Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18)

Änderungsantrag: Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie

Veröffentlicht am von unter Änderungsanträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

14.05.2014

Änderungsantrag PIRATEN zu Antr FDP Drs 16/5753

Effektiver Nichtraucherschutz: Toleranz und Akzeptanz statt Bevormundung und Ideologie

 

Urheber: PIRATEN
Änderungsantrag-Drucksache-16-5871.pdf

Aufforderung an die Landesregierung zur unmittelbaren Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes NRW (NiSchG NRW) unter Berücksichtigung möglicher Ausnahmen vom absoluten Rauchverbot in der Gastronomie (Einraumkneipen, getrennte Nebenräume für Raucher, Festzelte, Brauchtumsveranstaltungen), Neubewertung der E-Zigaretten, Einbringung eines Gesetzentwurfs zur Befristung und Evaluierung des Nichtraucherschutzgesetzes

Der Änderungsantrag  wurde mit den Stimmen der Fraktionen von SPD und GRÜNEN gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN bei Enthaltung der Fraktionen von CDU und FDP abgelehnt.

Hanns-Jörg Rohwedder über finanzielle Folgen des Atomausstiegs

Veröffentlicht am von unter Hanns-Jörg Rohwedder, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 15. Mai 2014

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser 1. Redner: Hanns-Jörg Rohwedder
Audiomitschnitt der Rede von Hanns-Jörg Rohwedder anhören
Videomitschnitt der kompletten Debatte (Redebeitrag von Hanns-Jörg Rohwedder ab ca. 63:55 Min)

 

Protokoll der Rede von  Hanns-Jörg Rohwedder

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Markert.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Abgeordneter Rohwedder.

Hanns-Jörg Rohwedder (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauer hier im Saal und draußen im Stream! Erst einmal möchte ich schöne Grüße von unserem energiepolitischen Sprecher an Sie, Herr Brockes, ausrichten. Wenn Sie zum Thema „Energiepolitik“ reden, kann man schon mal rausgehen. Da kommt nichts, bei dem zuzuhören sich lohnt.

(Beifall von den PIRATEN)

Herr Markert von Bündnis 90/Die Grünen hat sich hier hingestellt und uns vorgeworfen, wir würden seit einigen Monaten versuchen, uns an die Antiatomkraftbewegung dranzuhängen. Herr Markert, das ist nicht Ihr Problem. Sie haben mit der Antiatomkraftbewegung nichts zu tun seit Jahren schon nicht mehr. Weiterlesen »

Dietmar Schulz über Finanzielle folgen des Atomausstiegs

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Donnerstag, 15. Mai 2014

Top 1. A k t u e l l e  S t u n d e

Folgen des Atomausstiegs für NRW – NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe

Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN
Unser 1. Redner: Dietmar Schulz
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Audiomitschnitt der kompletten Debatte als Download

Protokoll der Rede von  Dietmar Schulz

Präsidentin Carina Gödecke: Damit können wir in die Abarbeitung unserer heutigen Tagesordnung einsteigen.  Ich rufe auf den Tagesordnungspunkt 1 Folgen des Atomausstiegs für NRW  NRW braucht Transparenz bei den Zukunftslasten in Milliardenhöhe Aktuelle Stunde auf Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5843 Die Fraktion der Piraten hat mit Schreiben vom 12. Mai dieses Jahres gemäß § 95 Abs. 1 der Geschäftsordnung zu dieser aktuellen Frage der Landespolitik eine Aussprache beantragt. Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner vonseiten der antragstellenden Fraktion der Piraten Herrn Kollegen Schulz das Wort.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ihnen gebührt zu Beginn der Aktuellen Stunde mein persönlicher Dank für Ihre Worte Richtung Soma. Auch ich und meine Fraktion teilen das Mitgefühl gegenüber den Angehörigen und den sonstigen Betroffenen. Nun zur Aktuellen Stunde: Die Milliardenlasten der Atompolitik, Milliardenlasten, die die Energiekonzerne durch die Errichtung von Atomanlagen für die Folgezeit  für Jahrzehnte, möglicherweise für Jahrhunderte  geschaffen haben, sind durchaus ein gesellschaftliches Problem. Um es gleich vorwegzunehmen: Weiterlesen »

Daniel Schwerd zur Verbesserung von Handwerk und Mittelstand durch weniger Bürokratie

Veröffentlicht am von unter Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 11. Bürokratie abbauen und Liquidität von Handwerk und Mittelstand verbessern – Vorverlegung des Fälligkeitstermins für Sozialabgaben rückgängig machen

Antrag der Fraktion der  FDP
Unser Redner: Daniel Schwerd
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung zur Ausschussüberweisung
Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd anhören

Audiomitschnitt der Rede von Daniel Schwerd  als Download
Protokoll der Rede von Daniel Schwerd

Vizepräsident Dr. Gerhard Papke: Vielen Dank, Frau Kollegin.  Für die Piratenfraktion spricht Herr Kollege Schwerd.

Daniel Schwerd (PIRATEN): Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr verehrtes Publikum! Meine Vorrederinnen und Vorredner sind bereits auf die Vorgeschichte dieses Antrages eingegangen. Insofern brauche ich das nur noch ganz kurz zu skizzieren. Um die klammen Sozialkassen zu entlasten, entschied die rot-grüne Bundesregierung im Jahr 2005, in die Trickkiste zu greifen. Zukünftig sollten Sozialabgaben ein paar Tage früher bezahlt werden. Weiterlesen »

Kai Schmalenbach zum EEG, der nicht zum Spielball werden darf

Veröffentlicht am von unter Kai Schmalenbach, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 14. Mai 2014

Top 7. Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) darf nicht Spielball innerkoalitionären Streits werden

Antrag der Fraktion der CDU

Drucksache 16/5767 – direkte  Abstimmung

Unser Redner: Kai Schmalenbach
Abstimmungsempfehlung: Ablehnung
Unser Entschließungsantrag: Zustimmung
Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach anhören

Audiomitschnitt der Rede von Kai Schmalenbach als Download
Protokoll der Rede von Kai Schmalenbach

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Kollege Brockes.  Für die Fraktion der Piraten spricht Herr Kollege Schmalenbach.

Kai Schmalenbach (PIRATEN): Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kollegen! Liebe Zuschauer! „NRW ist Energieland Nummer eins und soll es auch bleiben“  das ist das Lied, das wir beinahe in jedem Plenum singen. Es ist ein wichtiges Bekenntnis zum Industriestandort NRW; denn NRW erzeugt nicht nur sehr viel Energie, sondern verbraucht diese auch. Energie ist für NRW so wichtig wie die Luft zum Atmen. Weiterlesen »

Antrag: Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken

Veröffentlicht am von unter Anträge, Kai Schmalenbach, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

06.05.2014

Augenhöhe zwischen Bergbauunternehmen und Betroffenen: Rechtlichen Rahmen verbessern, Position der Betroffenen und Anwohnerschutz stärken

 

Urheber: SPD, GRÜNE, CDU, PIRATEN
Drucksache 16/5750.pdf

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN, PIRATEN und des fraktionslosen Abg. Stein gegen die Stimmen der Fraktion der FDP angenommen.

Entschließungsantrag: Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten

Veröffentlicht am von unter Entschließungsanträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

08.04.2014

Entschließungsantrag PIRATEN zu Antr CDU, FDP Drs 16/5470

Förderprogramme auf den Ausbau von Hochgeschwindigkeits-Breitbandnetzen ausrichten

 

Urheber: PIRATEN
Entschließungsantrag-Drucksache-16-5534.pdf

Entschließungsantrags nach Beratung einstimmig an den Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk – federführend -, an den Ausschuss für Kultur und Medien sowie an den Ausschuss für Europa und Eine Welt überwiesen; die abschließende Abstimmung soll im federführenden Ausschuss in öffentlicher Sitzung erfolgen.

 

Dietmar Schulz zur Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen

Veröffentlicht am von unter Dietmar Schulz, Reden, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Mittwoch, 9. April 2014

 

Top 10. Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen durch die Eigentümer sicherstellen

Antrag der Fraktion der PIRATEN
direkte  Abstimmung
Unser Redner: Dietmar Schulz
Abstimmungsempfehlung: Zustimmung
Audiomitschnitt der kompletten Debatte anhören
Protokoll der Rede von Dietmar Schulz

Vizepräsident Eckhard Uhlenberg: Vielen Dank, Herr Minister Remmel.  Mir liegen keine weiteren Fragen vor. Damit sind wir am Ende unserer Fragestunde. Die Mündliche Anfrage 37 ist beantwortet. Wir kommen zu Top 10 Finanzierung der Entsorgung von Atomanlagen durch die Eigentümer sicherstellen  Antrag der Fraktion der PIRATEN Drucksache 16/5477 Ich eröffne die Aussprache und erteile für die Piratenfraktion Herrn Kollegen Schulz das Wort.

Dietmar Schulz (PIRATEN): Vielen Dank.  Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuschauerinnen und Zuschauer im Saal und daheim! Ich stelle heute einen Antrag der Piratenfraktion vor, bei dem ich vermutungsweise davon ausgehen möchte, dass dieser Antrag gleich in der direkten Abstimmung eine breite Mehrheit im Hause finden wird  selbstverständlich auch vonseiten der regierungstragenden Fraktionen. Worum geht es?  Es geht im Prinzip um einen Reflex aus dem Koalitionsvertrag der die Regierung tragenden Fraktionen in Nordrhein-Westfalen, der da sagt:

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Garzweiler II: Umdenken erforderlich

Veröffentlicht am von unter Das Neueste, Homepage, Pressemitteilungen, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

Sondersitzung Wirtschaftsausschuss ohne neuen Erkenntnisse

Die Verkleinerung von Garzweiler II wird keine effektive Auswirkung auf die Energiepolitik im Land NRW haben, sagt Kai Schmalenbach, Energiepolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:

„Wir freuen uns über die rot-grüne Entscheidung – denn jede Entscheidung ist besser, als dieses ständige Hinauszögern und damit die betroffenen Menschen im Unklaren lassen. Allerdings wird diese Entscheidung auf die energiepolitische Situation in NRW keine Auswirkungen haben: Effizienzsteigerungen und veränderte Marktbedingungen werden ohnehin in Zukunft eine geringere Fördermenge notwendig machen und damit den Abbau auf der Zeitachse signifikant nach hinten verschieben.

Die Rolle der Braunkohle muss sich dringend verändern. Dem sollte die Regierung endlich Taten folgen lassen und den Ausstieg aus der Braunkohle planen. Ein Braunkohleausstiegsgesetz muss her! Jetzt! Weiterlesen »

Antrag: Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik

Veröffentlicht am von unter Anträge, Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk (A18).

01.04.2014

Parteispendensumpf trocken legen: Evonik-Parteispendenaffäre als Ausdruck der Selbstbedienungsmentalität in der Politik

 

Urheber: PIRATEN
Drucksache 16/5475.pdf

 

Der Antrag wurde nach Beratung in direkter Abstimmung mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, CDU, GRÜNEN und FDP gegen die Stimmen der Fraktion der PIRATEN abgelehnt.