Integration (A19)

Michele Marsching zur Prävention von Salafismus

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Michele Marsching, Reden.

Donnerstag, 19. März 2015

Top 5. Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8106
Block II
direkte Abstimmung
MdL Michele Marsching | Foto Tobias M. EckrichUnser 2. Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren auf der Tribüne und Zuhause! Herr Kruse, eigentlich ist schon genug auf Sie draufgehauen worden; aber ein Letztes möchte ich noch sagen.

(Heiterkeit)

Tut mir leid! Wenn dem Islam bzw. den Muslimen vorgeworfen wird, dass sie ihre Religion als die einzig wahre Religion propagieren würden, kann ich dazu nur feststellen: Bis „Dignitatis humanae“ hat die katholische Kirche versucht, Millionen von Menschen nicht gerade gewaltarm zu bekehren. Sich jetzt hinzustellen und zu sagen „Hey, heute ist alles super, wir haben dazugelernt, die müssen das jetzt auch, und zwar sofort“ also, ich finde es ganz schwierig, wenn man Religionen so nebeneinander stellt und versucht, sie aufeinander zu hetzen. Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Herr Kollege, würden Sie eine Zwischenfrage von Herrn Prof. Dr. Sternberg zulassen? Weiterlesen »

Stefan Fricke zur Wichtigkeit vom Ehrenamt in eine inklusive Gesellschaft

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden, Stefan Fricke.

Donnerstag, 19. März 2015

 

Top 13. Ehrenamt ist wichtiger Wegbegleiter in eine inklusive Gesellschaft

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8118
Stefan FrickeUnser Redner:  Stefan Fricke
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Stefan Fricke

Stefan Fricke (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Hohes Haus! Liebe Zuschauer am Stream und auf der Tribüne. Ich sehe, es sitzt noch einer auf der Tribüne. Zunächst hielt ich diesen CDU-Antrag eigentlich für überflüssig, Beschäftigungstherapie für Abgeordnete. Denn haben wir nicht vor etwa einem Jahr über die Kompetenzzentren beraten und wurden nicht entsprechende Beschlüsse gefasst? Für die behindertenspezifische Aus- und Weiterbildung der ehrenamtlich Tätigen leisten diese Zentren nämlich eine großartige Arbeit, da sie die im Antrag erwähnten Lotsinnen und Lotsen ausbilden. Das können sie am besten. Denn diese Lotsinnen und Lotsen sind sehr häufig selbst Menschen mit Behinderung. Weiterlesen »

Frank Herrmann zur Prävention von Salafismus

Veröffentlicht am von unter Integration (A19), Reden.

Donnerstag, 19. März 2015

 

Top 5. Salafismusprävention als gesamtgesellschaftliche Aufgabe

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion   BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/8106
Block II
direkte Abstimmung
MdL Frank Herrmann Foto Anke KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank. Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger! Zunächst einmal freut es uns, dass die von uns im Januar beantragte Aktuelle Stunde „Überwachung löst keine Probleme Sofortprogramm zur Deradikalisierung starten“ die Koalitionsfraktionen offenbar zum Nachdenken gebracht hat. Weiterlesen »

Frank Herrmann zur Orientierungshilfe für Flüchtlinge via App

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Donnerstag, 19. März 2015

 

Top 4. NRW 4.0 mit Leben füllen: Jetzt einen Wettbewerb für eine erste Orientierungshilfe per App für Flüchtlinge in NRW ausschreiben

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8114
direkte   Abstimmung
MdL Frank Herrmann Foto Anke KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Videomitschnitt der beiden Reden von Frank Herrmann:

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Videomitschnitt der kompletten Debatte:

 
Protokoll der 1. Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrte Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream! Frau Ministerpräsidentin Kraft war am Montag auf der CeBIT.

(Minister Michael Groschek: Genau!)

Die Zeitungen titelten: Kraft mahnt Mut zum Digitalen an. In der „Bild“-Zeitung habe ich gelesen: Kraft geht ab! Dass Nordrhein-Westfalen voller Internetpioniere sei, sagt Frau Kraft ja auch immer wieder. Weiterlesen »

2014/2015: Integration

Veröffentlicht am von unter Integration (A19).

Integrations- und Flüchtlingspolitik vs. Ordnungspolitik:

  • Flüchtlingspolitik ist nicht nur aus ordnungspolitischer Sicht zu betrachten. Wir haben es geschafft, dass das Thema zunehmend aus integrationspolitscher Sicht diskutiert wird.
  • Es darf nicht nur um Geld gehen, sondern um Menschen.
  • Nicht die armen Kommunen sollten im Mittelpunkt stehen, sondern die Bürger jeglicher Herkunft müssen im Zentrum der Debatte stehen. Und das haben wir geschafft. Als einzige Partei haben wir auf die Missstände in Unterbringungseinrichtungen immer wieder hingewiesen.
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Frank Herrmann über den Vollzug der Abschiebungshaft in NRW

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 8. Gesetz über den Vollzug der Abschiebungshaft in Nordrhein-Westfalen (Abschiebungshaftvollzugsgesetz Nordrhein-Westfalen – AHaftVollzG NRW)

Gesetzentwurf der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7545
MdL Frank Herrmann/ Foto A.KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann:

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger im Stream! Flüchtlinge sind keine Strafgefangenen; und sie einzusperren wie verurteilte Kriminelle, widerspricht der Menschenwürde und geltendem Recht. Weiterlesen »

Frank Herrmann über die Abschiebung von Flüchtlingen in die Kälte

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden.

Mittwoch, 17. Dezember 2014

 

Top 2.

Gesetz zur Novellierung des Gesetzes über die Zuweisung und Aufnahme ausländischer Flüchtlinge (Flüchtlingsaufnahmegesetz – FlüAG)

Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs.1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7543
MdL Frank Herrmann/ Foto A.KnipschildUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Audiomitschnitt der Rede von Frank Herrmann als Download
Videomitschnitt der kompletten Debatte

Protokoll der Rede von Frank Herrmann:

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde, es passt nicht zusammen, dass wir den großen Showdown rund um die Flüchtlingsaufnahme gemeinsam mit unserem Antrag für einen Abschiebestopp während der Wintermonate beraten. Es ist sehr schade, dass anscheinend an beiden Plenartagen nicht einmal eine halbe Stunde mehr Zeit da war –

(Beifall von den PIRATEN)

ein bisschen mehr Zeit, um die Situation von Geflüchteten in Deutschland und die Situation in angeblich sicheren Herkunftsstaaten zu beraten. Das wären diese Menschen schon wert gewesen.

(Beifall von den PIRATEN) Weiterlesen »

Antrag: Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen

Veröffentlicht am von unter Anträge, Frank Herrmann, Integration (A19).

09.12.2014

 

Abschiebung in die Kälte stoppen – NRW muss eine Anordnung zur Aussetzung von Abschiebungen gemäß § 60a Abs. 1 AufenthG in ausgewählte Staaten während der Wintermonate erlassen

Antrag der PIRATEN
Antrag-Drucksache-16/7543.pdf

Frank Herrmann zur Hilfe für Flüchtlingen von den Kommunen

Veröffentlicht am von unter Frank Herrmann, Integration (A19), Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

 

Top 10. E i l a n t r a g

Ausverkauf der rot-grünen Politik für 100 Millionen Euro – Hilfe für die Kommunen muss auch bei den Geflüchteten ankommen!
Eilantrag auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7467
Frank HerrmannUnser Redner: Frank Herrmann
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen von Rot-Grün, Sie werden wissen, was jetzt kommt. Für die anderen und für die verehrten Bürgerinnen und Bürger im Saal und im Stream möchte ich den letzten Freitag kurz in Erinnerung rufen. Da gab es im Bundesrat in Berlin einen Höhepunkt politischer Standhaftigkeit leider nicht. Denn die rot-grüne Landesregierung stimmte dafür, dass europäische Freizügigkeitsrecht einzuschränken, um einen angeblichen Missbrauch desselben zu verhindern. Weiterlesen »