Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

AK4-News vom 30.11.2015 Hanf, Jülich, Vögel, Flughäfen, PCB, Klima, Autonomes Fahren, Landesplanung

Veröffentlicht am 03.12.2015 von Oliver Bayer unter 20 Piraten, Abgeordnete, Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Bergbausicherheit (A18.1), Fraktionssitzungen, Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Oliver Bayer, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

AK4-News vom 30.11.2015
14-tägige Infopost der Fraktion
zu den Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, ÖPNV, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie, Bergbau und Landesentwicklung

Zusammengestellt von den Abgeordneten und Mitarbeitern des neuen virtuellen AK4 der Fraktion.
Jeweils an Montagen in ungeraden Wochen bis 18:00 Uhr tragen wir in einem Pad unsere Infos zusammen. Am Abend wird das Infopaket dann als E-Mail versendet.

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Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern!

Veröffentlicht am 27.11.2015 von Jens Ofiera unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Unser Antrag im Plenum:

Mittwoch, 02. Dezember 2015, TOP 5, ca. 13.35 Uhr

Vectoring-Monopol der Deutschen Telekom verhindern!
Drucksache 16/10299

Der Regulierungsentwurf der Bundesnetzagentur erlaubt Vectoring und birgt Risiken für NRW. Er verzögert und verteuert den notwendigen Aufbau eines modernen und nachhaltigen Glasfasernetzes und geht mit einer Monopolbildung einher. Dies ist ein Rückschritt auf dem Weg in die Gigabit-Gesellschaft.

Lukas Lamla, Abgeordneter der Piratenfraktion NRW:

Vectoring ist eine Technik von gestern, die in den letzten Atemzügen liegt. Außerdem kann Vectoring nur von einem Anbieter durchgeführt werden. Ein Wettbewerb im Sinne der Kunden ist nicht mehr möglich, die Telekom wird wieder zum alleinigen Markbeherrscher. Dieser Vorgang wird nicht nur von der Politik geduldet, sondern offensichtlich noch gefördert.

In spätestens fünf Jahren wird Vectoring am Ende der Entwicklung stehen und den Breitbandausbau behindern anstatt ihn zu fördern. NRW braucht eine Strategie zum Glasfaserausbau. Denn nur Glasfaser schützt uns davor, in Zukunft abgehängt zu werden.

AK4-News vom 02.11.2015: Verbraucherschutz, VW, Braunkohle, TTIP, Breitband

Veröffentlicht am 04.11.2015 von Oliver Bayer unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Fraktionssitzungen, Hanns-Jörg Rohwedder, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Oliver Bayer, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

14-tägige Infopost der Fraktion
zu den Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, ÖPNV, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie, Bergbau und Landesentwicklung

Zusammengestellt von den Abgeordneten und Mitarbeitern des neuen virtuellen AK4 der Fraktion.
Jeweils an Montagen in ungeraden Wochen bis 18:00 Uhr tragen wir in einem Pad unsere Infos zusammen. Am Abend wird das Infopaket dann als E-Mail versendet.

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Kurzfristige Ziele des Runden Tischs Breitbandausbau reichen nicht aus

Veröffentlicht am 30.10.2015 von Lukas Lamla unter Homepage, Kultur- und Medien (A12), Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Lukas Lamla, Mitglied der Piratenfraktion NRW im Ausschuss für Kultur und Medien, zu den Plänen der Landesregierung für den Breitbandausbau in NRW:

Endlich legt Wirtschaftsminister Duin die lange erwarteten Eckpunkte für den Breitbandausbau NRW vor. Aber: das Programm wird keinen Erfolg haben.

Ein Großteil der Fördermittel fließt in alte Kupferkabel. Das grenzt an Steuerverschwendung. Schon bald wird diese Technologie nicht mehr ausreichen und dann wird der Ruf nach neuen Fördergeldern laut. Durch diese engstirnige Sichtweise werden nachhaltige Projekte de facto ausgeschlossen.

Wir fordern die Landesregierung auf, konsequent Glasfaseranschlüsse in den Kommunen zu fördern. Diese Infrastruktur kann jahrzehntelang genutzt werden. Zusätzlicher Vorteil: Wenn die Kommunen mit einer entsprechenden Förderung den Ausbau vornehmen, können sie die Infrastruktur in den nächsten Jahrzehnten vermieten und damit wieder Geld einnehmen.

Es ist ein offenes Geheimnis, dass selbst die Breitbandziele bis 2018 nicht erreicht werden. Die schlecht konzipierte Breitbandpolitik der Landesregierung wird dem digitalen Potenzial NRWs nicht gerecht.

AK4-News vom 19.10.2015: VW, IAA, PPP, Atom, Braunkohle und Flüchtlingsunterbringung

Veröffentlicht am 19.10.2015 von Oliver Bayer unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Fraktionssitzungen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Oliver Bayer, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

14-tägige Infopost der Piratenfraktion im Landtag NRW
zu den Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, ÖPNV, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie, Bergbau und Landesentwicklung

Zusammengestellt von den Abgeordneten und Mitarbeitern des neuen virtuellen AK4 der Fraktion.
Jeweils an Montagen in ungeraden Wochen bis 18:00 Uhr tragen wir in einem Pad unsere Infos zusammen. Am Abend wird das Infopaket dann als E-Mail versendet.

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AK4-News vom 21.09.2015: Autonomes Fahren, PPP, Klimaschutzplan

Veröffentlicht am 21.09.2015 von Oliver Bayer unter Bauen, Wohnen und Verkehr (A02), Fraktionssitzungen, Klimaschutz, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (A17), Oliver Bayer, Persönliche Blogposts, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

14-tägige Infopost der Fraktion
zu den Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, ÖPNV, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie, Bergbau und Landesentwicklung

Zusammengestellt von den Abgeordneten und Mitarbeitern des neuen virtuellen Arbeitskreises #4 (AK4) der Landtagsfraktion.
Jeweils an Montagen in ungeraden Wochen bis 18:00 Uhr tragen wir in einem Pad unsere Infos zusammen. Am Abend wird das Infopaket dann als E-Mail versendet.

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Top 15. Hanns-Jörg Rohwedder zum finanziellen Risiko einer Atomstiftung

Veröffentlicht am 30.07.2015 von Daniel Olszamowski unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 25. Juni 2015

Top 15. „Atomstiftung“ bedeutet finanzielles Risiko für die kommunalen RWE-Anteilseigner – Die Landesregierung muss Vorsorgemaßnahmen prüfen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
Drucksache 16/8977
Unser Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Überweisung
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Protokoll der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Vielen Dank, Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Es ist bekannt, dass zahlreiche Kommunen, zum Teil auch Stadtwerke, an RWE beteiligt sind. Diese Beteiligungen sind im Laufe der Jahrzehnte entstanden. Oft haben sie sich aus Aktientausche über Stadtwerkeanteile ergeben. Zum Teil waren es Investitionen in ein aus damaliger Sicht unangreifbares Unternehmen. Weiterlesen »

Top 11. Daniel Schwerd zur steuerlichen Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 20. Mai 2015

Top 11. Steuerliche Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen dauerhaft in vollem Umfang erhalten

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8642

Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

aniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! In Österreich ist ein Provisorium etwas Endgültiges auf Widerruf, sagt ein altes K.-u.-K.-Sprichwort. Ein solches endgültiges Provisorium zu diskutieren, dazu bietet der vorliegende Antrag der CDU Gelegenheit. Um es vorwegzunehmen: Es gibt genug Gründe, das Provisorium eines Steuernachlasses auf Handwerksleistungen zu widerrufen. Weiterlesen »

Top 7. Daniel Schwerd zur Stärkung der heimischen Industrie

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 20. Mai 2015

Top 7. Heimische Industrie stärken, Wertschöpfungsketten ausbauen, Innovationen fördern

Antrag der Fraktion der CDU
Drucksache 16/8640

Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Ich glaube an das Pferd. Das Automobil ist eine vorübergehende Erscheinung,

(Minister Michael Groschek: Genau!)

war Kaiser Wilhelm der Zweite überzeugt. Genauso hält heutzutage die CDU an Überzeugungen fest, die längst überholt sind und mit denen man keinen Blumentopf mehr gewinnen kann. Deutlich wird das, wenn man den vorliegenden Antrag zur Stärkung der heimischen Industrie liest. Herr Armin Laschet reist öffentlichkeitswirksam nach Kalifornien ins Silicon Valley und bringt außer einigen schönen Pressefotos keine weiteren Erkenntnisse nach Hause. Denn sonst hätten wir in diesem Antrag deutlich mehr gefunden als das Loblied der klassischen Industrieproduktion, die in NRW schon seit Jahrzehnten schwindet, oder die Verteufelung des Klimaschutzplans oder stets zu hoher Steuern. Weiterlesen »

Top 4. Daniel Schwerd zu einer neuen Enquete-Kommission: „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in NRW gestalten“

Veröffentlicht am 20.05.2015 von Daniel Olszamowski unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 20. Mai 2015

Top 4. Einrichtung einer Enquete-Kommission „Zukunft von Handwerk und Mittelstand in Nordrhein-Westfalen gestalten – Qualifikation und Fachkräftenachwuchs für Handwerk 4.0 sichern, Chancen der Digitalisierung nutzen, Gründungskultur und Wettbewerbsfähigkeit stärken“

Antrag der Fraktion der FDP
Drucksache 16/8652
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmung: Zustimmung
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Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren auf der Tribüne und am Stream! Mit dem heutigen Antrag lädt uns die Fraktion der FDP dazu ein, eine überfraktionelle Arbeitsgruppe zum Thema „Zukunft des Handwerks“ einzusetzen. Wir nehmen diese Einladung sehr gerne an. Weiterlesen »