferenz. Viel Spaß beim Anschauen… und vielleicht bis bald in einer der genannten Städte!

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Sachverständige bestätigen Datenskandal bei PCB-Schulen

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Torsten Sommer, uncategorized.

Umfassende Messergebnisse zu PCB-Belastungen liegen vor, werden aber unter Verschluss gehalten. Das ergab die heutige Anhörung zur PCB-Belastung in Schulen, Kindertagesstätten und Sporthallen. „Ein transparentes, gesetzlich vorgeschriebenes Meldeverfahren bei erkannten PCB-Belastungen ist dringend erforderlich“, berichtet Torsten Sommer Weiterlesen »

Kommt zur Anhörung über PCB-Belastung in Schulen, Kitas und Sporthallen

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Mitmachen, Pressemitteilungen, Schule und Weiterbildung (A15), Torsten Sommer.

Auf Initiative der Piratenfraktion findet im Landtag NRW eine Anhörung zur PCB-Belastung in öffentlichen Gebäuden statt. Wir laden alle Interessierten herzlich ein, daran teilzunehmen:

am Mittwoch, 26. Juni 2013, 10 Uhr, Landtag NRW, Raum E3 – D01

„In erster Linie interessieren uns zentrale Aspekte im Bereich Arbeits- und Gesundheitsschutz: Wer trägt die Verantwortung für die Fürsorgepflicht gegenüber den Lehrern? Welche Rolle spielen die Kommunen und das Land NRW dabei? Weiterlesen »

Transparenzgesetz für NRW

Veröffentlicht am von unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Michele Marsching, Pressemitteilungen.

Der erste Schritt hin zu einem Transparenzgesetz für Nordrhein-Westfalen ist gemacht. Die Abgeordneten des Landtags NRW haben den Gesetzentwurf der Piratenfraktion einstimmig in die Ausschüsse überwiesen.

„Jetzt geht es darum, gemeinsam mit allen Fraktionen und den zahlreichen Initiativen für mehr Transparenz in NRW an einem Transparenzgesetz zu feilen, das dem Informationsbedürfnis der Menschen in Nordrhein-Westfalen am besten gerecht wird Weiterlesen »

Alle reden über Transparenz, wir setzen sie tatsächlich um

Veröffentlicht am von unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Michele Marsching, Pressemitteilungen.

Für mehr Transparenz hat die Piratenfraktion im Landtag NRW einen Gesetzentwurf eingebracht: „Gesetz zur Verwirklichung von Transparenz und Informationsfreiheit im Land Nordrhein-Westfalen“, Drucksache 16/3248.

Michele Marsching, Abgeordneter der Piratenfraktion im Landtag NRW:

Mit diesem Gesetzentwurf bringen wir eine unserer ältesten Forderungen in den Landtag Nordrhein-Westfalens ein, die Verwirklichung einer transparenten Landes- und Kommunalpolitik: Der Bürger muss jederzeit Entscheidungen nachvollziehen und sich einbringen können. Weiterlesen »

Der Fall Klausner – Verhalten der Landesregierung war „kriminell dämlich“

Veröffentlicht am von unter Bürgerbeteiligung/Transparenz, Das Neueste, Homepage, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Pressemitteilungen, uncategorized.

„Die Causa Klausner stinkt gewaltig“, bilanziert Daniel Schwerd, Wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, die heutige Debatte im Landtag über die Rahmenverkaufsverträge des Landes NRW mit dem österreichischen Holzverarbeitungsbetrieb Klausner aus dem Jahr 2007. Weiterlesen »