Integration (A19)

Michele Marsching zur Einbeziehung von Muslimischen Organisationen bei der Flüchtlingsbetreuung

Veröffentlicht am 03.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Integration (A19), Michele Marsching, Reden.

Donnerstag, 04. Dezember 2014

Top 5. Nordrhein-Westfalen dankt den Kirchen, Religionsgemeinschaften, Hilfsorganisationen und privaten Initiativen in der Flüchtlingsarbeit – Muslimische Organisationen stärker für die Bewältigung der Herausforderungen bei der Flüchtlingsbetreuung einbeziehen

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/7160
Direkte Abstimmung
Unser Redner: Michele Marsching
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Michele Marsching

Michele Marsching (PIRATEN): Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer auf der Tribüne und zu Hause. Die Unterbringung von Flüchtlingen ist eine große Aufgabe zunächst einmal für die Flüchtlinge selbst, dann für die Helferinnen und Helfer vor Ort und auch für die Religionsgemeinschaften, vor allem aber für die staatlichen Institutionen, denn diese haben einen gesetzlichen Auftrag zu erfüllen. Weiterlesen »

Olaf Wegner zur nötigen Unterstüzung der Schulsozialarbeit

Veröffentlicht am 02.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Integration (A19), Olaf Wegner, Reden.

Mittwoch, 03. Dezember 2014

Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales

Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7407
Unser 1. Redner: Olaf Wegner
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
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Protokoll der Rede von Olaf Wegner

Olaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Herr Scheffler, ich möchte direkt auf Sie zukommen. Als Sie vorhin in Ihrer Rede zum Einzelplan 11 gesprochen haben, haben Sie gesagt: Der Kurs bleibt klar. Darüber hinaus haben Sie gesagt, wohin der Kurs gehen soll, nämlich zu mehr Gerechtigkeit. Im Weiteren haben Sie ausgeführt, dass dieser Weg hin zu mehr Gerechtigkeit für Sie über mehr Arbeitsplätze führt. Weiterlesen »

Simone Brand zur Wahrnehmung der Verantwortung für Integration von Migranten und Flüchtlingen

Veröffentlicht am 02.12.2014 von Daniel Olszamowski unter Integration (A19), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 03. Dezember 2014

Einzelplan 11 – Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales

Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten!
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7407
Unsere 2. Rednerin: Simone Brand
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Deutschland ist ein Einwanderungsland das ist bei Spitzenpolitikern fast aller Parteien die gängige Meinung und wurde schon vielfach wiederholt, auch von unserer Kanzlerin. Die Menschen, die zu uns kommen, bereichern uns nicht nur kulturell, sondern sogar auch finanziell. Weiterlesen »

Schlechte Vorzeichen für den Integrationsgipfel

Veröffentlicht am 01.12.2014 von Simone Brand unter Das Neueste, Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen.

7. Wohlfühlgipfel für die Bundesregierung

Zum Integrationsgipfel, bei dem Kanzlerin Merkel mit Vertretern von Ländern, Wirtschaft und Migrantenverbänden über Verbesserungen für Zuwanderer beraten will, sagt Simone Brand, Integrationspolitische Sprecherin der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Wenn Migranten diskriminiert werden, wenn Flüchtlinge vorsätzlich misshandelt werden, wenn Hooligans gemeinsam mit Nazis aufmarschieren, dann ist ein Integrationsgipfel notwendig, bei dem konkrete Handlungen festgelegt werden. Taten statt Worte sind wichtig. Mehr denn je. Aber ist das vom heutigen Integrationsgipfel zu erwarten?

Wenn es Frau Merkel um die Sache gehen würde, müssten in erster Linie Finanzierungskonzepte für Maßnahmen zur interkulturellen Öffnung in der Verwaltung und den Unternehmen beschlossen werden. Weiterlesen »

Antrag: Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten!

Veröffentlicht am 25.11.2014 von Daniel Olszamowski unter Anträge, Integration (A19), Simone Brand.

25.11.2014

Verantwortung für Integration von Migrantinnen und Migranten sowie Flüchtlingen gerecht werden – Verdopplung des Integrationshaushaltes, um Aufnahmegesellschaft zu sensibilisieren und flächendeckend kostenlose Deutschsprachkurse anzubieten!

Antrag der PIRATEN
Antrag-Drucksache-16/7407.pdf

Flüchtlinge in NRW werden im Stich gelassen

Veröffentlicht am 19.11.2014 von Frank Herrmann unter Das Neueste, Homepage, Integration (A19), Pressemitteilungen.

Integrationsausschuss lehnt konstruktive Maßnahmen ab

Der Integrationsausschuss hat zwei wichtige Anträge für die Verbesserung der Situation von Flüchtlingen in NRW abgelehnt. Demnach wird es vorerst keine Neukonzeption der Flüchtlingsaufnahme hin zu einer humanen und dezentralen Unterbringung in ganz NRW geben und auch die Unterbringungssituation von Flüchtlingen wird nicht verbessert. Weiterlesen »

Simone Brand für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik

Veröffentlicht am 04.11.2014 von Daniel Olszamowski unter Integration (A19), Kommunalpolitik (A11), Reden, Simone Brand.

Mittwoch, 05. November 2014

Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7145
direkte Abstimmung
in Verbindung damit
Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7152
in Verbindung damit
Der humanitären Verantwortung gerecht werden – NRW braucht eine neue Flüchtlingspolitik
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7165
Unsere Rednerin: Simone Brand
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Protokoll der Rede von Simone Brand

Simone Brand (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Zuschauer! Ich finde es sehr schade, dass es bei diesem Thema gerade zum Teil sehr laut geworden ist. Dass man brüllen muss, finde ich nicht schön.

Die Dinge, die passiert sind, dürfen nie wieder passieren. Das sollte eigentlich selbstverständlich sein. Aber wie mein Kollege gerade erläuterte, reichen die Beschlüsse vom runden Tisch nicht aus. Ein reines Mehr desselben kann nicht die Lösung sein. Was wir brauchen, ist eine komplette Neukonzeption der Flüchtlingsunterbringung in diesem Land. Weiterlesen »

Frank Herrmann für verbindliche Standards in der Flüchtlingspolitik

Veröffentlicht am 04.11.2014 von Daniel Olszamowski unter Frank Herrmann, Integration (A19), Kommunalpolitik (A11), Reden.

Mittwoch, 05. November 2014

Top 3. Willkommenskultur ausbauen und Kommunen unterstützen – NRW braucht ein breites Bündnis für Flüchtlinge

Antrag der Fraktion der SPD und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Drucksache 16/7145
direkte Abstimmung
in Verbindung damit

Entschließungsantrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7233

Flüchtlinge in NRW brauchen einen Flüchtlingsbeauftragten und verbindliche Standards
Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/7152
in Verbindung damit
Der humanitären Verantwortung gerecht werden – NRW braucht eine neue Flüchtlingspolitik
Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/7165
Unsere Redner: Frank Herrmann
Audiomitschnitt der 1. Rede von Frank Herrmann anhören

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Audiomitschnitt der 2. Rede von Frank Herrmann anhören

Audiomitschnitt der 2. Rede von Frank Herrmann als Download

Protokoll der Rede von Frank Herrmann

Frank Herrmann (PIRATEN): Vielen Dank. Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Frau Düker, ich bin schon ein bisschen platt. Sie reden jetzt von einem Anfang. Allein wir sind jetzt schon zwei Jahre dabei, hier Antrag über Antrag zu stellen und Sie aufmerksam zu machen auf die Not der Flüchtlinge, auf die Probleme in der Unterbringung. Jetzt von einem Anfang zu reden, ist schon ein starkes Stück, finde ich. Weiterlesen »