Unser 1. Redner : Oliver BayerSehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Autofahrer im Saal, am Stream, bei Tempo 200 auf der Autobahn, die Sie vielleicht gerade zuschauen! Weiterlesen »
Anlässlich der Aktuellen Stunde zum Thema Tempolimit erklärt Oliver Bayer, Sprecher der Piratenfraktion im Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr:
„Wir lehnen ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ab. Statt mal wieder den Holzhammer rauszuholen, sollte die Politik lieber zum Schraubendreher greifen Weiterlesen »
Angeblich will Rot-Grün Mieter in NRW besser schützen – die Betroffenen selbst sollen sich aber lieber raushalten. Weiterlesen »
Unser Redner: Olaf WegnerOlaf Wegner (PIRATEN): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Menschen im Stream und auf der Tribüne! Der uns vorliegende Antrag der Fraktionen der SPD und der Grünen ist im Prinzip Formsache. In diesem Antrag wird die Landesregierung aufgefordert, das zu tun, wozu der Bundesgesetzgeber sie kürzlich ermächtigt hat. Und das ist auch richtig so. Das ist sozusagen Pflicht.
Die Senkung der Kappungsgrenze von 20 auf 15 % wird zwar nicht die brennenden Probleme auf den Wohnungsmärkten lösen – das sind doch vor allem die Probleme der Menschen in diesem Land –, aber sie ist auch kein Schritt in die falsche Richtung.
(Beifall von Holger Ellerbrock [FDP]) Weiterlesen »
Entwicklung der Fahranfänger-Zahlen
Kleine Anfrage 964
Oliver Bayer PIRATEN
13.03.2013
Antwort MBWSV Drucksache 16/2593 15.04.2013
Für eine verantwortungsvolle Verkehrspolitik ist eine völlige Daten-Transparenz unabdingbar. In der heutigen Anhörung zum Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) hat die Mehrheit der Experten diese Piraten-Überzeugung untermauert. Weiterlesen »
Auf unsere Initiative hin beschäftigt sich jetzt am Montag der Verkehrsausschuss mit dem Antrag: „Ermittlung von Grundlagendaten zur transparenten Darlegung von Finanzierungsstrukturen im Öffentlichen Nahverkehr im Vergleich zum individualmotorisierten Verkehr in NRW“. Zu dieser Anhörung sagt Oliver Bayer, Verkehrsexperte und Baupolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Landtag NRW:
„Uns interessiert grundlegend, wie der Öffentliche Personennahverkehr (ÖPNV) im Land aufgestellt ist Weiterlesen »
Der Kommunalausschuss hat sich heute mit unseren Antrag „Barrierefreien Zugang zu Mobilität ermöglichen. Zugangshürden ab- statt aufbauen“ beschäftigt. Mit diesem Antrag wollen wir erreichen, dass der Chef der VRR, Martin Husmann, mit seiner Idee scheitert, Zugangssperren nach Pariser Vorbild an großen Bahnstationen in NRW einzurichten. Diese sollen Schwarzfahrer abhalten und Fahrgäste stärker kontrollieren. Zugangshürden sind in NRW nicht nur technisch kaum umzusetzen, sondern auch noch viel zu teuer. Weiterlesen »
Unser Redner: Olaf Wegner
Unser Redner: Lukas Lamla