14-tägige Infopost der Fraktion
zu den Themen Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung, Verkehr, ÖPNV, Klimaschutz, Klimaschutzplan, Umwelt, Naturschutz, Landwirtschaft, Verbraucherschutz, Wirtschaft, Mittelstand, Energie, Bergbau und Landesentwicklung
Zusammengestellt von den Abgeordneten und Mitarbeitern des neuen virtuellen Arbeitskreises #4 (AK4) der Landtagsfraktion.
Jeweils an Montagen in ungeraden Wochen bis 18:00 Uhr tragen wir in einem Pad unsere Infos zusammen. Am Abend wird das Infopaket dann als E-Mail versendet.
Was war?
AK4 Intern
Der Fraktions-Arbeitskreis AK4 wird ab sofort nicht mehr regelmäßig im Landtag tagen. Wir erschaffen einen virtuellen Arbeitskreis, der alle 14 Tage seine Infos – als Briefing für die Abgeordneten und Mitarbeiter und als Info für alle Interessierten – als Infopost herumschickt. Die Infos werden vorab in einem Pad gesammelt. Wir behalten unsere Mailingliste und werden uns zwischendurch auch wieder offiziell als AK4 treffen. Das nächste Mal zur Evaluation mit Keksen zur Weihnachtszeit am 14.12.2015, 12:30 Uhr.
Themen und Aktionen
* Autonomes Fahren
** Video: „Kann Autonomes Fahren die Welt verbessern?“: https://youtu.be/pFkc5przf1U
*** Ein Video im Legeverfahren haben wir erstmals ausprobiert und die Arbeit daran hat allen Spaß gemacht. Wir möchten das wiederholen.
** Wir hatten zu unserem Antrag eine sehr schöne Anhörung und wollen das Thema auch weiter begleiten. Am Freitag habe ich (Oliver) ein paar Termine auf der IAA. Demnächst ist eine kleine Veranstaltung zum Thema im Wahlkreisbüro angedacht.
** Bericht der „Lokalzeit Wuppertal“ (siehe Video): http://www1.wdr.de/studio/wuppertal/themadestages/delphi-auf-der-iaa-102.html
* NRW braucht ein Landesluftverkehrskonzept!
** Kommt jetzt in den Ausschuss und wir können eine Anhörung beantragen. Die Plenardebatte war super und ist ansehenswert. Leider ist trotz unserer Meinung nach guter und aufwändiger Vor- und Nachbereitung das öffentliche Feedback gering.
* Leerrohre
** Video „Minister Groschek soll Rohre verlegen!“: https://youtu.be/ExaBCq6COs4
** Hier sei zu erwähnen, dass sowohl in der Plenardebatte als auch z.B. bei der u.g. Veranstaltung „Metmanner Energiekonferenz“ (via MD Hennicke der Staatskanzlei NRW) die Landesregierung äußerst peinlich agiert: Sie will tatsächlich Vectoring fördern und der Telekom das Geld schenken anstatt Glasfaser zu legen. [„Technologieoffen. z.B. Vectoring. Wir wollen uns da nicht festlegen.“ und „Breitbandausbau wird gefördert. Wirtschaftlichkeitslücken werden gefördert.“]
Ausschussberichte
* Enquetekommission „Finanzierung, Innovation und Nutzung des Öffentlichen Personenverkehrs“
** In der Sitzung am 18.09.2015 haben wir uns mit dem Sponsoring des ÖPNV z.B. durch IKEA, die Provinzial, Bürgerfonds und auch mit PPP beschäftigt. Außerdem gab es erste Textbesprechungen.
Anhörungen
* (14.09.2015) Klimaschutzplan (A17)
* (15.09.2015) Autonomes Fahren (A02)
** Extrem interessante Anhörung zu unserem Antrag „Autonomes Fahren: Chancen der Digitalisierung und des Wandels im Mobilitätsmarkt erkennen und für die Flexibilisierung des Öffentlichen Nahverkehrs nutzen.“
** Fragenkatalog undEinladungsliste: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1300/E16-1330.jsp
** Info: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2015/09/1109_Anhoerungen38.KW.jsp
Veranstaltungen
* (16.09.2015) Mettmanner Energie-Kongress mit dem Thema „DigitaleStadt“ (Oliver)
** Neben des peinlichen Auftritts der Landesregierung (siehe u.a. „Leerrohre“ oben) gab es schöne Beiträge zur „Digitalen Stadt“, die die Dringlichkeit des Themas für die Politik verdeutlichten.
** Das Publikum (Kommunalpolitiker und kommunale Entscheider) war da aber mehrheitlich anderer Meinung: „Mal langsam machen und lieber das Heute bedienen, Geld für Digitales haben wir eh nicht.“
** Frage der Mettmanner Energiekonferenz: „Löst die Digitale Stadt unsere kommunalen Zukunftsaufgaben?“ Publikum: „Nein“
** Nette Anekdote: Rainer Pennekamp fragte: „Wie viele SMS sind an dem Tag versendet worden, als die Mauer fiel?“ und außerdem „Wie kann es in einer digital vernetzten Welt passieren, dass wir von den Flüchtlingen überrascht sind? Trotz immer größerer Lager anderswo“
* (21.09.2015) Exkursion zum Bombardier Werk Netphen-Dreitiefenbach (Stefan F. und Oliver)
** Wir haben uns die Produktion von Drehgestellen angeschaut. Auch Radsätze werden dort bei Siegen produziert.
* (21.09.2015) Kölner Perspektiven: Michael Erman, Stockholm (Britta)
Treffen
* (07.09.2015) Treffen mit der Westfälisch-Lippische Landjugend in Münster (Oliver)
** Sehr gute Gespräche mit Jugendlichen und Jugendvertretern in Münster zu den Themen Mobilität in ländlichen Regionen, Breitbandausbau, Landflucht und Unterbringung von Flüchtlingen.
* (11.09.2015) Containerhafen Reisholz in Düsseldorf-Holthausen (Oliver und Christopher)
** Wir haben uns vor Ort bei einer entsprechenden Demo von der Bürgerinitiative „Hafenalarm“ die möglichen Verkehrsprobleme erklären lassen. Ein wohl fertiges aber noch nicht veröffentlichtes Gutachten soll Antworten enthalten. Leider wird es zurückgehalten.
Was wird
Ausschusssitzungen
* (24.09.2015) Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr (A02)
** siehe http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1300/E16-1371.jsp
** Wichtige Themen:
*** Haushaltsplan (Einbringung)
*** Stadtbahnlinie U81 in Düsseldorf
*** NRW braucht ein Landesluftverkehrskonzept!
*** Richtlinien zur Förderung von Umschlaganlagen des kombinierten Verkehrs – Unterstützung der Häfen
*** Förderung von Wohnraum von Flüchtlingen sowie außerdem Befassung mit dem Bericht auf CDU-Antrag „Neue Anforderungen auf dem nordrhein-westfälischen Wohnungsmarkt aufgrund der Flüchtlingssituation“
Anhörungen
* (22.09.2015) Public Private Partnerships (PPP) beim Straßenbau (A02)
** Fragenkatalog und Einladungsliste: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_I/I.1/Tagesordnungen/WP16/1300/E16-1370.jsp
** Info: http://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/GB_II/II.1/Pressemitteilungen-Informationen-Aufmacher/Pressemitteilungen-Informationen/Pressemitteilungen/2015/09/1809_Anhoerungen_39._KW.jsp
** Es werden heute sehr viele SV vor Ort sein und es wird hoch hergehen.
** Mit PPP wird eine „neue, innovative“ Lösung für Finanzierungsprobleme bei der Verkehrsinfrastruktur angeboten, die aber keine Probleme löst. Sie ist nicht einmal neu ..und innovativ ist sie auch nicht. Wir fordern dagegen, nicht einfach eine Verschlimmbesserung durchzuführen, um eine kaputte Verkehrspolitik weiterzubetreiben, sondern neu zu denken.
** Schlecht: PPP ist undemokratisch (weniger Beteiligung der Parlamente und der Bürger), PPP ist intransparent, PPP kostet mehr, etc.
** Besser wäre: Mit neuen Technologien und dem Wandel der Gesellschaft können und müssen wir die Probleme mit der Verkehrsinfrastruktur anders lösen als vor 30 Jahren.
Sonstiges
* (30.09.2015) Eckpunkte des Hafen- und Logistikkonzeptes NRW 2015 (A02)
** Information des Landesministeriums während des Sprecherkreises um 15:00 Uhr
Veranstaltungen
* (25.09.2015) Termine auf der IAA (Oliver)
* (26.09.2015) stopTTIP-Demo in Düsseldorf
* (08./09.20.2015) Verkehrsministerkonferenz