Integration (A19)

Arbeitskreis 1 Mumble-Sitzung vom 21.11.13

Veröffentlicht am von unter Arbeit, Gesundheit, Soziales (A01), Das Neueste, Familie, Kinder, Jugend (A04), Fraktionssitzungen, Frauen, Gleichstellung und Emanzipation (A03), Integration (A19), Sport (A16).

Der Arbeitskreis 1 kümmert sich um die Themenfelder Arbeit, Gesundheit, Sport, Soziales, Familie, Kinder und Jugend, Gleichstellung, Frauenpolitik sowie Integration. Am 21.11.13 hat dieser Arbeitskreis 1 online via Mumble getagt und die November Plenarphase (27.-29.11.13) vorbereitet. Schwerpunkt war die Positionierung zu den Anträgen anderer Fraktionen.

Audio-Protokoll: [audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=5169bc2352d3435f87c9efc626b27118&download] oder hier im externen Player

Protokoll in voller Länge

Der Arbeitskreis 1 trifft sich das nächste Mal im Dezember: Donnerstag, 12. Dezember, 19 Uhr in Mumble.

Mehr zu Mumble hier und hier.

 

Keine zusätzliche Begrenzung bei der Aufnahme syrischer Flüchtlinge

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Pressemitteilungen, Simone Brand.

NRW muss sich deutlich intensiver für Flüchtlinge aus Syrien einsetzen! Mit dieser zentralen Forderung stellen die Piraten im Landtag NRW einen Antrag, der in der kommenden Plenarphase (27.-29. November 2013) behandelt werden soll.

 

 

 

Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Angesichts der humanitären Katastrophe in Syrien brauchen wir dringend einen Kurswechsel in der Flüchtlingspolitik. Es ist beschämend, dass NRW maximal 1.000 syrische Flüchtlinge aufnehmen will – und dies dann noch nicht einmal umzusetzen schafft! Wegen bürokratischer Hürden wurden bislang nur zwei Visa ausgestellt – dabei haben sich bereits 4.500 Flüchtlinge in NRW gemeldet.

Wir müssen die bürokratischen Hürden abbauen und uns von einem Kontingent verabschieden. Weiterlesen »

Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW

Veröffentlicht am von unter Anträge, Integration (A19), Simone Brand.

Hier geht’s zum Beratungsverlauf mit Abstimmungsprotokoll

08.10.2013

Antrag PIRATEN

Unser Land braucht eine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme – hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW

Drucksache 16/4164

Überarbeitung des Flüchtlingsaufnahmegesetzes NRW (FlüAG); humanitäre Verbesserungen für Flüchtlinge; Einbindung von Experten; Vorgaben der Landesregierung für die Verwendung von Landeszuweisungen an Kommunen im Rahmen der Flüchtlingsaufnahme; Initiierung einer öffentlichen Kampagne; Berücksichtigung von Empfehlungen des Flüchtlingsrates und der Liga der Wohlfahrsverbände; transparente Analyse von geeigneten Aufnahmeeinrichtungen; ausreichende IT-Ausstattung

Plenarrede: Simone Brand über eine neue Integrationspolitik

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Simone Brand.

Donnerstag, 26. September 2013

TOP 11. Integrationspolitik neu ausrichten!

Antrag der Fraktion der CDU, Drucksache 16/4012

Block I


Unsere Rednerin: Simone Brand
Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

 
Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand anhören:

[audio:https://cloud.piratenfraktion-nrw.de/public.php?service=files&t=034ce0c628986ff623d5a1be43488e21&downlaod]

Audiomitschnitt der Rede von Simone Brand als Download

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Veröffentlichung Termine Sammelabschiebungen

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Pressemitteilungen.

Nach Ablehnung der Veröffentlichung von Terminen für Sammelabschiebungen durch Innenminister Jäger gibt die Piratenfraktion die entsprechenden Daten ab jetzt im Voraus bekannt. „Jäger spricht von erheblichen Sicherheitsbedenken und tut damit so, als ob Kriminelle, Terroristen und Mörder abgeschoben würden. In Wirklichkeit sind von den Sammelabschiebungen oft Familien betroffen, die hier seit vielen Jahren leben und Deutschland als ihre Heimat begreifen. Wenn die Menschen in der Nacht ohne Ankündigung zum Zwecke der Sammelabschiebung abgeholt werden, dann ist das menschenunwürdig. Die Vorgehensweise dient allein dem Zweck, die hässliche Realität deutscher Abschiebepolitik vor der Öffentlichkeit zu verbergen“, so Frank Herrmann, Abgeordneter der Piratenfraktion und Sprecher im Innenausschuss. Weiterlesen »

Drs. 16/3717: Kosten der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber in den nordrhein-westfälischen Kommunen

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Innenausschuss (A09), Integration (A19), Kleine Anfragen, Kommunalpolitik (A11), Oliver Bayer.

Kosten der Unterbringungseinrichtungen für Asylbewerber in den nordrhein-westfälischen Kommunen

Kleine Anfrage 1511

Frank Herrmann, Oliver Bayer

Drucksache 16/3717

05.08.2013

Antwort MIK Drucksache 16/3888 / Anlage 1 / Anlage 2 28.08.2013

Plenarrede: Joachim Paul zu 60 Jahren Bundesvertriebenengesetz

Veröffentlicht am von unter Hauptausschuss (A05), Integration (A19), Joachim Paul, Reden.

Mittwoch, 10. Juli 2013

 

TOP 12.   60 Jahre Bundesvertriebenengesetz – 50 Jahre Gerhart-Hauptmann-Haus   Erinnern an die Opfer von Flucht,   Vertreibung und Deportation

Antrag der Fraktion der CDU

Block I

Unsere Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung

Unser Redner: Joachim Paul

 

 

 

 

 

Audiomitschnitt der Rede von Joachim Paul

Wortprotokoll zur Rede von Joachim Paul:

Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr verehrte Damen und Herren! Liebe Zuschauer! Herr Jostmeier, damit Sie mich wirklich nicht falsch verstehen, möchte ich Folgendes vorwegschicken: Vor Ihnen steht ein Beute-Rheinländer, ein ethnischer Mix aus Ober- und Niederschlesien, dessen Eltern – der Vater von 1909 und die Mutter von 1914 – das volle Programm mitgemacht haben: Weltkrieg I in der Kindheit und Weltkrieg II als Beteiligte, er als Unteroffizier bei der Artillerie im Afrikakorps und anschließend als amerikanischer und französischer Kriegsgefangener, sie als Krankenschwester in einem Kriegslazarett, beide als Heimatvertriebene, die sich nach dem Krieg in Köln kennengelernt haben. Köln hat sehr viele Schlesier aufgenommen. Weiterlesen »